Von Gabriel Wandt
Kottmar. Wie geht es weiter mit Baude und Aussichtsturm auf dem Kottmar? Das ist nicht nur in Löbau ein Thema, wo der Grundstücksverkauf vor sechs Jahren beschlossen worden war, sondern natürlich auch in den Orten direkt am Berg. Und nach dem Ende eines Gerichtsstreits zwischen den Investoren und der Betreibergesellschaft eines Funkturms ist die Neugier wieder gestiegen.
Die Investoren halten sich jedoch seit Jahren bedeckt, was Aussagen in der Öffentlichkeit angeht. Das gilt auch nach dem Ende des Verfahrens, bei dem von Seiten der Baudeneigentümer lediglich zu erfahren war, dass noch weitere, wichtige Dinge geklärt werden müssten, bis es tatsächlich losgehen könne.
Wie schwierig es ganz allgemein auf dem Kottmar ist, unter den heutigen Anforderungen eine Baude zu betreiben, davon sprach jetzt Bürgermeister Michael Görke (parteilos). Auf eine Bürgeranfrage in der jüngsten Ratssitzung erklärte er, dass die Gemeinde vor allem sehr genau beobachte, was mit dem Aussichtsturm geschehe. Der sei schließlich das Wahrzeichen der Gemeinde, und er sei auch im Wappen abgebildet. Daher müsse Kottmar ein besonderes Interesse haben, dass „der Turm nicht verschütt geht“, wie Görke es ausdrückte. Er bilanzierte gleichzeitig zum Thema Baude und Turm: „Der Stand ist nicht befriedigend.“ Auch er bedauert, dass seit dem Eigentümerwechsel 2009 Baude und Turm geschlossen sind. Gleichzeitig schob er Überlegungen nach einem Engagement der Gemeinde einen Riegel vor. Kottmar werde die Bergbaude nicht übernehmen, erklärte er. Lediglich auf den Turm wolle man aufpassen und notfalls auch eingreifen, um ihn zu erhalten und wieder zugänglich zu machen. Jüngst hatten Überlegungen die Runde gemacht, ob die Kottmargemeinde nicht das Gelände kaufen solle – eventuell sogar den Berg selbst mit dazu. Der wiederum gehört seit mehr als 700 Jahren der Stadt Löbau, und Görke erteilte dem Baudenverkauf auch gleich eine Absage. Nur scherzhaft schob er hinterher, dass es doch ein gutes Ziel sei, den Gemeinde-Haushalt so aufzustellen, dass man den Berg irgendwann einmal erwerben könnte. Doch dies ist keine ernsthafte Überlegung.
Sehr ernsthaft verwies Görke aber auf die Schwierigkeiten auf dem Berg. So berichtete er von einer Feuerwehrübung und dem aufwendigen Aufbauen einer Löschwasserstrecke. Er verdeutlichte damit, wie schwierig es ist, auf dem Berg wieder eine Gastronomie zu eröffnen. Damit beispielsweise heutige Brandschutzbedingungen erfüllt werden könnten, müssten auf dem Berg mehrere Zisternen errichtet werden, damit Löschwasservorräte zur Verfügung stehen. Diese Notwendigkeit habe die Übung vor Augen geführt. Görke sprach von enormen Investitionen, die hier notwendig sind. Gleichzeitig gelte es, mit viel Aufwand die Abwasserentsorgung auf den aktuellen Stand zu bringen. Dazu komme, dass es nicht einfach sei, Fördermittel zu bekommen, um die Lokalität auf dem Berg wieder zu öffnen.
Die Gemeinde selbst könne dies auf keinen Fall stemmen, denn eine solche Baude würde unter die sogenannten freiwilligen Aufgaben fallen. Wenn das Geld knapp ist – und das ist es – verlangt der Gesetzgeber aber stets, zuerst auf freiwillige Aufgaben zu verzichten und dort zu sparen, um die Pflichtaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge zu sichern.
Zuletzt hatten sich Baudeninvestoren und Funkturmbetreiber über die Frage gestritten, wie es mit dem Sendeturm auf dem Berg weitergeht und ob die Grundstückseigentümer für den Turm entschädigt werden sollten. Im Ergebnis wird der Turm bis Mitte 2017 verschwinden, die Investoren erhalten eine Miete von 3 900 Euro für die vergangenen Jahre und den Zeitraum bis zum Abriss.
Der Kottmar gehört der Stadt Löbau. Das galt auch für das Baudengrundstück, das zuvor mit Pachtmodellen an die Betreiber vergeben war. Die Baude selbst wurde 1881 errichtet und ging 1907 in den Besitz der Stadt Löbau über. Im Jahr 2009 hatte der Stadtrat nach langen Diskussionen entschieden, die Baude an eine Investorengruppe um den Honigbrunnenbetreiber Hartmut Scholz aus Eibau zu verkaufen. Michael Görke, damals Bürgermeister von Eibau, hatte den Verkauf begrüßt und in einem Brief die vorangegangenen Diskussionen in Löbau kritisiert.
Auch in Löbau werden immer wieder Fragen zur Zukunft der Kottmarbaude laut. In der Stadt sind aber keinerlei Anzeichen bekannt, ein mögliches Rücknahmerecht aus dem Kaufvertrag geltend zu machen. Die Stadt hatte die Baude damals mit dem konkreten Ziel verkauft, einen Investor zu finden, der sie erhält und in sie investiert. Das hatte Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) im Zuge der Diskussion 2009 vor Stadträten erklärt. Nun bleibt abzuwarten, ob die Investoren nach dem Ende des jüngsten Streits mit der Funkturm GmbH ihre Pläne vorantreiben können.