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Ermittlungen gegen Amtsrichter

Weil ein Mann nicht zu seinem Prozess erschien, nahm ihn das Bauzener Gericht in Sitzungshaft. Doch dann geschah lange Zeit nichts.

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Bautzen. Der Fall eines über Monate in Sitzungshaft weggesperrten Mannes aus Bautzen beschäftigt weiter die Justiz. Die Staatsanwaltschaft in Görlitz hat jetzt die Ermittlungen gegen den Bautzener Amtsrichter Dr. Dirk Hertle wieder aufgenommen. Zuvor hatte sich Sachsens Generalstaatsanwaltschaft erneut in den Fall eingeschaltet und die Behörde in Görlitz um eine Fortführung der Ermittlungen gebeten.

Weil ein Bautzener im März nicht zu einem Gerichtstermin erschienen war, hatte der Amtsrichter Dirk Hertle Haftbefehl gegen den Mann erlassen. Im April kam der Beschuldigte, dem Nötigung und Körperverletzung vorgeworfen wird, schließlich nach Görlitz ins Gefängnis – und wartete dort über Monate auf seinen Prozess. Zwischendurch war zwar ein Termin angesetzt worden. Doch den hatte das Gericht kurzfristig wieder absagen müssen. In der Zwischenzeit hatte sich der Bautzener einen neuen Anwalt genommen. Erst nachdem sich der neue Verteidiger, der Dresdner Anwalt Alexander Hübner, gegen die aus seiner Sicht unverhältnismäßig lange Dauer der Sitzungshaft beschwert hatte, kam der Bautzener wieder auf freien Fuß.

Erledigt hatte sich der Fall damit allerdings noch nicht. Die Staatsanwaltschaft in Görlitz hatte von Amts wegen Ermittlungen wegen Rechtsbeugung gegen den Richter Dirk Hertle eingeleitet. Die Behörde sah zunächst aber „keine Anhaltspunkte für eine bewusste und schwerwiegende Benachteiligung des Angeklagten“, wie der Sprecher Till Neumann sagte. Doch gegen diese Einstellungsverfügung hatte Alexander Hübner bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden Beschwerde eingelegt. Mit Erfolg.

Konkret wollte sich die Generalstaatsanwaltschaft nicht dazu äußern. Die Entscheidung kann einerseits erfolgen, weil noch nicht alle Ermittlungsansätze weiterverfolgt worden – oder weil die Generalstaatsanwaltschaft in diesem Fall zu einer anderen rechtlichen Bewertung kommt.

Durchgesetzt hatte sich Anwalt Alexander Hübner zuvor bereits mit einem Befangenheitsantrag gegen Richter Dirk Hertle. Das Verfahren gegen seinen Mandanten liegt inzwischen auf dem Schreibtisch eines anderen Richters. (SZ/sko)