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Ticker-Protokoll vom Montagabend

Die Pegida-Bewegung hat am Montag erneut in Dresden demonstriert. Auf dem Theaterplatz war die Lage am Abend zeitweise angespannt. sz-online.de berichtete im Ticker.

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© R. Bonß

Die Pegida-Bewegung hat am Montag erneut in Dresden demonstriert. Auf dem Theaterplatz, wo seit Sonnabend ein Protestcamp von Flüchtlingen steht, war die Lage nach der Pegida-Veranstaltung zeitweise angespannt. sz-online.de berichtete im Ticker.

21:40 Uhr: Wir beenden unseren Ticker und wünschen eine gute Nacht.

21:38 Uhr: Aus Polizeikreisen heißt es, dass das Camp vor der Oper heute nicht mehr geräumt werden soll.

21:29 Uhr: Jetzt gibt es doch noch ein kleineres verbales Scharmützel auf dem Platz - die Polizei drängt die Störer rasch vom Protestcamp weg.

21:23 Uhr: So schnell, wie sich auf dem Theaterplatz Konfrontationspotenzial aufgebaut hatte, so schnell ist es auch wieder gewichen. Die Sprechchöre auf beiden Seiten sind verstummt, alle, die die „Protestcampler“ provozieren wollten, sind wieder von der Bildfläche verschwunden. Die Polizei zeigt weiter starke Präsenz.

21:16 Uhr: Die Polizei bestätigt auch gegenüber der SZ ca. 6.200 Unterstützer von Pegida in der Dresdner Innenstadt. Auf dem Theaterplatz hatten sich etwa 500 Menschen versammelt. Es waren 300 Beamte im Einsatz.

21:11 Uhr: Die Polizei fordert die anwesenden Pegida-Anhänger auf, den Ort des Geschehens zu verlassen: „Ihre Veranstaltung ist beendet.“ Laut Aussage eines Polizeibeamten habe sich die Lage sehr schnell wieder beruhigt - die jetzt noch auf dem Theaterplatz befindlichen wenigen Pegida-Anhänger suchten angeblich das Gespräch mit der Gegenseite. Die Situation beruhigt sich.

21:08 Uhr: Die Störer, die sich auf das Camp zubewegt haben, sind jetzt offenbar von den Polizeibeamten in die Seitenstraßen zurückgedrängt worden.

21:06 Uhr: Ein SZ-Fotograf berichtet, dass zahlreiche Personen jetzt von mehreren Seiten auf das Flüchtlingscamp zulaufen. Die Polizei versucht, diese vom Protestcamp fernzuhalten.

21:00 Uhr: Laut Aussage eines SZ-Reporters sind die ersten Demonstranten, die auf dem Theaterplatz verbal provozierten, nicht von der Pegida-Kundgebung gekommen. Sie wären schon eher anwesend gewesen - erst später hätten sich einige Pegida-Unterstützer zu ihnen gesellt.

20:58 Uhr: Radio Dresden twittert unter Berufung auf die Polizei eine Pegida-Teilnehmerzahl von 6.200.

20:56 Uhr: Die Polizei bildet einen Riegel, der etwa zwischen Schinkelwache und Italienischem Dörfchen verläuft. Die Lage scheint sich etwas zu entspannen.

20:52 Uhr: Die Pegida-Unterstützer auf dem Theaterplatz skandieren „Räumen, räumen!“. Die Sympathisanten der campenden Flüchtlinge haben einen engen Ring um das Lager gebildet.

20:46 Uhr: Auf dem Theaterplatz wird es jetzt unruhig - zahlreiche Pegida-Anhänger haben sich offenbar nach den Ende ihrer Demonstration hierher begeben. Sie haben sich auf der östlichen Seite des Platzes aufgestellt. Polizeikräfte schieben sich zwischen sie und die „Protestcampler“.

20:41 Uhr: Mit dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne wird die heutige Pegida-Veranstaltung beendet.

20:33 Uhr: Die Polizei scheint ihre Präsenz auf dem Theaterplatz zu verringern. Eine baldige Räumung scheint unwahrscheinlich.

20:32 Uhr: Das Konzert der Initiative „Dresden für alle“ auf dem Theaterplatz hat sein offizielles Ende erreicht. Am nächsten Montag findet es wie auch in den vergangenen Wochen wieder auf dem Postplatz statt.

