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Wer schließt nun die Parkanlagen auf?

Die Stadt Görlitz muss seit diesem Jahr auf Ein-Euro-Jobber verzichten. Für teureres Personal ist aber kein zusätzliches Geld da.

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© Nikolai Schmidt

Von Ingo Kramer

Zum Saisonstart springt Reynard Werling schon mal persönlich ein. Dann schließt der Mann vom Sachgebiet Stadtgrün den Ochsenzwinger auf. An normalen Tagen aber ist das nicht seine Aufgabe. „Stattdessen hatten wir für solche Aufgaben seit 1991 Parkwächter zur Verfügung“, sagt Amtsleiter Torsten Tschage. Das waren in der Regel vier Leute pro Saison, vom Jobcenter gefördert, sogenannte Ein-Euro-Jobber. Die wichtigste Aufgabe der Parkwächter war in all den Jahren die Präsenz in den städtischen Grün- und Parkanlagen.

Sie waren meistens zu Fuß unterwegs. Wenn es darum ging, Strecken zwischen den Anlagen zu überwinden, nutzten sie in einzelnen Maßnahmen auch das Fahrrad. Sie überprüften in den Anlagen, ob es Schäden oder Probleme gab. Außerdem waren sie dazu da, in den Grünanlagen Benutzer über die Regelungen der Grünanlagensatzung zu informieren, also über die „Hausordnung“ der Grünanlagen. Manchmal sprachen sie auch Parknutzer aktiv an, die die Regelungen nicht einhielten. Bei Bedarf informierten sie auch Touristen. Und durch Rückmeldung an den Fachbereich Stadtgrün konnte stets kurzfristig auf Missstände reagiert werden.

Darüber hinaus haben sie den Ochsen- und den Nikolaizwinger sowie das Pfarrgärtchen am Waidhaus morgens auf- und abends zugeschlossen und das Tanzglockenspiel in der Lunitz täglich an- und abgestellt. Aushilfsweise übernahmen sie auch kurzfristig den Schließdienst der Grünanlage Sonnenhof auf der Krölstraße.

Seit diesem Jahr aber erhält die Stadt keine Ein-Euro-Jobber mehr für solche Aufgaben. Das ist eine Folge der Veränderungen beim Jobcenter. „Wir geben primär Unterstützung bei der Integration von Leistungsberechtigten in Arbeitsverhältnisse und legen gleichzeitig großes Augenmerk auf Erstausbildung, Fort- und Weiterbildung“, erklärt Felix Breitenstein, Betriebsleiter des Jobcenters Landkreis Görlitz. Im Umkehrschluss heißt das: Die Zahl der Ein-Euro-Jobs wurde stark verringert. Das spüren in Görlitz bereits zahlreiche Vereine – und nun auch die Stadt. „Neben den Parkwächtern betrifft es bei uns die Wohnungsleerstandszählung, die Inventarisierung am Museum und den Baustellenscout“, sagt Tschage. Der Scout war auf Straßenbaustellen für die Kommunikation zwischen Ämtern, Baufirmen und Anliegern da – und fällt nun ersatzlos weg.

Bei den Parkwächtern geht es nicht ersatzlos: Die Anlagen müssen weiterhin auf- und zugeschlossen werden. „Wir müssen jetzt eine externe Firma beauftragen“, sagt Tschage. Kostenpunkt: Etwa 10 000 Euro pro Saison. Allerdings hat die Stadt kein zusätzliches Geld dafür zur Verfügung. Also müssen die 10 000 Euro im Jahr an anderen Stellen eingespart werden. Grünanlagen können weniger unterhalten werden als bisher. Das heißt nicht nur, dass seltener Gras gemäht wird, sondern es betrifft auch die Instandsetzung von Wegen, Treppen oder Bänken.

Für die Informations- und Kontrollaufgaben der Parkwächter in den Anlagen gibt es keine Kompensation. Das fällt also ersatzlos weg. Bei der regulären Unterhaltung der Anlagen sind natürlich weiterhin Mitarbeiter des städtischen Betriebshofes und des Fachbereichs Stadtgrün tätig. „Die zusätzliche Unterstützung durch die Parkwächter entfällt aber“, sagt Tschage.

Felix Breitenstein vom Jobcenter will sich auf Nachfrage nicht zu einzelnen Projekten äußern, sondern nur einen Gesamtüberblick geben. Und der heißt: „Das Budget für Ein-Euro-Jobs ist im gesamten Landkreis um etwas mehr als 40 Prozent zurückgegangen.“ Das heißt aber nicht unbedingt, dass reichlich 40 Prozent der Jobs weggefallen sind: „Die Maßnahmen sind unterschiedlich teuer.“ Mit fast allen Beantragern, die Ablehnungen erhalten haben, habe es Einzelgespräche gegeben, so Breitenstein. Ob auch zu den Parkwächtern, will er nicht sagen, nur so viel: „Wir stehen mit der Stadt generell in engem Kontakt, auch wegen anderer Themen.“

Manche städtischen Ein-Euro-Jobs wurden nach Aussage von Tschage tatsächlich auch dieses Jahr wieder bewilligt. Das betrifft – vorerst bis Schuljahresende – die Schulhelfer an den Grund-, Förder- und Oberschulen sowie Gymnasien und die Hortwegbegleitung.Auf ein Wort