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Montag, 09.03.2015

Tickerprotokoll: Die Demonstrationen

Pegida-Anhänger auf dem Altmarkt in Dresden.
Pegida-Anhänger auf dem Altmarkt in Dresden.

© kairospress

Wieder demonstrierte Pegida in Dresden, heute zum 18. Mal. Es gab auch Gegenveranstaltungen wie das „Postplatzkonzert“ und eine kleinere Demonstration, die vom Bahnhof Mitte bis zum Goldenen Reiter führte. sz-online berichtete im Ticker:

20:58 Uhr: Wir beenden unseren Liveticker und wünschen einen guten Abend und eine gute Nacht.

20:56 Uhr: Die Polizei Dresden meldet 6.500 Pegida-Teilnehmer - das Bündnis selbst spricht auf Facebook von 15.000 „Spaziergängern“.

20:44 Uhr: Noch immer liegen keine offiziellen Pegida-Teilnehmerzahlen zum heutigen Abend vor.

20:27 Uhr: Lutz Bachmann beendet die Veranstaltung offiziell. Er fordert die Anhänger dazu auf, am kommenden Sonnabend möglichst zahlreich nach Wuppertal zu kommen - dort soll eine Veranstaltung des radikalislamischen Predigers Pierre Vogel stattfinden, der man Paroli bieten wolle.

20:26 Uhr: Das Konzert auf dem Postplatz ist offiziell für beendet erklärt worden. In der nächsten Woche findet es erneut statt, dann soll es um das Thema „Zivilcourage“ gehen.

20:26 Uhr: Bachmann bedankt sich, ein Demonstrationsteilnehmer betritt die Bühne und stimmt die deutsche Nationalhymne an. Zuvor hatte er noch versucht, die Anwesenden zum Sprechchor „Wir lieben Lutz!“ zu motivieren. Bachmann kann ihn gerade noch so davon abhalten.

20:23 Uhr: Man habe sich entschieden, jetzt „Fragen zu stellen“. Er fordert die Demonstranten auf, zunächst Fragen zu formulieren - und erst dann Forderungen zu stellen.

20:21 Uhr: Beil spricht weiter - und etwas zu detailliert - über ein Treffen mit sächsischen CDU-Politikern, unter anderem mit Arnold Vaatz.

20:17 Uhr: Beil erwähnt auch eine Entschuldigung des sächsischen Innenministers Ulbig für seine „Rattenfänger“-Aussage über die Pegida-Organisatoren. Ulbig habe weiter gesagt, dass die Landesregierung derzeit „keinen Plan“ zur Lösung der derzeitigen Flüchtlingsproblematik habe.

20:15 Uhr: Er habe alle sächsischen Parteien angesprochen und zum Gespräch über Pegida-Positionen geladen - die CDU habe schließlich zugestimmt. Beil spricht weiter über das Gespräch mit den sächsischen Politikern und lobt die Bereitschaft der CDU-Politiker. Er bittet um das Einstellen der Buh-Rufe.

20:13 Uhr: Beil erzählt von seinen Erfahrungen beim Dialogforum der Landesregierung. Dieses habe er als unbefriedigend empfunden - es habe die bestehenden Gräben an dem besprochenen Abend eher vertieft.

20:11 Uhr: Beil spricht über linke Demonstranten und über Beschimpfungen, die er über sich ergehen lassen musste.

20:08 Uhr: Weiter geht es mit seiner persönlichen politischen Entwicklung und seiner Einschätzung der unterschiedlichen Motivationen der Pegida-Anhänger. Viele Mitbürger hätten in diesem Land Probleme. Er spricht auch von seiner Unzufriedenheit mit mancher rhetorisch ungelenker Pegida-Rede der „Anfangszeit“.

20:07 Uhr: Reiko Beil spricht jetzt. Er ist ehemaliger Firmeninhaber und sieht sich durch politische Entscheidungen der Regierung Merkel seiner Existenz beraubt.

20:04 Uhr: Als Gegenentwurf wird von Festerling das „ostdeutsche Freiheitsparadies“ thematisiert. Dort sei man romantisch, pünktlich, ordentlich und Frauen dürfen noch Frauen sein und Männer Männer etc. etc.