20.29 Uhr: Die Pegida-Abschlusskundgebung auf dem Neumarkt hat begonnen. Ein Redner spricht - es ist der Publizist Götz Kubitschek. Der Verleger wird der Neuen Rechten zugeordnet - und er spricht nicht zum ersten Mal bei Pegida. Auch beim Leipziger Pegida-Ableger Legida war Kubitschek bereits Gastredner. Kubitschek berichtet von einer Demonstration der Lega Nord in Rom, auf der er zugegen war.

20:23 Uhr: Fast alle Pegida-Demonstranten sind jetzt wieder auf dem Neumarkt eingetroffen.

20:14 Uhr: Der Bewegung auf dem Theaterplatz wurde ihr Protest bis zum 25. März genehmigt - allerdings ohne Zelte, was das Verharren in den kalten Nächten erschwert. „Wir werden trotzdem hier bleiben, ob mit oder ohne Zelte“, erklärt die Bewegung und bittet um Unterstützung und Schutz. Sie fürchtet vor allem Angriffe von „Rechten“, die sie nach eigener Aussage bereits bedroht hätten.

20:08 Uhr: Die ersten Pegida-Demonstranten biegen jetzt wieder auf den Neumarkt ein. Der SZ-Reporter vor Ort, der fast alle Pegida-Veranstaltungen der letzten Wochen besucht hat, spricht allgemein von „weniger Stimmung“ und spürbar weniger Sprechchören in der Menge.

20:06 Uhr: Kaum einer der Redner auf dem Theaterplatz thematisiert Pegida. Es geht vorwiegend um die Rechte von Flüchtlingen. Die Redner kritisieren vor allem das behördliche Asyl-Verfahren in Deutschland.

20:04 Uhr: Aktuelle Zahlen der Polizei zum Geschehen auf dem Theaterplatz: Es seien derzeit - ohne die Protestierenden im Camp und ihre Unterstützer - etwa 500 Menschen auf dem Theaterplatz zusammengekommen.

19:57 Uhr: Während der Zug in die Seestraße einbiegt, rufen die Pegida-Anhänger „Ami go home!“ - auch „Wir sind das Volk!“ darf wie immer nicht fehlen.

19:50 Uhr: Wie gewohnt streckt sich der Pegida-Zug: Die ersten Demonstranten sind bereits auf dem Dr.-Külz-Ring, die letzten verlassen erst jetzt den Neumarkt.

19:48 Uhr: Die Polizei erklärt auf Anfrage, dass sie von den Behörden noch keine Aufforderung zur Räumung des Theaterplatzes erhalten habe. Eigentlich müssten die Besetzer bis 20 Uhr ihre Zelte und sonstige feste Installationen abgebaut haben.

19:44 Uhr: Die Spitze des Pegida-Zuges hat den Pirnaischen Platz passiert.

19:26 Uhr: Die Pegida-Kundgebung wird zum Demonstrationszug. Man wird voraussichtlich dieselbe Runde gehen wie an den vergangenen Montagen, also via Pirnaischer Platz zunächst in Richtung Georgplatz (Karstadt).

19:24 Uhr: Das Protestcamp „Refugee Struggle Dresden“ wird auch von einer Gruppe Dresdner Aktivisten unterstützt. „Wir, die Non-Citizens, sind überzeugt, uns dieser Situation zu widersetzen und wollen, dass die Regierung unsere Forderungen umsetzt“, erklären sie gegenüber einer SZ-Reporterin. Dazu zählen unter anderem Gleichberechtigung in Sachen Gesundheitsversorgung und Schulbildung sowie die freie Wahl des Wohnortes für Flüchtlinge.

19:12 Uhr: Auf dem Neumarkt spricht jetzt Edwin Wagensveld, genannt „Ed, der Holländer“ - der aber nicht in den Niederlanden, sondern im fränkischen Bastheim lebt und der einen Webshop für (legale) Waffen und Selbstverteidigungsartikel betreibt. Es geht ihm offenbar hauptsächlich um Wirtschaftsflüchtlinge, die er mit einer lang anhaltenden Schimpfkanonade bedenkt.

19:11 Uhr: Dieter Clausnitzer sagt, tiefe Einblicke in den Islam zu haben. Er kritisiert besonders die türkische Organisation Milli Görüs, deren Aufgabe es sei, Deutschland zu unterwandern.

19:02 Uhr: Unter den Demonstranten auf dem Theaterplatz sind auch etwa 100 Flüchtlinge - vornehmlich aus Eritrea, dem Iran und Nordafrika.

