Merken

Städte kritisieren Personalabbau

Laut Innenministerium könnte die Zahl der Polizisten wieder steigen. Ob Döbeln davon profitiert, ist fraglich.

Teilen
Folgen
NEU!
© Archiv/André Braun

Von Maria Fricke

Region Döbeln. Um die 30 Polizisten sind schon einmal notwendig, um eine Kundgebung des Roßweiner Bündnisses „Roßwein wehrt sich“ abzusichern. Auch in Leisnig hat sich inzwischen, zumindest im sozialen Netzwerk Facebook, eine ähnliche Gruppe gegründet. Ob auch diese in Zukunft auf die Straße gehen wird, steht noch nicht fest. Dass die Arbeit für die Polizeibeamten in den vergangenen Monaten aufgrund der Asylthematik zugenommen hat, ist jedoch offensichtlich. Angesichts steigender Flüchtlingszahlen wird sich die Situation in den kommenden Monaten wohl auch nicht ändern.

Vor diesem Hintergrund haben sich in dieser Woche Vertreter der Kommunen aus dem Altkreis Döbeln mit den Beamten des Döbelner Polizeireviers getroffen. „Es ging um die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Polizei. Dabei wurden unter anderem Fragen der Unterbringung von Asylbewerbern besprochen“, bestätigt Jana Kindt, Sprecherin der Polizeidirektion Chemnitz. Weiter wollten weder sie noch die Vertreter der Kommunen sich zu dem Treffen äußern.

Polizeipräsenz ist unzureichend

Kritik an der Zusammenarbeit mit der Polizei gibt es vonseiten der Kommunen kaum. Für Diskussion sorgt vielmehr der Stellenabbau, der noch bis 2020 vollzogen werden soll. „Wir hatten früher mal bis zu fünf Polizisten hier, jetzt ist es einer“, sagt Uwe Dietrich vom Leisniger Ordnungsamt. Aus den einstigen Polizeiposten sind Polizeistandorte geworden. Insgesamt fünf solcher Standorte gibt es derzeit in den größeren Städten Leisnig, Hartha, Waldheim, Roßwein sowie in der Gemeinde Ostrau. Sieben Bürgerpolizisten sind in den fünf Städten sowie in Ostrau, Zschaitz, Mochau und Großweitzschen als direkte Ansprechpartner für die Bewohner vor Ort unterwegs. Sie gehören zu den 86 Beamten, die momentan für das Döbelner Polizeirevier im Einsatz sind.

„Die Zusammenarbeit mit dem Bürgerpolizisten ist gut, die Zusammenarbeit mit der Polizei ist gut, aber die Polizeipräsenz ist absolut unzureichend“, bringt es Uwe Dietrich für Leisnig auf den Punkt. „Das entspricht nicht dem Bürgerwillen.“ Er kenne Fälle, in denen die Beamten zwischen einer und zwei Stunden bis zu einem Einsatz benötigt hätten, weil sie aus Roßwein anfahren mussten. Mehr Verkehrskontrollen wünschen sich die Anwohner von Zschaitz-Ottewig, wie Bürgermeister Immo Barkawitz (parteilos) sagt. Sonst sei man mit der Zusammenarbeit der Polizei, die auch mit einem Bürgerpolizisten vor Ort vertreten ist, zufrieden.

Mehr Präsenz wünsche er sich zurzeit, auch angesichts der kommenden Zuweisungen an Asylbewerbern, nicht. „Man kann nicht alle unter Generalverdacht stellen und muss abwarten“, sagt Barkawitz. Trotzdem kritisiert er den Stellenabbau bei der Polizei, ebenso wie seine Amtskollegin Maria Lausch (FWK) aus Kriebstein. „Es ist schon schade, wenn immer mehr reduziert wird und im Ernstfall die Hilfe erst aus Mittweida kommt“, gibt die Bürgermeisterin zu bedenken. Einen besetzten Polizeiposten gibt es in der Gemeinde nicht. Der zuständige Bürgerpolizist hat seinen Sitz im Mittweidaer Revier.

Anders sieht es in Waldheim aus. Zweimal pro Woche ist der Polizeistandort dort von einem Bürgerpolizisten besetzt. Mit der Polizeipräsenz in seinem Ort ist Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) zufrieden. „Glücklicherweise hat das Gewaltpotenzial nicht zugenommen, seitdem die Asylbewerber da sind. Das freut mich“, sagt er. Die Integration der Flüchtlinge verlief in Waldheim bisher ruhig, Proteste wie etwa in Roßwein sind ausgeblieben.

Polizei bitte um mehr Verständnis

Doch trotz der Kritik, mehr Personal wird es vorerst für das Döbelner Revier nicht geben. Man müsse mit den 86 Beamten auskommen, erklärt Polizeisprecherin Jana Kindt und appelliert zugleich an die Bürger, mehr auf ihr Hab und Gut zu achten, um die Beamten nicht unnötig mit kleineren Einsätzen, wie zum Beispiel die aus dem Einkaufswagen oder Auto gestohlene Handtasche, von Wichtigerem abzuhalten. Zudem hofft Kindt auf das Verständnis der Leute, dass die Beamten manchmal etwas länger zu einem Einsatz benötigen, weil deren Hilfe zur gleichen Zeit gerade bei einem schwerer Verkehrsunfall benötigt werde. „Da gibt es Prioritäten“, so Kindt.

Ein bisschen hoffen kann das Döbelner Polizeirevier allerdings noch. Das Konzept Polizei 2020, das aufgrund des Bevölkerungsrückganges in Sachsen einen Stellenabbau sowie eine Umstrukturierung bei der Polizei vorsieht, werde derzeit von einer Fachkommission begutachtet, wie Jan Meinel, Sprecher des Sächsischen Innenministeriums, sagt. Dabei hätten auch die Demonstrationen von Asylgegnern und -befürwortern sowie generell die Asylfrage eine Rolle gespielt. „Es deutet sich an, dass es eine Erhöhung des Personals geben wird“, so Meinel. Der Bericht der Fachkommission soll Ende 2015 vorliegen. Ob und wie das Döbelner Polizeirevier von einer möglichen Aufstockung bei den Beamten profitiert, ist unklar.