Von Anja Ehrhartsmann
Klingenberg. Was ist anders geworden, seitdem die Gemeinden Pretzschendorf und Höckendorf vor mehr als vier Jahren zur gemeinsamen Gemeinde Klingenberg wurden? Was läuft gut, was sollte besser werden? Fragen wie diese wurden jetzt bei einer Bürgerversammlung in Höckendorf diskutiert. Rund 35 Bürger, darunter auch Gemeinderäte und Mitarbeiter der Verwaltung, fanden sich dazu im Saal des Gasthofs „Zum Erbgericht“ ein. Die SZ fasst die wichtigsten Punkte zusammen.
Warum wurden die Gemeinden zusammengelegt?
Einer der Gründe, warum die Gemeinden damals zusammengeschlossen wurden, war eine Bevölkerungsprognose des Freistaates, die mit einem anhaltenden Rückgang rechnete und damit auch ins Schwarze traf. Lebten 1995 noch 8 252 Menschen in den Gemeinden Pretzschendorf und Höckendorf, so hat die Gemeinde Klingenberg heute 6 785 Einwohner – mit den Geflüchteten sind es 6 945, sagte Bürgermeister Torsten Schreckenbach (Bürger für Klingenberg). Mit diesem Trend einher geht auch ein geänderter finanzieller Handlungsspielraum. Denn mit der Bevölkerungszahl sinken auch die Steuereinnahmen und die Fördergelder, die pro Kopf zur Verfügung gestellt werden. „Wir hängen am Tropf des Staates. Wenn die Bevölkerung zurückgeht, bekommen wir auch weniger Geld“, sagte Schreckenbach weiter.
Aus heutiger Sicht sei die Finanzausstattung nicht so dramatisch zurückgegangen wie damals angenommen. „Es ist aber immer ein Kampf mit dem Freistaat.“ Aber die Negativentwicklung der Bevölkerung geht weiter. Denn 85 Geburten wären jährlich notwendig, um die Bevölkerungszahl in Klingenberg zu erhalten. Tatsächlich sind es aber durchschnittlich 60,7 Kinder, die in der Gemeinde zur Welt kommen.
Wie hat sich die Kinderbetreuung entwickelt?
Die Kinderbetreuung wurde weiter ausgebaut, es gibt mehr Plätze. In den vergangenen vier Jahren flossen 434 000 Euro in die Einrichtungen. Die Kosten pro Platz sind gestiegen und damit auch die Elternbeiträge. Diese Aufgabe zu stemmen, sei eine hohe finanzielle Last und könne von der Gemeinde nicht alleine geschultert werden. „Wir müssen die Eltern mit beteiligen.“
Wie viel wurde in die Schulen investiert?
Rund 1,65 Millionen Euro hat die Gemeinde seit 2013 in die Schulen und Schulturnhallen gesteckt. In diesem Jahr steht etwa die Sanierung der Turnhalle in Pretzschendorf auf der Agenda. Die Schülerzahlen entwickeln sich gut. Mit Beginn des Schuljahres 2017/18 werden 335 Jugendliche die Oberschule besuchen, auch aus umliegenden Gemeinden. 2013/14 waren es noch 282. Damit sei die Schule an ihrer Kapazitätsgrenze. An der Grundschule sind die Schülerzahlen nahezu konstant. Das Augenmerk sei darauf gerichtet, die Schulen auf einem guten Stand zu halten.
Wie geht es im Bereich Brandschutz voran?
„Wir wollen möglichst versuchen, die Feuerwehren in den Ortsteilen zu erhalten“, sagte Schreckenbach. Gerade bei Katastrophen wie Hochwasser habe sich gezeigt, wie wertvoll die Hilfe ist. „Wir kommen aber auch hier an unsere Grenzen.“ Denn Brandschutz höre nicht am Gerätehaus auf. Für eine Wasserversorgung im Brandfall muss auch ein Netz an Zisternen angelegt und unterhalten werden. Dieses Jahr wird eine in Paulshain gebaut. 1,35 Millionen Euro hat die Gemeinde seit 2013 in den Brandschutz investiert. Um Nachwuchsproblemen zu begegnen, wurden die letzten fünf Leute bei der Gemeinde unter der Prämisse eingestellt, dass sie Mitglied bei der Feuerwehr sind oder dort beitreten.
Wieso dauert es bei manchen Straßen so lange, bis sie neu gemacht werden?
Um 113 Kilometer Straße, inklusive Feld- und Waldwege, muss sich die Gemeinde kümmern. „Das ist im Haushalt nicht abbildbar. Wir können nur Schwerpunkte setzen“, sagte Schreckenbach. Die Straßen wurden je nach Zustand in eine grüne, gelbe oder rote Kategorie eingeteilt und danach abgearbeitet. „Wir haben bei Leader für einige Straßen Fördermittel beantragt. Und für die Straße in Friedersdorf haben wir jetzt den Fördermittelbescheid erhalten.“
Im Bereich Straßen mit Beleuchtung und Winterdienst hat die Gemeinde in den vergangenen vier Jahren rund 1,5 Millionen Euro investiert zuzüglich der Beseitigung der Hochwasserschäden von 2013.
Warum steigt die Pro-Kopf-Verschuldung?
Besorgt zeigte sich unter anderem ein Bürger in der Fragerunde wegen der zu erwartenden steigenden Pro-Kopf-Verschuldung aufgrund der Sanierung der vier Wohnblöcke „Am Sachsenhof“. Bei den Schulden, welche die Gemeinde bis 2020 mit mehrerer Krediten auf sich nimmt, handle es sich um sogenannte rentable Schulden, erläuterte Schreckenbach. Die Sanierungskosten werden also auf die Mieten umgelegt, und die Gemeinde geht davon aus, dass sie die Wohnungen vermieten kann. Hinterfragt wurde zudem, ob Fahrstühle in den viergeschossigen Gebäuden vorgesehen sind, gerade auch im Hinblick auf altersgerechtes Wohnen, und wie notwendig diese seien. Laut Schreckenbach sei es überhaupt lediglich an zwei Blöcken technisch möglich, Fahrstühle einzubauen. Diese Überlegung werde in den Vorplanungen durchgespielt. Ob tatsächlich Fahrstühle eingebaut werden, steht derzeit aber noch nicht fest.