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Montag, 16.02.2015

Tickerprotokoll: Pegida-Demo in Dresden

Pegida-Anhänger vor der Frauenkirche
Pegida-Anhänger vor der Frauenkirche

© Christian Essler

Erstmals seit der Spaltung demonstrierte die Pegida-Bewegung heute wieder in Dresden. Bei einer Rede kündigt Lutz Bachmann auch einen eigenen Kandidaten für die Dresdner OB-Wahl im Juni an. Es gab auch eine Gegenveranstaltung des Vereins „Dresden für alle“ auf dem Postplatz. sz-online.de berichtete im Ticker:

20:26 Uhr: Wir beenden unseren Liveticker und wünschen einen guten Abend und eine gute Nacht.

20:21 Uhr: Der Polizei vermeldet jetzt selbst eine Zahl von 4.300 Menschen bei Pegida. Insgesamt waren 573 Polizisten im Einsatz, darunter auch Beamte aus Niedersachsen.

20:15 Uhr: Der MDR nennt unter Berufung auf die Dresdner Polizei eine Pegida-Teilnehmerzahl von 4.300.

20.10 Uhr: Lutz Bachmann bezeichnet den Song als „Sensation“, ruft wie gewohnt zum Mobiltelefon-Wink-Ritual und erklärt die Veranstaltung für beendet - nicht ohne eine Warnung vor den „Truppen, die uns immer umkreisen“.

20.08 Uhr: „Friedrich“ singt jetzt: „Wenn wir fest zusammenstehen, dann blüht Deutschland - frei und schööön.“ Die Menge reagiert eher amüsiert, aber es gibt auch Beifall für die Darbietung. „Unser Deutschland, das soll nicht zugrundegehen!“, singt der Mann auf der Bühne.

19:59 Uhr: „Friedrich“ spricht vom „Zauber der Heimat“, von „Geborgensein“, „Sitten und Bräuchen“ ... „Heimat ist ein urdeutsches Wort“ ... weiter geht es in äußerst salbungsvollem Duktus über Dinge, die sich das deutsche Volk „seit heidnischen Zeiten“ trotz Christianisierung bewahrt habe ... „Eroberungsgelüste hatten wir kaum - nur einmal verfielen wir dem Wahn des Endsieges“ - aber so wenig wie einen Endsieg gebe es laut „Friedrich“ eine „Endniederlage“. Der gesamte Redebeitrag atmet eine seltsam aus der Zeit gefallene Blut-und-Boden-Romantik und ist in seinem feierlichen Ernst das vermutlich Skurrilste, was auf der Pegida-Bühne bisher dargeboten wurde.

19:57 Uhr: Ein Redner, ein gewisser „Friedrich“, spricht jetzt zu den Demonstranten und lobt die anwesenden „Mitteldeutschen“ für den Vollzug der friedlichen Revolution im Jahr 1989.

19:56 Uhr: Lutz Bachmann verkündet eine - unbestätigte - Teilnehmerzahl von 10.300.

19:54 Uhr: An der Wilsdruffer Straße gibt es unterdessen einige verbale Scharmützel zwischen Pegida-Anhängern und Gegendemonstranten.

19:51 Uhr: Die Gegenveranstaltung auf dem Postplatz ist beendet. Bis auf eine Handvoll Menschen haben sich alle Demonstranten auf den Heimweg gemacht. Am nächsten Montag will man sich wieder zur selben Zeit hier treffen.

19:48 Uhr: Noch immer strömen Pegida-Anhänger auf den Neumarkt. Inzwischen liegt die Teilnehmerzahl laut Schätzung der SZ-Reporterin höher als bei der stationären Kundgebung am letzten Montag.

19:36 Uhr: Die ersten Demonstranten haben den Neumarkt erreicht und postieren sich wieder vor der Lkw-Bühne.

19:29 Uhr: Der Pegida-Zug überquert jetzt den Altmarkt - offenbar wird der Neumarkt auch der Endpunkt des heutigen „Abendspaziergangs“ sein.

19:25 Uhr: Die Pegida-Anhänger biegen in die Seestraße ab und laufen in Richtung des Altmarkts.

19:23 Uhr: Auf dem Postplatz spielt die sechsköpfige Band Aréré Canibal in silbernem Overall, Bademantel, Dreadlocks und jeder Menge bunten Farben. Ihr Publikum ist gut gelaunt und tanzt sich warm. Etwa 300 Gegendemonstranten sind mittlerweile vor der Bühne versammelt.