18:59 Uhr: Es spricht jetzt Dieter Claußnitzer aus Dresden-Cotta, es geht unter anderem um die „schleichende Besetzung Deutschlands“. Über Claußnitzers Aktivitäten bei Pegida berichtete am 25. Januar Spiegel Online.

18:56 Uhr: Lutz Bachmann sagt, dass man das das Camp (den „bunten Fleck“) auf dem Theaterplatz ruhig bestehen lassen sollte, damit die Touristen in Dresden einen Eindruck von den Zuständen in der Stadt bekämen. Er wirft den „Linken“ vor, die Flüchtlinge für ihre politischen Ziele zu instrumentalisieren.

18:53 Uhr: Auf dem Theaterplatz hat die Polizeipräsenz spürbar zugenommen. Man diskutiert über eine eventuell bevorstehende Räumung des Camps, die heute Abend oder in der Nacht vonstatten gehen könnte.

18:51 Uhr: Die mediale Präsenz ist im Vergleich zu den letzten Demonstrationen weiter gesunken. Dieses Mal steht nur ein Kamerateam vor der Pegida-Bühne. Auch den Livestream des russischen Senders RuptlyTV soll es heute nicht geben. Diesen hatten laut Youtube-Statistik vor 14 Tagen etwa 4.500 Zuschauer gesehen, am letzten Montag waren es noch etwa 1.500 Zuschauer.

18:49 Uhr: Lutz Bachmann eröffnet die Veranstaltung und sagt „Das wird unser Monat!“ - Pegida verschaffe sich mit ihren Forderungen mehr und mehr Gehör, ein „europäischer Frühling“ warte, an dem sich jeder beteiligen könne. Bachmann spricht auch über „die Medien“, die Pegida jetzt angeblich totschweigen würden.

18:43 Uhr: Auf dem Theaterplatz stehen heute wesentlich mehr Menschen bei der Gegenveranstaltung als an den letzten beiden Montagen auf dem Postplatz. Etwa 500 Menschen haben sich nach Einschätzung der SZ-Reporterin bereits versammelt.

18:41 Uhr: Die Polizeipräsenz auf dem Neumarkt ist mäßig, die Beamten beobachten das Geschehen vom Rand des Platzes.

18:39 Uhr: Lutz Bachmann schickt sich an, die Bühne zu betreten. Im Publikum gibt es heute eine signifikant höhere Zahl von Plakaten mit politischen bzw. Motivations-Forderungen.

18:30 Uhr: Der Neumarkt füllt sich immer mehr. Aktuell sind etwa genau so viele Pegida-Anhänger auf dem Platz wie bei den letzten beiden „Abendspaziergängen“ kurz vor Beginn der Veranstaltung. Es dürften 1.000 bis 2.000 Personen sein, Tendenz steigend - aus den Nebenstraßen kommen noch immer viele Demonstranten.

18:25 Uhr: Auf dem Theaterplatz stehen jetzt derzeit mehrere hundert Leute, eine Trommelformation spielt.

18:15 Uhr: In etwa 15 Minuten soll die Pegida-Veranstaltung auf dem Neumarkt beginnen - langsam füllt sich der Platz.

16:55 Uhr: Das für heute geplante „Postplatzkonzert“ findet heute auf dem Theaterplatz statt. Das teilten die Organisatoren von Bündnis „Dresden für alle“ mit.

16:26 Uhr: Die auf dem Theaterplatz campierenden Flüchtlinge wollen ihr Zeltlager trotz einer entsprechenden Aufforderung der Stadt vorerst nicht räumen. Das stellten zwei Akteure des Protestcamps klar. Dresden hatte am Vormittag Auflagen erlassen, wonach Zelte, Utensilien und Toiletten bis 20 Uhr zu entfernen sind. Die Stadt sieht darin kein Versammlungsverbot, weil auch „weiterhin auf dem begehrten Platz Meinungskundgabe stattfinden kann“, wie es in einer offiziellen Stellungnahme hieß. Die Flüchtlinge sehen sich durch die Auflagen in ihrer Sicherheit bedroht. Anwälte würden nun prüfen, juristisch dagegen vorzugehen.

16:00 Uhr: Es ist Montag - und die Organisatoren von Pegida rufen für Montagabend um 18.30 Uhr zu ihrem 17. „Großen Abendspaziergang“ auf. Start soll am Neumarkt sein. In der vergangenen Woche versammelten sich nach Polizeiangaben 4.300 Pegida-Anhänger.