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Montag, 07.06.2010

So wirkt die Kürzung des Elterngeldes

Berlin. Die Kürzung des Elterngeldes betrifft fast die Hälfte aller 800.000 Mütter und Väter, die aktuell Leistungen beziehen. Am härtesten sind Hartz-IV-Familien betroffen: Ihnen wird das Elterngeld ab 2011 ersatzlos gestrichen. Von diesem Zeitpunkt an soll die Familienleistung voll mit den Leistungen der Grundsicherung verrechnet werden - wie es beim Kindergeld schon der Fall ist. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums sind davon schätzungsweise 130.000 Langzeitarbeitslose betroffen; das sind aktuell rund 16 Prozent aller Elterngeldempfänger.

Bei Besserverdienern gibt es dagegen nur moderate Einschnitte. Der Höchstbetrag von 1.800 Euro wird nicht angetastet. Stattdessen wird die Lohnersatzquote abgeflacht. Wer vor der Babypause mehr als 1.240 Euro netto verdient hat, erhält künftig nicht mehr 67, sondern nur noch 65 Prozent davon als Familienleistung. Die Neuregelung betrifft laut Familienministerium etwa 195.000 der insgesamt 800.000 Eltergeldempfänger - und damit 25 Prozent.

Dazu werden pauschal besteuerte Arbeitgeberleistungen wie Dienstwagen bei der Berechnung des Einkommens künftig nicht mehr berücksichtigt. Das kommt 60.000 Vätern und Müttern zugute - und gilt auch für Einkünfte außerhalb der Europäischen Union, wovon wiederum 30.000 Elternteile profitieren.

Insgesamt will Familienministerin Kristina Schröder (CDU) mit der Neuregelung 630 Millionen der 4,5 Milliarden Euro einsparen, die das Elterngeld bislang pro Jahr kostet. Mit dem Elterngeld unterstützt der Staat seit Anfang 2007 Mütter oder Väter bis zu 14 Monate nach der Geburt eines Kindes. Die Höhe richtet sich nach dem Verdienst vor der Babypause. Langzeitarbeitslose bekamen bislang bis zu 300 Euro monatlich.

Die Pläne für ein Teilelterngeld und zwei weitere Vätermonate hatte Familienministerin Schröder aus Kostengründen schon vorher auf Eis gelegt. Das Teilelterngeld sollte eigentlich 2011 kommen und hätte rund 125 Millionen Euro zusätzlich gekostet. Es soll Vätern und Müttern erlauben, insgesamt 28 Monate Teilzeit zu arbeiten und Elterngeld zu beziehen. (apn)

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