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Freitag, 05.02.2010

Warum man mit Menschenketten die Ungeister nicht los wird

Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen. Heute: SZ-Redakteur und Historiker Oliver Reinhard über das „richtige“ Gedenken zum 13. Februar. Während die Rechtsextremen geschlossen aufmarschieren, pflegen deren Gegner ihre Ressentiments oder bleiben passiv – das Dilemma von Dresden.

Von Oliver Reinhard

Einmal mehr sorgt sich eine Stadt ihrem Schicksalstag entgegen, und das ist der 13. Februar für Dresden mehr als jeder andere Tag. Zum einen, weil am 13. und 14. Februar vor 65 Jahren große Teile des Stadtgebiets in drei verheerenden Bombardements alliierter Luftstreitkräfte zerstört wurden und bis zu 25000 Menschen starben – eine Katastrophe, die sich tief ins kollektive Gedächtnis gegraben hat. Zum anderen, weil vor einigen Jahren rechtsextremistische Gruppen das seit der Wende weitgehend entpolitisierte Gedenken für sich entdeckt haben und für ihre ideologischen Zwecke missbrauchen.

Alljährlich am 13. Februar oder am darauffolgenden Wochenende mobilisieren sie ihre Fußtruppen in ganz Europa und beordern sie zum „Trauermarsch“ durch Dresden, der deutsches Leid beklagt und deutsche Kriegsschuld völlig ausblendet. Um am historischen Ort, dessen Symbolkraft in die ganze Welt ausstrahlt, ihr geschichtsrevisionistisches Bild zu propagieren, das nach alliierten „Kriegsverbrechen“ wie einem „Bombenholocaust“ verlangt, um die deutschen Untaten im Zweiten Weltkrieg kleiner zu texten.

Diese Kreise und ihre Sympathisanten, darunter etliche Dresdner, sorgen dafür, dass der 13. Februar das Schicksalsdatum dieser Stadt bleiben wird. An keinem anderen Tag blickt nicht nur ganz Deutschland an die Elbe, weil Dresden längst zum europaweit größten regelmäßigen Aufmarschplatz für Rechtsextremisten und ihre Gegner geworden ist und in den Medien entsprechend reflektiert wird. Mit entsprechenden Folgen für den Ruf der Stadt. Die Ungeister, die nacheinander die Deutschen mit Nationalsozialismus und Eroberungskrieg, die gezielten Bombardements auf Zivilisten, die NS- und DDR-Propaganda gegen Briten und Amerikaner und schließlich die Schwadroneure vom „Bomben-Holocaust“ gerufen haben; die Stadt wird sie nicht los. Auch an diesem 13. Februar nicht.

Das hat viele Gründe. Der vielleicht wichtigste ist die strategische und ideologische Geschlossenheit auf Seiten der Rechten und die Zersplitterung beziehungsweise Passivität ihrer Gegner auf der anderen. Darunter die Vertreter aller demokratischen Parteien, freilich bis auf die lediglich demokratisch gewählte NPD, kirchliche und gewerkschaftliche Verbände, jüdische Gemeinde, Friedensbündnisse, Zeitzeugenverbände, Antifa sowie diverse sich als autonom begreifende Gruppen. Einig sind sie sich nur im Grobziel ihres Protestes, nicht aber in Mitteln und Ausdrucksformen.

Dies hat sich im vergangenen Jahr besonders deutlich gezeigt. Unter dem Motto „Geh Denken“ hatte sich ein breites Anti-Rechts-Bündnis formiert aus vielen der oben genannten Gruppen, Verbänden und Parteien. Man hatte versucht, auch Dresdens Bürgermeisterin Helma Orosz samt CDU und FDP zum Mitmachen zu bewegen, und war damit gescheitert. Für die OB, viele Christdemokraten und Liberale war es undenkbar, sich in eine Reihe zu stellen mit Vertretern etwa der Linkspartei. Zudem befürchteten sie, es könne wie schon in den Jahren zuvor auch von Seiten der Gegendemonstranten zu gewalttätigen Aktionen kommen. Man engagierte sich lieber im stillen – und als Aktion „gegen Rechts“ leider verpuffenden – Gedenken und weihte eine Mahnstele ein. Als ginge es am 13. Februar nicht längst um mehr als Gedenken und Mahnen.

Die kaum kaschierte Hasenfüßigkeit war ein Fehler, der das Bündnis zerrissen hat. Andererseits sind die Bedenken von Orosz, CDU und FDP nicht ganz unberechtigt gewesen. Tatsächlich kam es, zum Teil provoziert durch überforderte und überreagierende Polizisten, zu Gewalttätigkeiten auch in den Reihen des Bündnisses. Die gingen vornehmlich von jugendlichen „Krawalltouristen“ aus, denen der 13. Februar zwar eigentlich egal, aber grundsätzlich jeder Anlass zur Randale willkommen ist. Doch auch die friedliche Gegendemonstration erweckte mitunter einen eigenwilligen Eindruck: Man sah Parteienwerbung auf Bannern und hörte von Rednern mit Parteibuch Sprüche gegen Hartz IV und die Diätenerhöhung im Bundestag. Und man durfte sich fragen, wo politisch-ideologischer Missbrauch des 13.Februar eigentlich anfängt und wo er aufhört.

