Von Tina Soltysiak
Waldheim. Die Verwaltung wird keine Fördermittel für die Erschließung der Gebiete beantragen, die momentan in puncto schnelles Internet unterversorgt sind. Das haben die Räte am Donnerstagabend bei einer Sondersitzung einstimmig beschlossen. Es wären ein enormer Aufwand und viel Geld nötig, um das zu finanzieren. 500 000 Euro müsste die Kommune beisteuern.
Basis für diese Entscheidung ist eine Machbarkeitsstudie, wie Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) sagte. Diese hat die Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft (TKI) mbH aus Chemnitz erstellt. Das sei in mehreren Schritten geschehen, erklärte Uwe Hofmann von der TKI: „Zunächst haben wir uns den Breitbandatlas der Bundesregierung angeschaut. Dort sieht man, in welchen Gebieten Datenraten von weniger als 30 Mbit anliegen.“ Eine Anfrage bei der Telekom habe ergeben, dass der Konzern für den Großteil der Region innerhalb der kommenden drei Jahre einen Ausbau plant. Zum Schluss habe die TKI ermittelt, wie viel die Erschließung der verbliebenen Orte (siehe Grafik) kosten würde: je nach Technologie zwischen 5,2 und 5,8 Millionen Euro.
Stadt zahlt, Telekom profitiert
„In Waldheim gibt es 2 280 Adresspunkte. 300 davon befinden sich im unterversorgten Bereich“, sagte der kaufmännische Leiter. Das betreffe insgesamt 546 Personen. Unter dem Strich müssten zwischen 9 500 und 10 500 Euro pro Anschluss investiert werden. „Das ist ein sehr hoher Betrag. Weil sich zahlreiche Kommunen um das Fördergeld bewerben, wäre es fraglich, ob Waldheim unter diesen Voraussetzungen überhaupt einen positiven Förderbescheid erhalten würde“, so Uwe Hofmann.
Die Stadt Waldheim hätte einen Eigenanteil in Höhe von mindestens 500 000 Euro aufzubringen. Das sei zu viel und nicht vertretbar – darin sind sich die Stadträte einig. FDP-Rat André Langner erklärte: „Außerdem sehe ich nicht ein, dass wir als Kommune so viel Geld in die Hand nehmen und am Ende ein privates Unternehmen davon profitiert.“
Vielmehr setzen die Stadträte darauf, dass die Telekom den versprochenen Eigenausbau in den nächsten drei Jahren vorantreibt. Uwe Hofmann von der TKI relativierte: „Das Unternehmen hat eine Absichtsbekundung unterzeichnet. Diese ist allerdings nicht bindend und kann nicht sanktioniert werden.“ Deshalb gebe es keine Garantie. Er gehe allerdings davon aus, dass der Konzern seine Zusage einhält und die Mehrheit der Waldheimer danach mit der Internetanbindung zufrieden ist.
Über Alternativen nachdenken
Der Stadtrat hat sich in seinem Beschluss allerdings das sprichwörtliche Hintertürchen offen gehalten: Sollten Land oder Bund beispielsweise eine Richtlinie zur Förderung des Richtfunk-Ausbaus erlassen, solle im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens erneut darüber entschieden werden, ob die Kommune dann einen Eigenanteil zur Erschließung beisteuert.