Von Ingo Kramer
Görlitz. Es war schon mal sehr konkret. Bis zum 25. November 2016 sollte die Zittauer Straße in Weinhübel auf der vollen Länge von der Erich-Weinert-Straße unterhalb des Weinberges bis zur Paul-Mühsam-Straße am südlichen Ende des Stadtteils eine neue Decklage erhalten. Verantwortlich dafür war der Landkreis Görlitz. Allerdings lief die Planung arg chaotisch. Am Ende gab Amtsleiter Dieter Peschel dem Planungsbüro die Schuld und sprach selbst ein Machtwort: 2016 wird nicht mehr gebaut, stattdessen aber „im September und Oktober 2017“, so Peschel damals.
Anschließend ist auch 2017 ergebnislos verstrichen. Inzwischen ist auch gar nicht mehr der Landkreis für die Zittauer Straße zuständig, sondern das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv). Das will 2018 aber gar nicht aktiv werden. „Eine Weiterführung des Deckenbaus ist nach heutigem Planungsstand ab 2019 vorgesehen“, sagt Sprecherin Isabel Siebert. Könnte „ab“ heißen, dass es vielleicht erst 2020 oder 2021 so weit ist? „Wir wollen 2019 bauen“, sagt Isabel Siebert. Es gebe aber immer einen haushaltsrechtlichen Vorbehalt. Zudem finden die Beratungen zur Abstimmung der Baustellen erst im Herbst für das Folgejahr statt. Sicher ist also nichts. Dass nicht schon 2018 gebaut wird, sei eine Frage der Prioritätensetzung. Sprich: Das Landesamt findet andere Baustellen wichtiger.
Das hatte der Landkreis ursprünglich mal anders gesehen. Die Decklage sollte erneuert werden, weil sich hier und da Risse gebildet hatten, Ausplatzungen drohten. Der Zustand war noch nicht schlimm, aber wenn rechtzeitig reagiert wird, erhöht das die Langlebigkeit der Straße.
Warum der Landkreis jetzt außen vor ist, ist recht kompliziert. Fakt ist: Eigentlich ist das Lasuv generell für Bundesstraßen zuständig. Der Landkreis spricht von einer „einmaligen verwaltungsinternen Vereinbarung“, durch die er 2016 am Weinberg tätig geworden sei. Von einem Zuständigkeitswechsel könne keine Rede sein. Ähnlich argumentiert Isabel Siebert: „Ein Zuständigkeitswechsel hat nie stattgefunden.“ Ausnahmsweise habe der Landkreis im Rahmen einer Vereinbarung den Bau 2016 durchgeführt. Peschel sagt auf Nachfrage, die Vereinbarung mit dem Lasuv habe von vornherein nur für den Weinberg gegolten, nicht jedoch für Weinhübel. Das deckt sich allerdings nicht mit seinen Aussagen aus dem Jahr 2016, als der Landkreis auch in Weinhübel bauen wollte.
Den Anliegern an der Zittauer Straße sind diese Fragen nicht so wichtig. „Bei uns hat sich noch niemand über den Zustand der Zittauer Straße beschwert“, sagt Anke Schubert vom Blumengeschäft „Blüte und Stiel“. Wenn gebaut wird, fürchtet sie Umsatzeinbußen. Das tut auch Lars Pätzold von der gleichnamigen Bäckerei: „Für uns wäre es gut, wenn nicht gebaut wird.“ Es gebe außerdem Straßen, die in einem schlechteren Zustand sind, so Pätzold. Letzteres bestätigt Hartmut Arlt vom Zweirad-Center Görlitz, kurz vor dem Ortsausgang links gelegen. „Wenn es aber gemacht werden muss, dann ist das halt so“, sagt Arlt. In diesem Fall wäre es ihm wichtig, dass die Läden erreichbar bleiben. Und, dass nicht unbedingt zu seiner Hauptsaison im Frühling und Frühsommer gebaut wird.
Auch Rosemarie Wilken vom „Zeltgarten“ befürchtet Umsatzeinbußen. Als vor Jahren die Zittauer Straße grundhaft ausgebaut wurde, sei das fürs Geschäft schlimm gewesen. Aktuell sind ihr keine größeren Straßenschäden bekannt: „Da gibt es sicher notwendigere Straßen.“ Harry Thiele von der gleichnamigen Fahrschule fände es hingegen „schon in Ordnung, wenn die Verschleißschicht mal erneuert wird“. Was er aber wichtiger fände, wäre eine eindeutigere und vor allem ungefährlichere Lösung für Radfahrer. Die aber ist bei der Baustelle gar nicht vorgesehen.
Bei der Görlitzer Stadtverwaltung ist laut Amtsleiter Torsten Tschage zumindest bekannt, dass jetzt das Lasuv zuständig ist. Den geplanten Bautermin hat der Stadt aber noch niemand mitgeteilt. Das Rathaus drängelt nicht, dass es schneller bei der Zittauer Straße gehen soll. „Es ist auch schwierig, weitergehende Forderungen zu erheben“, so Tschage. Eine Verkehrsgefährdung sei nicht zu erkennen. Erst wenn es um Fragen der Sperrung und Beschilderung geht, sei die Stadt gefragt. Das müsse im Vorfeld gut besprochen werden.
Ein Umleitungs- und Beschilderungskonzept war 2016 erarbeitet worden. Das war nicht umsonst, sagt Isabel Siebert: „Die bereits erzielten Abstimmungsergebnisse und Planungsstände sollen weiter für uns nutzbar bleiben.“ Peschel bestätigt das: „Der Planer ist im Auftrag des Lasuv tätig.“