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Donnerstag, 18.02.2016

Spontane Demo auf dem Marktplatz

Zum unangemeldeten Flashmob vor dem Rathaus kamen etwa 60 Leute. Man wollte sich Auge in Auge über „direkte Demokratie“ informieren, so ein Flugblatt.

Von Jonny Linke

Etwa 60 Männer und Frauen versammelten sich am Mittwochabend spontan auf dem Markt in Pulsnitz. Es wurde ein Flugblatt eines Vereins für direkte Demokratie in Deutschland „in Gründung“ verteilt.
Etwa 60 Männer und Frauen versammelten sich am Mittwochabend spontan auf dem Markt in Pulsnitz. Es wurde ein Flugblatt eines Vereins für direkte Demokratie in Deutschland „in Gründung“ verteilt.

© Jonny Linke

Pulsnitz. Gespannte Stimmung am Mittwochabend in Pulsnitz: Seit den Mittagsstunden kursierten in einigen Geschäften der Pfefferkuchenstadt Gerüchte über eine Anti-Asyl-Demonstration am Abend auf dem Marktplatz. Kommen Neonazis? Oder strömen Menschenmassen in die beschauliche Pfefferkuchenstadt? Nicht nur bei den Ordnungshütern der Stadt waren diese Fragen ein Gesprächsthema. Man entschloss sich seitens der Behörde, eine sofortige Anfrage an das Landratsamt zu stellen, um die etwaige Situation besser einschätzen zu können. Vom Landratsamt konnte auch niemand eine Aussage über Bevorstehendes treffen, da keine Veranstaltung angemeldet war.

Kurz nach 19 Uhr versammelten sich dann jedenfalls kleinere Gruppen auf dem Marktplatz. Nach kurzer Zeit schloss man sich zu einer friedlichen Gesprächsrunde inmitten des Marktes zusammen, wo sonst Tausende das Pfefferkuchenfest zelebrieren. Die von der Polizei festgestellten 60 Versammlungsteilnehmer, welche aus allen Alters- und Berufsschichten kamen, informierten sich gegenseitig über die aktuellen Geschehnisse in Pulsnitz, Deutschland und der Welt. So tauschten sich die Teilnehmer über asylpolitische aber auch wirtschaftliche Fragen aus und brachten sich gegenseitig auf den neuesten Stand. Während dieses „Flashmobs“, also einer kurzfristigen und ungeplanten Zusammenkunft mehrere Menschen, wurden Handzettel eines neu gegründeten Vereins ausgeteilt, welcher sich für direkte Demokratie in Deutschland einsetzen will. Veranstalter dieser Versammlung wollte er aber nicht sein. Auch gab es keine zentrale Ansprache an alle Teilnehmer zum Ziel der Zusammenkunft.

Verein in Gründung

Die Polizei hat trotzdem die Personalien eines Versammlungsteilnehmers festgestellt, welcher die Positionspapiere verteilte. Für etwaige spätere Rechtsfragen, wie es hieß. In dem verteilten Positionspapier informierte man darüber, was der Verein „Direkte Demokratie für Deutschland“ vor hat und wie er zu politischen Gesichtspunkten Stellung bezieht. Aus dem Positionspapier geht hervorgeht, dass der „Verein in Gründung“ die Flüchtlingskrise als zentral vorherrschendes Thema dieser Missstände sieht. Aber auch das Freihandelsabkommen „TTIP“ und „Ceta“ sowie der immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich bewegte den Verein und die interessierten Versammlungsteilnehmer am Mittwochabend auf dem Marktplatz in Pulsnitz. Mehrere Versammlungsteilnehmer begründeten ihr Erscheinen damit, dass es an der Zeit ist „Gesicht zu zeigen“ und „sich zu informieren“.

Diese Zusammenkunft wäre ohnehin dafür da, sich selbst ein „Bild der Lage“ zu machen, „da man den Medien nicht mehr trauen könne und diese sowieso allesamt falsche Berichterstattung praktizierten“, wie es hieß. Der sich in Gründung befindliche Verein wollte am Abend keine Stellungnahme abgeben und verwies auf das verteilte Positionspapier, in welchem er für für ein politisches System wirbt, bei dem die Bevölkerung unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Gegen das bereits beschlossene Asylbewerberheim in Pulsnitz wurde keine Stimmung gemacht. Von einer zuvor befürchteten „Zusammenrottung von Neonazis“ konnte ebenfalls keine Rede sein.