Von Marleen Hollenbach

Bunte Lichter blinken am Automaten. Dann leuchten die Zahlen auf. Hohe Gewinne locken. Mit ein bisschen Glück kann der Spieler heute viel Geld gewinnen. Das Geschäft mit der Hoffnung floriert in Bautzen. Immerhin 13 Spielhallen gibt es in der Stadt. Eine große Auswahl für die Spieler. Doch damit könnte schon bald Schluss sein. Eine neue Regelung der Stadt bringt die Betreiber in Schwierigkeiten.

Einer von ihnen ist Arnd Rösner. In zwei Casinos der Stadt kümmert er sich um die Spielgeräte. Die Spielhalle Double Inn betreibt er komplett selbst. Als er vor Jahren in das Geschäft der Zocker einstieg, lief alles nach Plan. In kürzester Zeit hatte sein Unternehmen mehr als 30 Beschäftigte. Doch ab dann ging es nur noch bergab. Immer neue Gesetze musste er befolgen. Die Regeln wurden strenger, der Gewinn kleiner, die Geräte teurer. Da blieb nicht viel übrig. Heute gehören gerade einmal zwei Teilzeitkräfte zu ihm. Erst vor einem Monat hat er drei Mitarbeiter entlassen müssen. „Und jetzt erhöht die Stadt auch noch die Steuern für die Spielgeräte. Das ist das Aus für uns“, sagt er. Was sich genau dahinter verbirgt, ist schnell erklärt. Ab 1. Januar wird der Betrieb eines Glücksspiel-Automaten, an dem man Geld gewinnen kann, mit zwölf Prozent des Einspielergebnisses pro Automat besteuert. Zahlen müssen die Betreiber von solchen Spielautomaten, die zu gewerblichen Zwecken genutzt werden und an öffentlichen Orten wie Gaststätten, Spielhallen oder Vereinsräumen stehen.

Lieber eine Steuerpauschale zahlen

Dazu gehören auch die 32 Automaten von Arnd Rösner. Er hat sich das einmal durchgerechnet. „Wir müssen mehr als doppelt so viele Steuern zahlen. Das bringt uns ins Minus“, sagt er. Bislang konnten die Betreiber wählen, ob sie das Einspielergebnis besteuern, oder lieber pro Automat 70 Euro im Monat zahlen wollten. „Wir haben uns alle für die Pauschale pro Automat entschieden, weil sich das auch besser abrechnen lässt“, so Rösner. Doch diese Wahlmöglichkeit haben die Betreiber der Spielgeräte in Bautzen nicht mehr. Die Stadt begründet das unter anderem mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, wonach Pauschalen nur noch in Ausnahmefällen möglich sind. „Wir wollen eine möglichst wirklichkeitsnahe Besteuerung“, heißt es seitens der Verwaltung. Bei der Besteuerung pro Gerät sei das nicht der Fall. Zudem erhofft sich die Stadt dadurch Mehreinnahmen. Geld, das an anderer Stelle wieder ausgegeben wird.

In der Spielgerätesatzung, die ab 2016 in Kraft tritt, werden die Organisatoren von zum Beispiel öffentlichen Tanzveranstaltungen entlastet. Bislang mussten sie pro verkaufte Karte 20 Prozent Steuern zahlen. Verlangten die Organisatoren keinen Eintritt, dann war die Größe des Veranstaltungsraumes ausschlaggebend. Die Stadt kassierte 0,50 Euro pro Quadratmeter. Schon vor seiner Wahl sprach sich Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens für die Abschaffung dieser beiden Steuern aus. „Es gibt jetzt schon keine Einnahmen, weil sich niemand mehr traut ein Fest zu machen“, begründete Ahrens damals. Nun wird dieser Vorschlag in die Tat umgesetzt. Darüber freut sich Michael Jacob, der in diesem Jahr den Firle Tanz am Stausee organisiert hat. „Ich denke aber nicht, dass diese Vergnügungssteuer für die Veranstalter so ausschlaggebend ist. Der Stadt verliert dabei Geld, das sie sich ja wieder an anderer Stelle holen muss“, sagt er.

Kein Automat mehr an der Tuchmacherstraße

Das weiß man auch bei der Stadtverwaltung. Bautzen rechnet zwar mit einem fünfstelligen Verlust, will diesen aber mit den erhöhten Steuern der Spielgeräte ausgleichen. Die Bautzener Verwaltung geht sogar insgesamt von einem Gewinn in Höhe von 15 000 Euro aus. Bei dieser Rechnung kann Arnd Rösner nur den Kopf schütteln. „Den Standort Tuchmacherstraße werde ich schon im Dezember aufgeben. Und das ist erst der Anfang“, sagt er.

Nur eine Sache, so der Casino-Betreiber, könne die Spielhallen noch retten. Die Stadt müsste dazu die Schließzeiten verändern. Momentan dürfen Casinos in Bautzen zwischen 23 und 6 Uhr nicht öffnen. Dabei sieht der Gesetzgeber lediglich eine Schließzeit zwischen 3 und 6 Uhr vor. Es wäre die letzte Rettung – auch für die Spieler, meint Rösner. „Sonst gehen diese Menschen ins Internet oder zocken illegal. Da ist kein geschultes Personal mehr, das auf sie aufpasst. Und die Stadt hat auch nichts davon“, sagt er.