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Spardiktat für Ottendorf-Okrilla

Die finanzielle Lage im Rathaus ist alles andere als rosig. Deshalb könnte es nun auch für Eltern teurer werden.

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Von Sebastian Kositz

Ottendorf-Okrilla. Große Sprünge sind nicht drin. Ein Satz, den Ottendorfs Kämmerin Manuela Bräunig den Gemeinderäten bereits vor einigen Wochen mit auf Weg gegeben hatte. Angesichts leerer Kassen, einer hohen Verschuldung und einer Reihe von Pflichtaufgaben wird es im Haushalt für das kommende Jahr kaum bis gar keine Spielräume geben. Die Großgemeinde muss sparen, und das noch viel härter als zunächst gedacht.

Um die großen Vorhaben wie den 1,2 Millionen teuren und dringend benötigten Anbau am Waldkindergarten oder den gesetzlich bis Ende 2015 festgeschriebenen Anschluss von weiteren Grundstücken ans zentrale Abwassernetz stemmen zu können, hatte die Gemeinde ein Stück weit auch mit Geldern aus den Regressforderungen wegen des Baupfuschs an der Wald-Kita geplant. Nach der Fertigstellung des bereits vorhandenen Gebäudes waren rasch Mängel an der Einrichtung festgestellt worden, deren Beseitigung die Gemeinde noch einmal rund drei Millionen Euro gekostet hatte. Eine happige Summe, welche das Rathaus nun zu großen Teilen von den daran beteiligten Unternehmen zurück haben will. Doch inzwischen steht fest, dass das nicht ohne ein vermutlich sehr langes juristisches Tauziehen ablaufen wird. Somit ist völlig unklar, ob, wann und wie viel Geld aufs Konto der klammen Großgemeinde zurückfließen wird.

„Das allein reißt bereits ein großes Loch in die Planungen“, sagt Kämmerin Manuela Bräunig, die allerdings auch an anderen Fronten mit spitzem Bleistift agieren muss. Die einst für den Ausbau des Abwassernetzes angesetzten Kosten werden nicht ausreichen, zugleich belasten nach einem neuen Tarifabschluss gestiegene Lohnkosten – allen voran bei den Kita-Erzieherinnen – den Ottendorfer Haushalt. Im Gegenzug müssen bei anderen Vorhaben nun empfindliche Abstriche gemacht werden. Das könnte beispielsweise den Ausbau und Erhalt der Gemeindestraße treffen.

Voraussichtlich im Dezember werden die Gemeinderäte erstmals das Zahlenwerk für das kommende Jahr vorgelegt bekommen – zunächst mit allen von der Verwaltung und den Ortschaften angemeldeten finanziellen Wünschen. Die Gemeinderäte müssen dann selbst entscheiden, was von der Liste fliegt, damit die Rechnung am Ende auch aufgeht. Weitere Verschuldungen sind mit Blick auf die bereits hohen Verbindlichkeiten der Kommune keine echte Alternative, warnt Manuela Bräunig.

Um mehr Geld in die Rathauskasse zu spülen, wird unterdessen aber auch bereits über eine geringfügige Anhebung der Kita-Gebühren diskutiert. „Darüber muss nun beraten werden“, sagt Manuela Bräunig, die dabei unter anderem auf die gestiegenen Personalkosten in den Kindertageseinrichtungen verweist. „Bei den Gebühren sind von Zeit zu Zeit wegen der stetig steigenden Kosten immer wieder auch kleine Erhöhungen nötig“, erklärt die Kämmerin, die darauf verweist, dass die letzte Anhebung inzwischen auch schon einige Jahre zurückliegt. Entscheiden darüber muss letztlich – wie auch über den Haushalt selbst – der Ottendorfer Gemeinderat.