Von Maria Fricke
Region Döbeln. Als Kreis-, Stadt- und Gemeinderat braucht es vor allem eines: Zeit. Fünf Stunden und 40 Minuten dauerte die längste Kreistagssitzung im Dezember des vergangenen Jahres. Insgesamt haben die 98 Mitglieder des Kreistages im Vorjahr 21 Stunden und neun Minuten zusammengesessen und Beschlüsse gefasst. Nicht eingerechnet die Zeit, die für die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen notwendig ist. Für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, die die meisten Kreisräte neben ihrem Beruf ausüben, erhalten die Politiker eine Aufwandsentschädigung.
Monatlich bekommen sie 90 Euro überwiesen, pro Sitzung zudem ein Teilnahmegeld in Höhe von 100 Euro. Für jede Ausschusssitzung gibt es weitere 75 Euro je Sitzung dazu. Fraktionsvorsitzende bekommen zudem einen Zuschlag von 100 Euro und damit etwas mehr als die Kreisräte.
Deutlich geringer fallen die Beiträge für die Stadt- und Gemeinderäte aus (siehe Tabelle). In Leisnig erhalten die Kommunalpolitiker mit 60 Euro zwar den höchsten monatlichen Grundbetrag, dafür aber keine extra Zahlung pro teilgenommener Sitzung. „Wir gehen davon aus, dass unsere Stadträte sich auch so beteiligen“, begründet Hauptamtsleiterin Sonja Heier. In den meisten anderen Kommunen erhalten die Räte ein solches Sitzungsgeld. Am höchsten ist das mit 30 Euro in der Stadt Döbeln. Bescheiden sind dagegen die Beträge in Striegistal und in Großweitzschen.
Zehn Euro monatlicher Grundbetrag sowie zehn Euro pro teilgenommener Sitzung bekommen die Kommunalpolitiker als Ausgleich für ihre ehrenamtliche Tätigkeit in Großweitzschen. Dabei sind die Zahlen öffentlich bekannt. Die meisten Kommunen haben die entsprechende Satzung auf ihrer Homepage im Internet. Frei einsehbar für jeden, den es interessiert. „Ich möchte eigentlich nicht, dass die Zahlen öffentlich diskutiert werden“, sagte ein Gemeinderat aus Großweitzschen. „Von mir aus braucht es gar keine Aufwandsentschädigung. Ich mache die Arbeit ehrenamtlich und um mich für die Gemeinde zu engagieren“, so der Lokalpolitiker. Manche Politiker nutzen das Geld auch, um es weiterzugeben. Mehr als 20 Jahre lang hat dies ein Teil des Leisniger Stadtrates gemacht. Jedes Jahr hatte die CDU-Fraktion von einem Teil der Entschädigung eine Weihnachtsfeier für Kinder organisiert. Weil diese jedoch nicht wie erwartet angenommen wurde, überlegt sich die Fraktion derzeit etwas Anderes. „Es wird etwas Neues kommen“, sagt Matthias Voigtländer, CDU-Stadtrat und Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Leisniger Land.
Entschädigung deckt Kosten nicht
Mit seiner Aufwandsentschädigung zufrieden ist Hans-Martin Behrisch. Von dem Geld behält der 21-jährige Geschichtsstudent, der seit 2014 im Döbelner Stadtrat sitzt, aber nur einen Bruchteil. Der Rest geht als Mandatsträgerabgabe an seine Partei, die SPD. Was dann noch bleibt, ist für Behrisch „nicht zu viel und nicht zu wenig“. Die Entschädigung sei wichtig, um unter anderem die Spritkosten zumindest teilweise zu decken. Außerdem entlohnt sie für die Zeit, die Behrisch in sein Amt investiere. Wer das Ehrenamt ernst nehme, benötige viel davon, unter anderem um sich in die Themen einzulesen. „Als Student, vor allem in der Prüfungszeit, ist es schwer, das alles unter einen Hut zu bekommen“, gibt er zu.
Landtagsabgeordneter Sven Liebhauser (CDU), auch Kreisrat sowie Stadtrat in Döbeln, hält die Aufwandsentschädigungen für die politische Arbeit im Stadt-und Gemeinderat sowie im Kreistag ebenfalls für sehr wichtig. „Diese decken allerdings nur teilweise die damit verbundenen Aufwendungen der Mandatsträger“, so Sven Liebhauser weiter. Spendabel ist er eher privat. „Unabhängig vom Mandat spende ich privat an verschiedene Vereine und Organisationen, deren Tätigkeit mir ein wichtiges Anliegen ist.“