Von Heike Sabel
Dohna. Anke Werner (CDU) war die einzige Dohnaer Stadträtin, die in der Sitzung am Mittwochabend das Thema ansprach: Die von Eltern und Landratsamt zum Teil massiv kritisierte neue Vesper-Regelung.
Es geht dabei einerseits um die Kosten, andererseits aber vor allem um die von der Stadt festgelegten Tage, für die Vesper bezahlt werden muss, egal ob das Kind da ist oder nicht. Bei dieser Verfahrensweise hat das Landratsamt Zweifel. Man könne nur in Rechnung stellen, was tatsächlich verbraucht wurde. Anke Werner, die auch Vorsitzende des städtischen Sozialausschusses ist, sagte deshalb, die Stadt solle handeln. Bürgermeister Ralf Müller (CDU) sieht dafür vorerst keinen Grund. „Mir liegt vom Landratsamt nichts vor, auf das ich reagieren müsste.“
Als Anke Werner noch etwas sagen wollte, brach Müller ab und vertagte das Thema in den nichtöffentlichen Teil. Anke Werner: „Wer noch was wissen will, kann mich fragen.“ Die SZ tat es.
Überrascht Sie die Kritik der Eltern, Frau Werner?
Reaktionen auf Veränderungen sind normal und legitim. Ich hatte nur gehofft, dass wir nach den vielen Beratungen in und mit den verschiedenen Gremien eine einvernehmliche Lösung gefunden haben. Schade, dass es uns nicht gelungen ist, vorab noch mehr Eltern zu erreichen. Über die Elternvertreter bestand jederzeit die Möglichkeit, Bedenken, Anregungen einzubringen. Dies wurde von den Elternvertretern intensiv genutzt.
Welche Themen wurden im Vorfeld im Sozialausschuss und mit den Elternvertretern diskutiert?
Gemeinsam mit den Kita-Leitungen und den Elternvertretern der Kitas wurde intensiv beraten. Begonnen haben wir mit der Kalkulation. Dabei entdeckten die Elternvertreter zum Beispiel einen Berechnungsfehler und trugen somit zur Behebung bei. Für die Vesperversorgung hätte der Sozialausschuss gern Angebote von externen Firmen eingeholt bzw. eine Eigenversorgung zugelassen. Dagegen sprachen sich sowohl die Verwaltung, die Kitaleitungen als auch die Elternvertreter aus.
Was hätte das am Preis für die Eltern geändert?
Die Hoffnung lag auf geringeren Kosten. Ohne eingeholte Angebote kann ich dies aber nur vermuten.
Das Landratsamt hat Zweifel am Dohnaer Prinzip. Man könne nicht pauschal Tage ansetzen, sondern nur in Rechnung stellen, was man auch tatsächlich in Anspruch nimmt. Wie sehen Sie das?
Diese Zweifel hatten verschiedene Mitglieder des Sozialausschusses und ich ebenfalls. Seitens der Verwaltung einschließlich deren Rechtsberatung wurde uns aber versichert, dass das „Dohnaer Prinzip“ rechtskonform sein. Zudem wurde uns mitgeteilt, dass auch das Landratsamt keine Bedenken geäußert habe.
Da bleibt ein komisches Gefühl…
Ja. Mir stellt sich Frage, wer sagt hier die Wahrheit? Ich lerne daraus, dass wir als Stadträte noch mehr hinterfragen und prüfen müssen.
Müsste das Prinzip nun nicht geändert werden?
Spontan wollte ich Ja sagen, leider funktioniert das Ganze nicht so einfach. Wir haben hier eine im Stadtrat mehrheitlich beschlossene Satzung. Sollte sie nicht rechtskonform sein, muss gehandelt werden. Zur Klärung des Sachverhaltes erwarte ich von der Verwaltung, dass man sich zeitnah mit dem Landratsamt in Verbindung setzt und den rechtlichen Aspekt klärt. Danach müssen alle Beteiligten informiert werden und ggf. erforderliche Korrekturen erfolgen.
Gleichzeitig zu den höheren Vesper-Kosten wurde der städtische Zuschuss zum Mittagessen gestrichen, weshalb das nun auch teurer wurde. Ist das nicht ein bisschen viel auf einmal?
Als vierfache Mutter bin ich mir der finanziellen Belastung sehr wohl bewusst. Als Stadträtin muss man aber den Gesamthaushalt und eine einigermaßen gerechte Lastenverteilung im Blick haben. Manchmal möchte das Herz etwas anderes, als der Verstand sagt.