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Dienstag, 27.09.2011

Waldschlößchenbrücke wieder vor Gericht

Bringen Fledermäuse und Juchtenkäfer das Aus für die Brücke? Um diese Fragen geht es vor dem Oberverwaltungsgericht.

Von Bettina Klemm

Die unendliche Geschichte Waldschlößchenbrücke geht heute in die nächste Runde. Der 5.Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen befasst sich erneut mit dem Thema. Bis zum Freitag geht es dabei um die Klagen der Naturschutzverbände Grüne Liga, NABU und BUND. Die Naturschützer wollen geklärt wissen, ob ein Tunnel die umweltverträglichere Wahl gewesen wäre.

Wird im schlimmsten Fall die Brücke wieder abgerissen?

Das halten Rechtsexperten für sehr unwahrscheinlich. Eher wird es weitere Auflagen zum Schutz seltener Tiere und Pflanzen geben, wenn die Kläger Recht bekommen. Schon jetzt gibt es Einschränkungen. So hat die Landesdirektion Dresden als nachträgliche Änderung verfügt, dass das Beleuchtungskonzept für die Brücke geändert wurde und in den Flugzeiten der Fledermausart Kleine Hufeisennase auf der Brücke Tempo 30 gilt.

Warum klagen die Verbände vorm Oberverwaltungsgericht?

Der Freistaat hat mit den sogenannten Planfeststellungsbeschlüssen das Bauvorhaben genehmigt. Die Naturschutzverbände beklagen jedoch, dass die Belange von Tier- und Pflanzenwelt nicht ausreichend beachtet wurden. Das Verwaltungsgericht wies ihre Klagen jedoch 2008 ab. Es ließ jedoch eine Berufung zu. Nun findet die Verhandlung in der nächsten Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht statt. Die erste Verhandlung war bereits am 21. Juni.

Worum geht es bei den Klagen konkret?

Heute Vormittag geht es um die Vereinbarkeit des Brückenbauwerkes mit den Vorgaben der europäischen Richtlinie zum Schutz von Flora und Fauna. Die Naturschutzverbände sehen beispielsweise die „Magere Flachland-Mähwiese“ beeinträchtigt. Zum einen werde Fläche für den Brückenbau beansprucht, zum anderen könnte der Autoverkehr und die damit verbundenen Stickstoffbelastungen das Gedeihen von Pflanzen und Tieren erschweren.

Morgen geht es vormittags um den Lebensraum „Flüsse mit Schlammbänken“ und nachmittags um die erhebliche Beeinträchtigung von Fledermäusen, Eremiten, auch Juchtenkäfer genannt, um die Schmetterlinge Spanische Flagge und Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling sowie um die Libelle Grüne Keiljungfer. Zudem muss das Gericht entscheiden, ob Fischarten durch den Brückenbau gefährdet sind. Am Donnerstag geht es dann um Alternativen zur Waldschlößchenbrücke. Wäre die Natur durch einen Tunnelbau besser geschützt? Am Nachmittag soll dann der Artenschutz im Mittelpunkt stehen. Das Gericht hat am Freitag Zeit für ergänzende Erörterungen eingeplant, wie Gerichtssprecher Peter Kober mitteilt.

Spricht in dieser Woche das Gericht sein Urteil?

Nein, es hat den Beteiligten mitgeteilt, dass mit einer Entscheidung frühestens gegen Ende der ersten Oktober-Woche zu rechnen ist.

Ist damit der jahrelange Rechtsstreit endgültig vorbei?

Das lässt sich nicht mit Sicherheit sagen. Wenn das Oberverwaltungsgericht Rechtsmittel zulässt, könnte sich das Bundesverwaltungsgericht mit dem Thema befassen. Da es sich um europäische Naturschutzrichtlinien handelt, könnte auch die EU angerufen werden.