Seither hat sich an den grundsätzlichen Differenzen innerhalb der Anti-Rechtsausleger nichts geändert. Trotzdem soll dieses Mal alles anders werden: Unlängst haben CDU und FDP im Landtag das sächsische Versammlungsgesetz verschärft. Nun können Demonstrationen an historisch besonders bedeutsamen Orten verboten werden. Sofort erklärten CDU, FDP und SPD die Frauenkirche in Dresden sowie Teile der Altstadt am 13. Februar zur demofreien Zone. Zugleich gelang es der Oberbürgermeisterin, nun ihrerseits ein Aktionsbündnis zu schmieden, das auch von den Grünen, SPD und der Linkspartei unterstützt wird, was man der OB und allen Beteiligten hoch anrechnen muss. Zumal Frau Orosz nun endlich besser beraten scheint als noch 2009, denn die Aktion orientiert sich inhaltlich beinahe haargenau an den schon 2004 sorgsam ausgearbeiteten „Gedenk-Richtlinien“ der Stadt: Sie ruft alle Bürger zu einer Menschenkette rund um die historische Altstadt auf. Die soll symbolisch die Dresdner Innenstadt schützen und das Erinnern mit dem Bekenntnis zu Frieden, Demokratie und Menschenrechten verbinden. Das klingt nach Geschlossenheit und Entschlossenheit. Das klingt nach einem Durchbruch. Erst recht, seit den Rechten das Trauermarschieren verboten und ihnen nur eine „stationäre Kundgebung“ erlaubt wurde.

Dennoch hat die Sache ihre Haken: Stadt und Land bezahlen für das Demonstrationsverbot einen bedenklich hohen Preis, nämlich die Beschneidung eines nach 1945 hart erkämpften demokratischen Grundrechts. Ganz zu schweigen vom Symbolcharakter dieser Maßnahme: Man will Antidemokraten bekämpfen, indem man die Demokratie einschränkt. Ohne zu berücksichtigen, dass sich dieses Mittel haargenau mit jenem Ziel deckt, das NPD und ihre Mitmarschierer seit vielen Jahren verfolgen: die Demokratie einzuschränken und schließlich zu entsorgen. Überdies ist das Verbot nicht im Mindesten geeignet, den großen Wunsch der meisten Dresdner auch zu erfüllen. Die Rechtsausleger dürfen sich weiterhin in der Stadt versammeln. Sie müssen nun lediglich stillstehen. Das dürfte ihnen nicht schwerfallen.

Es ist auch keineswegs so, dass das Dresdner Aktionsbündnis eine wirklich kraftvolle und von allen Beteiligten leidenschaftlich unterstützte Aktion darstellt. Sie ist ein Minimalkonsens, dem viele Unterzeichner nur zähneknirschend zugestimmt haben und dessen Anziehungskraft von allen Beteiligten eher zurückhaltend eingeschätzt wird. Und man muss kein Prophet sein, um jetzt schon vorhersagen zu können, dass dieses Zweckbündnis sich bald wieder zerstreiten wird: Über die Frage, mit welchen Mitteln und Strategien man über den 13. Februar hinaus und innerhalb der eigenen Stadtgrenzen Rechtsextremismus und Revanchismus, Ausländerfeindlichkeit und mangelnder Demokratie-Akzeptanz begegnen soll. Denn diese schwelenden Probleme drohen keinesfalls nur „von außen“, wie man an jedem 13.Februar gleichwohl meinen könnte.

Die Menschenkette kann ein wichtiges Symbol sein, das möglichst viel Zuspruch braucht, um seine Wirkung entfalten zu können. Als wirksame Sofortmaßnahme gegen das organisierte revanchistische Trauergedöns taugt sie nicht. Wer solche ergreifen will oder dazu aufruft, spürt rasch den Arm des Gesetzes. So zumindest erging es dem Bündnis „Dresden – Nazifrei“. Unter diesem Sammelbegriff haben unter anderem Künstler sowie Politiker von SPD, Grünen und der Linkspartei, Gewerkschafter und Geistliche dazu aufgerufen, sich den Rechtsgedenkenden friedlich, aber direkt in den Weg zu stellen. Wie es bereits in Köln, Jena und Leipzig erfolgreich geschah. Etwa mit gewaltlosen Sitzblockaden und subtiler Unterstützung der Polizeiführung, die die Rechtsextremisten besonders intensiv und lange auf Waffen und verfassungsfeindliches Material untersuchen ließ. In Dresden hingegen reagierte die Polizei mit der Durchsuchung von Büroräumen des Bündnisses und der Linkspartei, beschlagnahmte Infomaterial und Computer, sperrte die Internetseite. Der Appell sei die Aufforderung zu einer Straftat und daher strafbar, hieß es zur Begründung. So kann man es sehen. Wenn man es so sehen will. Das wollen offenbar viele.

In Dresden scheint es einen mehrheitsfähigen Konsens zu geben darüber, dass sich Zivilcourage ausschließlich in so eng wie möglich ausgelegten Grenzen der Gesetze bewegen darf. Für friedliche zivile Gegenmaßnahmen wie eine vielleicht sogar wirksame Blockade der rechten Trauerreisenden und damit gegen alles, wofür da marschiert wird, bleibt nicht der geringste Spielraum. So wird man am 15. Februar wieder überall lesen und sich daran wärmen können, dass „Dresden“ ein Zeichen gegen Rechts gesetzt hat. Falls sich die erhofften fünf- bis siebentausend Teilnehmer der Menschenkette als ganz „Dresden“ begreifen lassen – unter Ausblendung der geschätzt mindestens fünfmal so großen Zahl von Einwohnern, die wie an jedem Sonnabend shoppen waren. Und man wird sich damit abfinden müssen, dass sich „Dresden“ auch an diesem 13. Februar dem Rechtsextremismus nicht entgegengestellt hat, sondern lediglich ein paar Meter daneben.