sz-online.de | Sachsen im Netz

Wer ist zuständig für Plossen-Planung?

Landesdirektion widerspricht Darstellung im Stadtrat zu Aufgabenverteilung.

07.10.2017
Von Udo Lemke

uständig für Plossen-Planung?
Dauerthema im Meißner Stadtrat: die Plossenkurve.

© Claudia Hübschmann

Meißen. Auf der Septemberstadtrats-sitzung hatte Holger Wohsmann, der Leiter der Niederlassung Meißen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), aktuelle Bauvorhaben, die Meißen betreffen, vorgestellt. Dabei ging es auch um den Plossenaufstieg an der Staatsstraße 177. Wohsmann erklärte, dass verkehrsrechtliche Fragen, etwa Fragen einer Tonnagebegrenzung, in der Verantwortlichkeit der Stadt Meißen lägen, ansonsten sei die Landesdirektion in Dresden zuständig.

Deren Pressesprecher, Holm Felber, erklärte gegenüber der SZ zum Plossen: „Das Vorhaben wird vom Lasuv geplant, die Landesdirektion Dresden plant gar nichts.“ Sie bekomme allerdings fertige Planungsunterlagen vorgelegt, „die sie rechtlich zu prüfen hat“. Eine etwaige Tonnagebegrenzung liege im Ermessen der Unteren Verkehrsbehörde, in diesem Falle also der Stadt Meißen. Allerdings könne sich diese bei einer Staatsstraße wie der S 177 nicht über die für Staatsstraßen gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrslasten und Geschwindigkeitsvorschriften hinwegsetzen.

Was den Plossen betrifft, so sollten in Bezug auf die Landesdirektion keine „falschen Erwartungen geweckt werden“, erklärte Wohsmann.