19:59 Uhr: Es bleibt wild: Conchita Wurst findet Erwähnung, die „Frühsexualisierung“ darf wie immer nicht fehlen, ebenso Veganer, Vegetarier, „Plüschpimmel“, Kondom-Abroll-Wettbewerbe in der Grundschule, Schächtungen, Steinigungen etc. Festerling gefällt sich in der Rolle der süffisant-sarkastischen Anklägerin gegenüber allem, was sie als „links“ bzw. „grün“ verortet. Der Menge gefällt der Humor der ehemaligen Inhaberin einer kleinen Hamburger Werbeagentur.

19:58 Uhr: Festerling präsentiert ihre Vision eines zukünftigen dualen Gesellschaftsmodells: Im Westen Deutschlands solle ein „linksgrünes Volksversorgungsparadies“ entstehen, im Osten sollen weiter „verwurzelte Werte gepflegt“ werden. Dazwischen solle man wieder eine Mauer errichten - „dieses Mal richtig!“.

19:55 Uhr: Festerling spricht vom „verlässlichen, geborgenen Deutschland“, das sie nach den Pegida-Demonstrationen in Dresden immer wieder schweren Herzens in Richtung „wildem Westen“ verlassen muss.

19:53 Uhr: Die Pegida-Abschlusskundgebung startet jetzt. Tatjana Festerling wird erneut auf die Bühne gebeten.

19:46 Uhr: Lutz Bachmann bittet um „fünf bis acht Minuten Geduld“ bis zu den nächsten Redebeiträgen, da der Demonstrationszug noch immer nicht vollständig den Altmarkt erreicht hat.

19:39 Uhr: Vor der Bühne auf dem Altmarkt versammeln sich jetzt wieder zahlreiche Menschen. Zuverlässige Daten zur Anzahl der Demonstranten liegen noch nicht vor. Lutz Bachmann erwähnt am Mikrofon aber eine Drohne, die heute von den Demo-Organisatoren zur Erhebung der Teilnehmerzahl genutzt werden soll.

19:37 Uhr: Der Postplatz wird nun mit den Songs der Jindrich Staidel Combo beschallt. Man wippt im Takt und freut sich über von den Organisatoren mitgebrachtes Gratis-Gebäck.

19:31 Uhr: Der Demo-Zug streckt sich wie gewöhnlich stark in die Länge - die letzten Pegida-Sympathisanten befinden sich noch immer auf der Wilsdruffer Straße.

19:30 Uhr: Auf dem Postplatz haben sich mittlerweile etwa 200 Menschen versammelt, um für Toleranz und gegen Rassismus zu demonstrieren. In gewohnter Manier tragen viele „Müllwesten“ und haben Banner mitgebracht, auf der Bühne wechseln sich derzeit Musiker und Redner ab.

19:29 Uhr: Via Seestraße erreichen die ersten Pegida-Unterstützer wieder den Altmarkt.

19:21 Uhr: Die Spitze der Pegida-Demonstration erreicht auf dem Dr.-Külz-Ring das Rathaus.

19:12 Uhr: Die Pegida-Demonstranten bewegen sich auf der Wilsdruffer Straße in Richtung Pirnaischer Platz. Man ruft zunächst „Antifa, ha, ha, ha!“, dann „Nazis raus!“.

19:05 Uhr: Bachmann kündigt den Beginn der Demonstration in Richtung Pirnaischer Platz an. Man sehe sich bald am Altmarkt wieder, ein weiterer Redebeitrag von Tatjana Festerling wird gleichfalls angekündigt.

19:02 Uhr: Die Grünen, für Festerling offenbar zentraler politischer Gegenpol zu Pegida, werden zu einer Ablehnung von Gewalt in jeglicher Form aufgerufen. „Wir sind das Volk!“ tönt aus der Menge. Als der Grünen-Politiker Cem Özdemir erwähnt wird, sind auch mehrere eindeutig rassistische Kommentare aus der Menge zu hören - auf deren Wiedergabe wir hier verzichten.

