Von Jens Ostrowski

Eine wachsende Unzufriedenheit der Genossen mit ihrem Parteichef Udo Röhl zeichnete sich in den letzten Monaten immer mehr ab. Anfang dieser Woche wurde dann öffentlich, dass die Führung des Ortsvereins Röhl als Chef absetzen will. SPD-Vorstand Thomas Hoffmann hatte deshalb alle Mitglieder am Donnerstagabend ins Gewerkschaftshaus zur Neuwahl eingeladen, da sich für Udo Röhl eine Neuorientierung abzeichne, wie es in dem Schreiben hieß. Doch Röhl erklärte schon am Montag: „Ich habe nicht vor, zurückzutreten.“ Und wirklich kam es Donnerstag zu keiner Neuwahl. „Es gab unterschiedliche Meinungen darüber, ob zu dieser Neuwahl satzungsgemäß eingeladen wurde“, sagte der SPD-Unterbezirkschef Klaus Hirschnitz, den die zerstrittenen Riesaer Genossen gebeten hatten, die Versammlung zu leiten. Um möglichen Problemen aus dem Weg zu gehen, sei die Neuwahl deshalb auf den 23. März vertagt worden.

„Ortsverein auf einem guten Weg“

Weil der in die Kritik geratene Röhl, dessen reguläre Amtszeit noch bis Mitte 2016 läuft, nicht zurücktreten will, griffen die Genossen zudem zu einem drastischen Mittel. Röhls Vorstandskollegen traten geschlossen von ihren Ämtern zurück. Dadurch wurde Röhl de facto sofort entmachtet, weil der Vorstand laut Parteiengesetz mit weniger als drei Mitgliedern nicht arbeitsfähig ist. „Es können für den Ortsverein bis zur Neuwahl keine Entscheidungen getroffen werden“, erklärte Hirschnitz. Und: „Der Ortsverein machte bei diesen Entscheidungen einen befriedeten Eindruck. Ich habe das Gefühl, dass er jetzt auf einem guten Weg ist.“

Udo Röhl war für die SZ gestern nicht erreichbar. Er hatte einen Termin mit einem Fernsehteam des ZDF, das ihn als deutschlandweit wohl einzigen Hartz-IV-Empfänger porträtieren wollte, der auch SPD-Ortsvereinschef ist. Das ZDF kam mit ihrem Wunsch genau einen Tag zu spät.