Von Thomas Mielke

Stadtrat Torsten Hiekisch (Bürgerbündnis) hat erneut die Stadtverwaltung scharf kritisiert: „Die Rathausspitze unter Oberbürgermeister Thomas Zenker hat die von Stadtrat Torsten Hiekisch verfasste Kritik am OB im Rahmen eines Beitrages im Zittauer Stadtanzeiger zensiert“, meldete sich der Hirschfelder bei Facebook zu Wort. Bei seiner Kritik geht um die jeden Monat von den Stadtratsfraktionen und -gruppen veröffentlichten Beiträge im Stadtanzeiger, den die Stadt verantwortet. Aus dem Bürgerbündnis-Beitrag für das Oktober-Heft ist folgender Satz gestrichen, also nicht veröffentlich worden: „Dass OB Zenker sein Rederecht zur Stadtratssitzung ausschweifend ausnutzte, um die aktuelle Konzeptstudie (zur Mandaukaserne, Anm. der Red.) in Grund und Boden zu reden, wenige Minuten später die Kosten zur Bewerbung als Kulturhauptstadt augenscheinlich dann jedoch nebensächlich schienen, ist beredtes Zeugnis, wie er als OB agiert.“

Die Verwaltung bestreitet nicht, den Satz gestrichen zu haben. Sie beruft sich auf die Redaktionsrichtlinie für den Stadtanzeiger, die der Rat selbst beschlossen hat. Darin heißt es: „Im Amtsblatt werden nicht veröffentlicht: Berichte, die gegen die Stadt Zittau oder Einzelne gerichtet sind oder Angriffe auf Dritte enthalten.“ Der OB selber war zum Zeitpunkt der Entscheidung eigenen Angaben zufolge im Urlaub.