18:59 Uhr: Es geht um die sächsischen Grünen und ihre Forderungen an den Dialog mit Pegida. Festerling sieht die Intoleranz nur auf Seiten der Gegner und fabuliert von Grünen und Linken, die „Schlägertrupps“ auf die Straßen schicken.

18:57 Uhr: Die sächsische Politik und ihre „Dialogangebote“ an die Bürger werden kritisiert. Festerling sieht nur „Sätze wie frisch aus der Phrasendreschmaschine“ als Ergebnis. Man skandiert „Volksverräter!“

18:55 Uhr: Es geht weiter, das Bachmann-Bärtchen wird ebenso thematisiert wie ein Pfarrer, der angeblich „freies Vögeln für Asylbewerber“ gefordert hatte.

18:53 Uhr: Tatjana Festerling spricht wieder. Es geht um das Flüchtlingscamp auf dem Theaterplatz und die „Migrantenindustrie“. Sie fordert auch, dass das Geld für die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland lieber in die Bekämpfung des Linksextremismus gesteckt werden solle.

18:50 Uhr: Bachmann kündigt eine große Kundgebung in der Flutrinne an, zu der auch der OB-Kandidat der Pegida präsentiert werden soll - der Termin solle der 23. oder 30. März sein.

18:49 Uhr: Neuigkeiten werden verkündet: Ab nächstem Montag wird eine große „Spaziergängerzählung“ stattfinden. Die Teilnehmer sollen jeweils eine Münze in eine Sammelbox werfen, die dann von einem Anwalt geleert und ausgewertet werden sollen. Der Erlös komme der Aktion „Tier Meißen“ zugute kommen.

18:47 Uhr: Ab kommender Woche werden Pegida-Demonstranten in einer „Redeminute“ die Möglichkeit bekommen, selbst Redebeiträge einzureichen. Lutz Bachmann freut sich auf regen Zuspruch.

18:44 Uhr: „Die Herren und Damen da oben werden unruhig!“, sagt Bachmann. Es wird wieder „Lügenpresse!“ gerufen. Kurz danach lobt er die „Sächsische Zeitung“ - diese habe seiner Meinung nach mittlerweile auf einen „objektiveren Kurs“ umgeschwenkt. Ende Dezember hatte Bachmann noch sein persönliches Ranking der „Lügenpresse“ aufgestellt: Die SZ kam dabei auf Rang 3, Spiegel TV auf Platz 2 und der NDR wegen der „Panorama“-Mitschnitte auf Platz 1.

18:40 Uhr: Bachmann wendet sich gegen angebliche Versuche „der Presse“, Pegida „totzuschreiben“ bzw. zu ignorieren. Es komme jetzt „Bewegung ins Spiel“.

18:38 Uhr: Lutz Bachmann begrüßt auf dem Altmarkt die Anwesenden - „Pegida wird 18!“ ruft der Mitbegründer den Anhängern der Bewegung zu.

18:35 Uhr: Die mobile Bühne auf dem Postplatz steht, der Soundcheck für das heutige Konzert ist noch im Gange.

18:31 Uhr: Auf dem Altmarkt sammeln sich immer mehr Menschen - knapp 1.000 sind es nach einer groben Schätzung jetzt. Wie gewöhnlich kommen aber viele Pegida-Anhänger in letzter Minute zum Kundgebungsort, von allen Seiten herrscht derzeit ein überaus reger Zustrom von Demonstranten.

18:29 Uhr: Die Demonstration auf dem Theaterplatz ist offiziell für beendet erklärt. Allerdings liegt dem Bündnis „Refugee Struggle Dresden“ eine Protesterlaubnis bis zum 25. März vor - deswegen wird dazu aufgerufen, auf dem Theaterplatz zu verharren. „Bleibt zusammen, kämpft zusammen“, so der Kundgebungsleiter. Die Veranstaltung geht nun direkt in eine Protestveranstaltung des Bündnisses „Refugee Struggle Dresden“ über. Diese Zweitveranstaltung des heutigen Montagabends soll anderthalb Stunden dauern. Danach werden die Demonstranten gemeinsam zum Goldenen Reiter weiterziehen und ihre Versammlung dort auflösen.

