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Mittwoch, 09.12.2015

Stadt prüft Verbot für Pegida-Demos

Am Montag hatten sich wieder Tausende Pegida-Anhänger auf dem Theaterplatz in Dresden versammelt.
Am Montag hatten sich wieder Tausende Pegida-Anhänger auf dem Theaterplatz in Dresden versammelt.

© dpa

Dresden. Nach den volksverhetzenden Reden bei der Kundgebung der asylfeindlichen Pegida-Bewegung am vergangenen Montag will Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nun härter durchgreifen.

Nach SZ-Informationen hat Hilbert am Dienstag die Versammlungsbehörde beauftragt, mögliche Ansätze zu prüfen. So soll analysiert werden, wie das Versammlungsgesetz in diesem Fall angewendet werden kann, ob härtere Auflagen oder gar ein Verbot von Pegida-Demonstrationen möglich sind.

„Inhalt dieser Prüfung ist die Frage, ob die Ermittlungen der Polizei zu den Reden bei der Pegida-Demonstration wegen Volksverhetzung möglicherweise Auswirkungen auf die versammlungsrechtliche Einschätzung der Stadt haben“, sagte Stadtsprecher Kai Schulz am Mittwoch. Wann und mit welchem Ergebnis die Prüfung abgeschlossen sein werde, könne noch nicht gesagt werden.

Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, weil Redner am Montag den Islam mit der Krankheit Aids verglichen, den Koran als Lizenz zum Töten bezeichneten, das Tragen von Kopftüchern islamischer Frauen mit dem Tragen des Judensterns gleichsetzten und einiges mehr. Bei einem Pegida-Anhänger fanden Polizisten einen verbotenen Totschläger. (SZ/awe/dpa)