Von Holger Gutte
An der Hauptstraße vor ihrer Grundschule können sich die Mittelherwigsdorfer Kinder bald etwas sicherer fühlen. Die Autos müssen hier demnächst langsamer fahren. Schon im April oder Mai könnte dort eine Geschwindigkeitsbegrenzung gelten. Statt 50 sind dann in diesem Bereich nur noch 30 Kilometer pro Stunde (km/h) erlaubt.
Vergeblich hatte die Gemeinde Mittelherwigsdorf dass bisher viele Jahre lang versucht. Doch an den Hürden für so eine Verkehrseinschränkung ist der Ort – wie viele andere auch – immer wieder gescheitert. Zu wenig Verkehr oder andere nicht vorhandenen Voraussetzungen sorgten dafür. Selbst der Versuch der Gemeinde, eine Querungshilfe einrichten zu können, wurde noch vor zwei Jahren nicht genehmigt. Es gab bereits Überlegungen, den Straßenbereich vor der Treppe zur Schule rot einzufärben, um auf die Kinder aufmerksam zu machen.
Jetzt ist die Gesetzeslage aber geändert worden. Die Hürden liegen nicht mehr so hoch. Deshalb hatte auf der jüngsten Gemeinderatssitzung in Mittelherwigsdorf die Fraktion der Offenen Liste einen Antrag für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Hauptstraße vor der Grundschule eingereicht. Doch dann auf der Ratssitzung zurückgezogen, weil die Gemeindeverwaltung schon im Vorfeld aktiv gewesen ist und sich deswegen bereits an das Landratsamt gewandt hatte .
Die Pläne sehen eine 30-km/h-Zone von der Fleischerei auf einer Länge von etwa 300 Metern in Richtung Schule vor, berichtet Bürgermeister Markus Hallmann (Freier Wählerverein). Darin befindet sich auch der Abzweig zur Turnhalle und dem Hortneubau. Mit den zuständigen Mitarbeitern im Landratsamt hat es schon einen Vororttermin gegeben. Und wie der Sachgebietsleiter für Straßenverkehr im Landratsamt, Torsten Korb auf Nachfrage der SZ sagt, ist der Antrag der Gemeinde genehmigt. Das gilt auch für den Antrag von Bertsdorf-Hörnitz. Die Gemeinde will vor ihrer Grundschule ebenfalls eine Geschwindigkeitsbegrenzung. „Wir haben uns die Situation vor beiden Schulen in der vergangenen Woche angesehen“, schildert der Sachgebietsleiter.
Seine Mitarbeiter und er prüfen gerade die Anträge von mehreren Gemeinden des Landkreises. „Die Gesetzesänderung ist aber keine pauschale Genehmigung für Geschwindigkeitsbegrenzungen in Ortschaften“, sagt Torsten Korb. Jeder Antrag wird geprüft. Auch wenn die Hürden für so eine Verkehrseinschränkung nicht mehr so hoch sind, gibt es trotzdem Kriterien, die erfüllt sein müssen. In kleinen Anliegerstraßen wäre es beispielsweise meist nicht notwendig. Deshalb hat auch Mittelherwigsdorf seinen Antrag nur für die Grundschule und nicht für die beiden Kindertagesstätten gestellt.
Torsten Korb rechnet mit weiteren Anträgen von Kommunen. Schließlich gilt die Gesetzesänderung nicht nur für Bundes-, Land- und Kreisstraßen vor Grundschulen, sondern generell vor Schulen, Kindertagesstätten, Pflege- oder Seniorenheimen. Die Gemeinderäte von Leutersdorf haben sich beispielsweise jetzt auf ihrer Sitzung einstimmig für einen Antrag zum Einrichten von 30-km/h-Zonen in ihren beiden Ortsteilen bekannt. Der Antrag gilt für die Bereiche vor der Grundschule und der Kindertagesstätte in Leutersdorf sowie der Kita in Spitzkunnersdorf.
Dass solche 30-km/h-Zonen aber kein Allheilmittel sind, beweist das Beispiel Oderwitz. Hier gilt schon länger vor der Grundschule Tempo 30. Doch zum Ärger vieler Eltern halten sich nicht alle daran. Selbst einige Eltern, die ihre Kinder zur Schule bringen, fahren zu schnell. Bei Facebook wird darüber bereits eifrig diskutiert. „Ich finde das auch ziemlich merkwürdig, wie man sein Kind, aus Sicherheit zur Schule schafft, und dabei andere Kinder gefährdet“, schreibt beispielsweise ein Vater.