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Donnerstag, 05.10.2017

Tief in den roten Zahlen

Die Gemeinde kann ihre finanziellen Probleme nicht lösen. Die haben sich eher noch vergrößert.

Von Jürgen Müller

Dunkle Wolken hängen über der Gemeindeverwaltung von Käbschütztal in Krögis. Die Gemeinde bekommt ihre Finanzen einfach nicht in den Griff.
Dunkle Wolken hängen über der Gemeindeverwaltung von Käbschütztal in Krögis. Die Gemeinde bekommt ihre Finanzen einfach nicht in den Griff.

© Symbolbild/Hübschmann

Käbschütztal. Die Gemeinde Käbschütztal wird auch in diesem Jahr dicke Verluste einfahren. Nach dem Haushaltsplan für 2017 wird es im Ergebnishaushalt ein dickes Minus von 986 000 Euro geben. Nach den Planungen der Kämmerin wird die Gemeinde Ende dieses Jahres einen Kontostand von 173 000 Euro minus haben. Um ihre Aufgaben zu erfüllen und beispielsweise ihre Angestellten zu bezahlen, muss die Gemeinde einen Kassenkredit – ähnlich einem Dispositionskredit – in Anspruch nehmen. Dieser darf aber 600 000 Euro nicht überschreiten. Wie Maxi Mey, die Leiterin der Kämmerei, sagte, werde Käbschütztal keine weiteren Kredite aufnehmen.

Die Investitionen sind auf ein Mindestmaß beschränkt und können, wenn überhaupt, nur durchgeführt werden, wenn es Fördermittel gibt. So soll beispielsweise die Brücke in Niederjahna neu gebaut werden. Geld ist auch eingeplant, um die Planung für die Brücke „Meißner 8“ an der Kläranlage Görna zu beginnen. In Barnitz wurde der zweite Abschnitt der Straßensanierung durchgeführt. Andere Investitionen hingegen wurden entweder verschoben oder ganz gestrichen.

Dies betrifft insbesondere die Instandhaltung von Wohnhäusern. So sollte ursprünglich eine Fünf-Raum-Wohnung über dem Kindergarten in Barnitz wieder hergerichtet werden. „Dies ist aber nicht Pflichtaufgabe einer Gemeinde“, so Maxi May. In der Wohnung sollten Asylbewerber untergebracht werden. Dazu kam es aber nicht, weil die Eltern protestierten, aber auch keine Asylbewerber mehr kamen. Gestrichen ist auch die Anschaffung eines Multicar für den Bauhof, während die Sanierung von Abwasserkanälen verschoben wurde.

Käbschütztal hofft, dass es ab 2019 mit anderen Gemeinden fusionieren kann. So soll Krögis an Nossen angeschlossen werden, die ehemaligen Gemeinden Jahna-Löthain und Planitz-Deila sollen an Meißen gehen. Die Entscheidung der jeweiligen Stadträte stehe aber noch aus. „Die Haushaltssperre gilt weiter. Wir müssen das Jahr 2018 irgendwie überstehen“, sagt Bürgermeister Uwe Klingor (CDU). Wenn es mit einer Fusion nicht klappe, müsse man eben weitermachen wie bisher.

Trotz der enormen finanziellen Probleme konnte sich der Gemeinderat nicht dazu durchringen, die Einnahmen zu erhöhen und beispielsweise die Steuern zu erhöhen. So bleiben die Grundsteuern und die Gewerbesteuer in der gleichen Höhe wie 2016. Der Hebesatz für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Nutzflächen) beträgt demnach 370 Prozent, der von Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) 450 Prozent. Die Gewerbesteuer hat einen Hebesatz von 412 Prozent. Damit liegt die Gemeinde im oberen Bereich im Landkreis, ähnlich wie in Lommatzsch.

Der Haushalt wurde jetzt im Gemeinderat beschlossen und muss vom Landratsamt genehmigt werden.