18:22 Uhr: Viele Demonstranten folgen offenbar dem Aufruf, auf dem Theaterplatz zu bleiben. Ein Sprecher des Bündnisses „Remembering Khaled“ kritisiert derweil die CDU für ihre Flüchtlingspolitik und wirft ihr vor, „gemeinsame Sache“ mit Pegida zu machen.

18:05 Uhr: Der Demonstrationszug erreicht den Theaterplatz - der trotz Ankündigung weiterer Protestveranstaltungen bislang leer ist. Nur das „Bündnis Staatenlos“ hat sich mit einer Handvoll Teilnehmern auch in dieser Woche auf dem Theaterplatz eingefunden.

17:59 Uhr: Auf dem Postplatz beginnt der Aufbau der mobilen Bühne für das heutige Konzert.

17:49 Uhr: Laut Polizeischätzung säumen den Protest-„Lauti“ gut 150 Demonstranten. Mit etlichen Schildern ziehen sie jetzt durch die Schweriner Straße. Bahn- und Autofahrer müssen geduldig ausharren, der Verkehr ist lahmgelegt.

17:45 Uhr: Durch die Demonstrationen kommt es heute wieder zu Verkehrsbehinderungen. Betroffen davon sind auch Busse und Straßenbahnen. Die Dresdner Verkehrsbetriebe informieren auf Twitter.

17:40 Uhr: Angeführt von einem großen Banner mit der Aufschrift „We will fight for same rights“ beginnt die Protestdemonstration gen Theaterplatz.

17:37 Uhr: Als Auftakt der Demonstration verliest ein Sprecher der Organisation „Remembering Khaled“ bzw. „RememberingK“ nochmals den offenen Brief an Integrationsministerin Petra Köpping, der heute bereits vor dem Hygiene-Museum an die Öffentlichkeit getragen wurde. Die Asylpolitik des Freistaates wird darin scharf kritisiert.

17:27 Uhr: Die Kundgebung unter dem Motto „Für gleiche Rechte und ein ebenbürtiges Leben“ beginnt.

17:15 Uhr: Vor dem Bahnhof Mitte haben sich mittlerweile rund 150 Demonstranten von Bündnissen wie „RememberingK“ oder „Dresden Nazifrei“ gesammelt. In wenigen Minuten ziehen sie Richtung Theaterplatz, wo Teilnehmer von „Refugee Struggle Dresden“ auf sie warten. Eigentlich sollte die Demo weiter zum Alberplatz gehen. Doch nun heißt es, dass der Theaterplatz Endstation der vom Studentenrat angemeldeten Demonstration ist. Insgesamt sind laut Polizei heute fünf Veranstaltungen inklusive Pegida angemeldelt.

17:00 Uhr: Wie wir heute berichteten, unterstützen mittlerweile mehrere Landtags- und Bundestagsabgeordnete der sächsischen CDU eine 14-köpfige Gruppe von Pegida-Sympathisanten. Vereinschef Lutz Bachmann begrüßt den Dialog - obwohl niemand mit ihm persönlich reden will.

16:45 Uhr: Um 19 Uhr findet auch heute wieder ein sogenanntes Postplatzkonzert statt. Thema soll dieses Mal „Bio-Deutsch?!“ mit dem Islamwissenschaftler Tobias Mörike sein. Musik gibt es von der Jindrich Staidel Combo, der Airwolf Band und dem Dresdner Gnadenchor.

16:30 Uhr: In etwa einer halben Stunde startet am Bahnhof Mitte die „Demonstration for better life together and against racism in Saxony“. Diese wird vom „Asylum Seekers‘ Movement“ organisiert wird. Die Demo, zu der auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“ aufruft, endet auf dem Theaterplatz.

16:10 Uhr: Zum 18. Mal ruft Pegida heute zum „Großen Abendspaziergang“ auf. Treffpunkt ist dieses Mal der Altmarkt in Dresden. In den vergangenen Wochen hatte sich das Bündnis stets am Neumarkt getroffen. Am vergangenen Montag konnte Pegida Polizeiangaben zufolge 6.200 Menschen mobilisieren, Anhänger des Bündnisses zweifeln diese Zahl an.