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Dienstag, 07.11.2017

Weitere Debatte um Rassismus-Studie

Die Bürger für Freital und die Freien Wähler werfen sich gegenseitig vor, Unwahrheiten verbreitet zu haben.

Von Annett Heyse

Angeblich hätten Mitglieder des Freitaler Stadtrates an Pegida-Demonstrationen teilgenommen. Darüber wurde im Stadtrat diskutiert.
Angeblich hätten Mitglieder des Freitaler Stadtrates an Pegida-Demonstrationen teilgenommen. Darüber wurde im Stadtrat diskutiert.

© xcitepress/ce

Freital. Ein halbes Jahr Diskussionen um eine Studie zum Thema Alltagsrassismus und immer noch keine Ruhe: In der Novembersitzung des Freitaler Stadtrats gab es erneut eine teils hitzige Debatte dazu. Angestoßen hatte sie dieses Mal Frank Gliemann von den Freien Wählern. Er verlas im Namen seiner Fraktion eine Erklärung, die sich an einzelne Abgeordnete der Bürger für Freital und der AfD richtete.

Darin beschuldigte er vor allem Stadtrat Christ Meyer (Bürger für Freital), es zugelassen zu haben, dass Unwahrheiten in der Öffentlichkeit verbreitet wurden. Gliemann bezog sich damit auf Aussagen eines „Herrn Thiele“ in der Studie. Gliemann und weitere Räte vermuten, dass hinter dem Pseudonym ein Mitglied der Bürger für Freital steckt, der die Freien Wähler unter anderem bezichtigte, an Pegida-Demonstrationen teilgenommen zu haben.

Die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hatte die regionalen Faktoren für Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland untersuchen lassen. Dazu hatten Wissenschaftler des Göttinger Instituts für Demokratieforschung insgesamt 40 Bewohner, Politiker und Akteure aus Freital, Heidenau und Erfurt interviewt, darunter auch vier Mitglieder des Freitaler Stadtrates. Diese sind zwar anonymisiert, aber teils leicht identifizierbar. Beschuldigte aus dem Stadtrat dagegen werden mit Klarnamen bezeichnet. Die Studie wurde im Frühjahr 2017 veröffentlicht.

Olaf Wasner von den Bürgern für Freital verteidigte die Aussagen in der Studie. Es sei egal, wer hinter „Herr Thiele“ stecke. „Herr Thiele hat für die gesamte Fraktion gesprochen“, sagte er. Andere Stadträte, so Jörg Müller (CDU), verlangten ein Ende der Diskussion. „Wir drehen uns nur noch im Kreis, es kommt nichts Neues dabei heraus“, begründete er.

Oberbürgermeister Uwe Rumberg (CDU) beendete schließlich die Debatte. „Es ist schon schlimm genug, dass Pegida und Flüchtlingskrise die Gesellschaft so gespaltet haben“, sagte er. Da müsse man sich nicht noch im Stadtrat gegenseitig beschuldigen, wer vor zwei oder drei Jahren auf welchen Demonstrationen war.