19:19 Uhr Der Demonstrationszug zieht weiter auf dem Dr.-Külz-Ring. Gegendemonstranten sind nicht in Sicht.

19:14 Uhr: Die Spitze der Demonstration erreicht den Pirnaischen Platz, weiter geht es Richtung Georgplatz (Karstadt-Parkplatz). Die noch auf dem Neumarkt befindlichen Pegida-Anhänger rufen erneut „Lügenpresse!“.

19:12 Uhr: Laut der Schätzung einer SZ-Reporterin laufen jetzt etwa 2.000 Menschen im Pegida-Zug. Offizielle Zahlen liegen noch nicht vor.

19:08 Uhr: Die Menge bewegt sich jetzt langsam in Richtung der Wilsdruffer Straße. Anschließend wird man zum Pirnaischen Platz laufen. Die Pegida-Demonstranten rufen „Schließt euch an!“ und „Wir sind das Volk!“.

19:04 Uhr: Lutz Bachmann übernimmt wieder das Mikrofon und kündigt den Start des „Abendspazierganges“ an. Der Zug formiert sich. Man ruft „Wir sind das Volk!“.

19:02 Uhr: „Mike“, der selbst behindert ist, fordert unter anderem Mindestlöhne für Behindertenwerkstätten und eine Abschaffung der Verjährung für sexuellen Missbrauch. „Kommt nächste Woche und kämpft mit der Pegida!“, sagt der junge Mann aus Berlin.

18.58 Uhr: „Mike“ spricht über Politik, die „so nicht weitergehen“ kann. Die Menge skandiert „Volksverräter!“, wenig später folgt das übliche „Lügenpresse!“.

18:56 Uhr: Der erste Gastredner, ein „Mike aus Berlin“ wird angekündigt. Außerdem kündigt Bachmann an, dass Pegida einen OB-Kandidaten für Dresden stellen wird! Die Auswahl soll in den kommenden Tagen erfolgen, es gebe drei Kandidaten. Die Menge reagiert euphorisch. Bachmann selbst ist nach eigener Aussage nicht unter den potenziellen OB-Kandidaten.

18:54 Uhr: Bachmann fordert alle Muslime, Imame und Moscheen dazu auf, sich klar von islamistischem Terror jeglicher Art zu distanzieren. Man wolle in den kommenden Tagen eine Charta formulieren und diese versenden.

18:52 Uhr: Der Strauß der Forderungen bzw. Themen ist bunt: Bachmann spricht von Problemen im Bildungs-, Renten- und Steuersystem, von sexueller Selbstbestimmung bzw. „Frühsexualisierung“, Verarmung der Bevölkerung, Anstieg der Kriminalität, Parallelgesellschaften etc. etc. Den lautesten Beifall bekommt er immer dann, wenn es um Ausländer geht.

18:45 Uhr: Lutz Bachmann eröffnet die Kundgebung und verliest die Auflagen. Es folgt die Verlesung der „zehn Thesen“, die Bachmann am Wochenende in Luther-Manier an die Kreuzkirche angeschlagen hatte.

18:43 Uhr: Auf dem Neumarkt sind wie gewohnt sehr viele Schwarz-rot-goldene Fahnen zu sehen, dazu gesellen sich zahlreiche Sachsenfahnen. Die Veranstaltung ist noch nicht eröffnet. Auf dem Neumarkt befinden sich jetzt etwa so viele Menschen wie bei der stationären Kundgebung am letzten Montag - also etwa 2.000.

18:37 Uhr: Für das heutige Postplatzkonzert haben die Anti-Pegida-Demonstranten ein Vehikel der besonderen Art mitgebracht. Auf dem „interkulturellen Sofa“ mit Bedienhebeln für Licht und Strom, Ukulele, Rädern und Autoradio darf jeder Platz nehmen. So sollen Fremde miteinander ins Gespräch kommen.

18:32 Uhr: Die Pegida-Demonstranten auf dem Neumarkt rufen „Licht aus, Licht aus!“ - offenbar der Versuch eines sarkastischen Seitenhiebs auf die am letzten Montag erfolgte Abschaltung der Außen- und Innenbeleuchtung der Frauenkirche.

18:30 Uhr: Auf der Bühne vor dem Staatsschauspiel sorgt Solomusiker Andi Walandi mit rauher Stimme für die Unterhaltung der derzeit etwa 200 Gegendemonstranten.

