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Montag, 02.10.2017

Strittiges Thema Asylbewerber

Der Kreis Görlitz sieht sich von Bund und Land eher alleingelassen. Momentan geht die Zahl der Migranten aber zurück.

Von Matthias Klaus

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Kinder von Asylbewerberfamilien beim Spielen im Freien in Zittau-Ost Fußball.
Kinder von Asylbewerberfamilien beim Spielen im Freien in Zittau-Ost Fußball.

© Thomas Eichler

  • Kinder von Asylbewerberfamilien beim Spielen im Freien in Zittau-Ost Fußball.
    Kinder von Asylbewerberfamilien beim Spielen im Freien in Zittau-Ost Fußball.

Der Kreis Görlitz hat in Sachsen den höchsten Ausländeranteil unter den Landkreisen. 2012 waren es 1,9 Prozent, ein Jahr später 2,1. Ende 2015 lag der Anteil ausländischer Mitbürger im Kreis bei 3,6 Prozent bei insgesamt rund 260 000 Einwohnern. Ende Juni dieses Jahres lebten knapp 11 000 Ausländer im Kreis Görlitz, Spätaussiedler nicht mitgerechnet. Sie zählen laut Grundgesetz zu den Deutschen. Dennoch, 11 000 Menschen, die hier bisher angekommen sind, sollen integriert werden. Funktioniert das? „Wir fühlen uns nicht wirklich informiert“, bemängelte jetzt der Görlitzer Bürgermeister und Kreisrat der Freien Wähler, Michael Wieler während der jüngsten Kreistagssitzung. Er wünsche sich einen Fahrplan, wie die Integration jetzt und künftig im Kreis funktionieren soll. Die Fraktion der Linken im Kreistag fordert derweil schon seit Längerem ein Integrationskonzept, die Fraktion erwägt eine Untätigkeitsanzeige gegen den Landrat.

Landrat Bernd Lange (CDU) sieht das Ganze eher pragmatisch. „Das Problem Integration ist vom Gesetzgeber nicht an die Kommunen vergeben worden. Die einzige Finanzierungsmöglichkeit entsprechender Maßnahmen sind wohlwollende Fördertöpfe“, sagt er. Er erwartet, dass sich Bund und Land des Problems annehmen. „Der Kreis stellt sich den Aufgaben freiwillig“, so Landrat Bernd Lange. Die Ausländerbeauftragte des Landkreises Görlitz, Olga Schmidt, stellte sie während der jüngsten Kreistagssitzung vor. So sieht die Lage aus.

Die Zahl der Asylbewerber im Kreis Görlitz geht derzeit zurück

Am 24. August dieses Jahres waren 1 217 Asylsuchende im Landkreis untergebracht, darunter 435 männliche Einzelpersonen und 29 weibliche. „Derzeit werden dem Landkreis Görlitz etwa 25 Personen pro Monat neu zugewiesen“, so die Ausländerbeauftragte Olga Schmidt. Allerdings gibt es Schwankungen bei den Zahlen: Im Juni waren es 75, im Juli Null. Die Asylsuchenden kamen im Juni vorrangig aus Syrien, gefolgt vom Irak, Afghanistan, Russland, Indien, Kosovo und aus Afrika.

Unbegleitete Kinder und Jugendliche kommen zunehmend aus Afrika

Anfang Juli waren 139 unbegleitete Minderjährige im Kreis Görlitz untergebracht. Zudem wohnen noch 23 außerhalb des Kreisgebietes, aber in Verantwortung des Görlitzer Jugendamtes. Grund: Sie sollen mit Familien, Verwandten zusammengebracht werden. „Bisher kamen die Zugewiesenen vornehmlich aus Afghanistan, dem Irak und Syrien“, so Ausländerbeauftragte Olga Schmidt. Momentan lasse sich eine neue Tendenz erkennen: Minderjährige kommen häufig aus Afrika.

Es gibt keine zentrale Versorgung für Asylbewerber

Pro Asylbewerber und Geduldetem bekommt der Kreis pro Jahr 9 950 Euro. Davon werden die Regelleistungen bezahlt: die Unterbringung, medizinische Leistungen und Sonderausgaben – etwa Erstausstattung nach der Geburt, Zuschüsse für Schulausflüge. Asylbewerber, die in zentralen Unterkünften oder Mietwohnungen des Kreises leben, erhalten 320 Euro pro Monat. Jedes weitere Mitglied der Familie bekommt 288 Euro für Ehegatten oder 257 Euro für weitere erwachsene Haushaltsangehörige, Kinder entsprechend weniger.

Ohne Sprachkenntnisse kommen Asylbewerber nicht in Arbeit

Keine Kenntnisse der deutschen Sprache, da wird die Integration schwierig. Das zugehörige Bundesamt (Bamf) bietet Kurse an, zudem berufsbezogene Kurse. Im Kreis organisieren diese die Euro-Schulen und die Volkshochschulen. Zudem beteiligen sich ehrenamtliche Helfer und die Arbeitsagentur Bautzen. Letztere hatte Ende 2015 Sprachkurse finanziert. Im Kreis Görlitz nahmen 600 Asylbewerber teil.


Thomas Zenker, Kreisrat der Freien Wähler und OB von Zittau, sieht im Zuzug eine Chance. „Wir haben vielleicht nicht die entsprechende Aufgabe. Aber der Kreis verzeichnet nach wie vor schwindende Einwohnerzahlen“, gibt er während der jüngsten Kreistagssitzung zu bedenken. Aber, so Ausländerbeauftragte Olga Schmidt, einen Einfluss, wer in den Kreis ein- und wieder ausreist, habe das Landratsamt nicht.