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Dienstag, 13.02.2018

Stadt für Schadstoffmessungen unterhalb des Plossen

Ein Antrag der Linken wurde im Stadtrat angenommen. Bedenken vor schlechter Luft müssten ernst genommen werden.

Symbolbild: Ein Pkw steht mit Prüftechnik ausgerüstet am Straßenrand zur Schadstoffmessung.
Symbolbild: Ein Pkw steht mit Prüftechnik ausgerüstet am Straßenrand zur Schadstoffmessung.

© Matthias Rietschel/dpa

Meißen. Einen Erfolg konnten die Meißner Linken im jüngsten Stadtrat verbuchen. Denn ihr überarbeiteter Antrag zu Lärm- und Schadstoffmessung unterhalb des Plossen wurde – wenn auch nach langer Diskussion – angenommen. Gleichzeitig richtet Stadtrat Andreas Graff schriftlich die Bitte an die Parteikollegen im Sächsischen Landtag, den weiteren Werdegang durch den Vorhabenträger des Plossensausbaus, das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), unter parlamentarischer Kontrolle zu halten. „Das trifft auch für die berechtigten Forderungen der Tonnagebegrenzung auf 7,5 Tonnen beziehungsweise 12,5 Tonnen und die umgehende Verbindungsstraße vor der Stadt Meißen in der Bockwener Telle von der S177 zur B 6 zu“, so Graff in dem Schreiben, das auch der SZ vorliegt.

Schließlich bestehe die „dringende Notwendigkeit mit diesen Maßnahmen den Durchgangsverkehr der S 177 und der S 83 durch die Innenstadt Meißen stark zu reduzieren“. In der Begründung der Linksfraktion zum angenommen Antrag vom letzten Donnerstag heißt es: „Die Luftqualität in Deutschlands Städten gefährdet die Gesundheit. Die Zahl der Todesfälle liegt laut Umweltkommissar, bei jährlich 12 000. Wenn keine sofortigen Änderungen erfolgen, drohen Klagen bei dem Europäischen Gerichtshof“.

Auch für die Stadt Meißen sei es angezeigt, bei der Aufnahme berechtigter Bedenken über schlechte Luftqualität, Entscheidungen äußerst sensibel und transparent zu fällen. Denn Gesundheitsvorsorge und die Sicherheit vor Gefahren bildeten eine Hauptsäule für das Gemeinwohl in der Domstadt. In der Begründung des Antrages wird auf das Fehlen konkreter Feinstaubmessungen des Landesamtes für Umwelt und Landwirtschaft in den vergangenen Jahren hingewiesen. So habe es 2011 und 2015 lediglich Auswertungen von Messergebnissen in Rastern über einem Quadratkilometer gegeben. „Konkrete Zeiten und Straßen können laut einer schriftlichen Aussage vom 28. April 2017 nicht bewertet werden“, heißt es in der Begründung. Konsequenz des Antrags ist, dass Meißens OB nun schnellstens gegenüber dem Lasuv auf die Durchführung von Messungen an der durch die Stadt Meißen führenden Staatsstraße S 177 für den Bereich Plossen, Neumarkt und Poststraße drängen wird.