18:28 Uhr: Auf dem Postplatz hat sich währenddessen die erste kleine Schar Gegendemonstranten vor einer Lkw-Bühne zu Tee, Gebäck und Musik zusammengefunden.

18:26 Uhr: Schätzungsweise 1.500 Menschen sind jetzt auf dem Neumarkt versammelt.

18:24 Uhr: Auch rund um den Pirnaischen Platz steht die Polizei schon in Alarmbereitschaft. Dutzende Wagen stehen zum Einsatz bereit, während Demonstranten mit Deutschlandflaggen in Richtung Neumarkt laufen

18:22 Uhr: Laut Lutz Bachmann werden heute drei Redner zu den Pegida-Anhängern sprechen - es seien aber keine „Promis“ darunter. Einer der Redner wird vermutlich Bachmann selbst sein.

18:20 Uhr: Ungefähr 50 Menschen stehen vor dem McDonalds-Schnellrestaurant am Altmarkt - es handelt sich um eine spontane Kundgebung des Studentenrates der TU Dresden.

18:17 Uhr: Auf dem Neumarkt sind zurzeit laut einer Schätzung des SZ-Reporters etwa 500 bis 600 Menschen versammelt. Starker Zustrom aus allen Richtungen ist zu verzeichnen.

17:59 Uhr: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung bestätigt, dass die islamkritische Legida-Bewegung am Montag nicht durch Leipzig marschieren darf. Das Gericht wies am Abend eine Beschwerde der Veranstalter ab. Zuvor hatte das Leipziger Verwaltungsgericht geurteilt. Die Stadt Leipzig hatte einen Bescheid erteilt, wonach Legida nur eine stationäre Kundgebung abhalten darf, nicht aber demonstrieren. Dagegen war Legida vor Gericht gezogen. Die Verwaltungsrichter folgten der Auffassung der Stadt, dass die zur Verfügung stehenden Polizeikräfte den Aufzug nicht absichern könnten und ein Marsch über den Innenstadtring eine „unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ darstelle.

17:55 Uhr: Wegen des Demonstrationsgeschehens kommt es wieder zu Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt. Die Dresdner Verkehrsbetriebe geben Umleitungen und Verspätungen am schnellsten über Twitter bekannt.

17:37 Uhr: Auch für heute Montag haben die Bündnisse „Dresden für alle“ und „Kultur sucht Raum“ wieder zur Pegida-Gegendemonstration aufgerufen. Beginn des „Postplatzkonzerts“ wie in den Vorwochen um 18 Uhr. Die ersten Polizeiwagen sind bereits auf Position, die mobile Bühne wird gerade vor dem Staatsschauspiel aufgebaut.

16:00 Uhr: In Leipzig darf der Pegida-Ableger Legida heute nicht durch die Stadt marschieren. Das Verwaltungsgericht Leipzig bestätigte einen Bescheid der Stadt, wonach Legida nur eine örtliche Kundgebung abhalten darf. Die Veranstalter waren gegen diesen Bescheid gerichtlich vorgegangen. Die Richter begründeten den Beschluss damit, dass die zur Verfügung stehenden 15 Hundertschaften der Polizei den Aufzug nicht absichern könnten und ein Marsch über den Innenstadtring eine „unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ darstelle. Gegen die Entscheidung kann Legida noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.

15:25 Uhr: Pegida-Organisator Lutz Bachmann hatte zuletzt am Sonntag von sich Reden gemacht. Auf Youtube wurde am Sonntag ein Video verbreitet, in dem Bachmann ein Papier mit zehn Thesen an eine Tür der Kreuzkirche in Dresden klebt. Das 10-Punkte-Papier soll das Programm der Pegida-Bewegung und ihrer deutschlandweiten Ableger darstellen. Lange hing der an das Gotteshaus angeschlagene Zettel nicht, Kirchenmitarbeiter entfernten das Papier. Ähnliche Aktionen fanden auch in Chemnitz, Leipzig und weiteren Städten statt.

15:00 Uhr: Dresden wird allmählich zur Demonstrationshauptstadt: Nachdem am Sonntag Hunderte Rechtsextreme unter massiven Gegenprotesten durch die Stadt zogen, ruft heute Pegida zum mittlerweile 15. Abendspaziergang auf. Für Donnerstag geplant ist eine weitere Veranstaltung der neuen Organisation um Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel, Direkte Demokratie für Europa (DDfE). Diese beginnt um 19 Uhr auf dem Theaterplatz. Zur ersten Kundgebung von DDfE am 8. Februar waren nur wenige Hundert Teilnehmer gekommen.