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Montag, 27.11.2017

Sitzengelassen im Knast

Weil ein Bautzener nicht zum Prozess kam, schickte ihn der Richter in Sitzungshaft. Dann geschah monatelang nichts.

Von Sebastian Kositz

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Ein Häftling wird in seiner Zelle weggeschlossen. Eine nachgestellte Szene, die ein Bautzener nur zu gut kennt, nachdem er fast sechs Monate in Sitzungshaft saß.
Ein Häftling wird in seiner Zelle weggeschlossen. Eine nachgestellte Szene, die ein Bautzener nur zu gut kennt, nachdem er fast sechs Monate in Sitzungshaft saß.

© dpa

  • Ein Häftling wird in seiner Zelle weggeschlossen. Eine nachgestellte Szene, die ein Bautzener nur zu gut kennt, nachdem er fast sechs Monate in Sitzungshaft saß.
    Ein Häftling wird in seiner Zelle weggeschlossen. Eine nachgestellte Szene, die ein Bautzener nur zu gut kennt, nachdem er fast sechs Monate in Sitzungshaft saß.
  • Der bekannte Bautzener Amtsrichter Dr. Dirk Hertle steht mit seinen Urteilen oft im medialen Fokus. Jetzt erhebt ein Dresdner Anwalt schwere Vorwürfe gegen ihn. Die weist der Richter allerdings entschieden zurück.
    Der bekannte Bautzener Amtsrichter Dr. Dirk Hertle steht mit seinen Urteilen oft im medialen Fokus. Jetzt erhebt ein Dresdner Anwalt schwere Vorwürfe gegen ihn. Die weist der Richter allerdings entschieden zurück.

Bautzen. Freitag, der 7. April. Es ist ein kalter und trüber Tag. Andreas R*. wirft sich seine Jacke über, fährt in die Wohnung, in der er gemeldet ist. Die Polizei hatte gerade angerufen. „Sie haben gesagt, dass ich in meine Wohnung kommen soll und sie dort auf mich warten“, erinnert sich der 34-Jährige. Vor Ort erklärten ihm die Beamten , dass er vor Gericht vorgeführt werden solle. „Das heißt ja nicht automatisch, dass man gleich in den Knast kommt“, sagt Andreas R. Dass dies vorerst für lange Zeit seine letzten Momente in Freiheit sind, hatte der Bautzener nicht geahnt. Für fast sechs Monate wird er von der Bildfläche verschwinden, einen ganzen Sommer lang hinter Gitter sitzen.

Doch der Reihe nach. Andreas R. hatte zu dem Zeitpunkt gut eineinhalb Jahre zuvor tatsächlich Ärger mit der Polizei. Er war in einen handfesten Streit verwickelt, habe sich aber nur verteidigt, beteuert der Bautzener. Im April 2016 hatte die Staatsanwaltschaft dann Anklage gegen ihn erhoben. Als Termin für den Prozess bestimmte das Bautzener Amtsgericht den 1. März 2017.

Zu dem Termin war der Bautzener per Brief geladen worden. Doch Andreas R. erschien nicht. „Ich habe hauptsächlich bei meiner Freundin gewohnt, da ist das mit der Ladung untergegangen“, erklärt der 34-Jährige. Der zuständige Richter Dr. Dirk Hertle konnte das freilich nicht wissen und handelte wie üblich: Er erließ noch am selben Tag gegen Andreas R. einen Haftbefehl.

So kam es, dass Andreas R. am 7. April tatsächlich vor dem Richter landete. Der eröffnete ihm, warum er jetzt in Sitzungshaft muss. „Er meinte noch, für eine oder zwei Wochen werde ich dann erst einmal weg sein“, erinnert sich der 34-Jährige. Doch es kam ganz anders. „Anfangs habe ich noch die Tage gezählt. Ich habe gewartet, bis die zwei Wochen um sind“, sagt der Bautzener. Als Andreas R. endlich freikommt, ist es jedoch Oktober. Was war da schiefgelaufen?

Der Dresdner Strafverteidiger Alexander Hübner ist seit Ende September mit dem Verfahren befasst, vertritt seitdem Andreas R. Er hat Einsicht in die Akten und kann so nachvollziehen, was sich abspielte, als sein Mandant im Gefängnis saß. Demnach hatte die damals Andreas R. zugeteilte Pflichtverteidigerin, eine Rechtsanwältin aus Bautzen, nur knapp eine Woche nach dem 7. April die Verfahrensakte erhalten.

Anwalt erhebt schwere Vorwürfe

Laut Alexander Hübner hatte der Angeklagte im Mai sogar zweimal ans Amtsgericht geschrieben und darauf hingewiesen, dass seine Verteidigerin noch keinen Kontakt aufgenommen habe. „Sie hatte sich dann irgendwann mal blicken lassen, wie es weitergeht, hat sie mir aber auch nicht sagen können“, sagt Andreas R. Schließlich schaltete sich die Staatsanwaltschaft in Görlitz ein und fragte Ende Juli beim Amtsgericht den Stand der Dinge ab. In Reaktion darauf, so bestätigt es die Staatsanwaltschaft, hätte das Gericht einen Verhandlungstermin für Ende August angesetzt.

Dazu kam es aber nicht. Denn Richter Dirk Hertle musste aus privaten Gründen kurzzeitig Urlaub nehmen, der Termin wurde abgesagt. Und wieder geschah nichts – außer, dass sich Andreas R. inzwischen an Alexander Hübner gewandt hatte. Ein Mithäftling hatte ihm dazu geraten. Der neue Verteidiger reagierte prompt, legte beim Amtsgericht Beschwerde gegen den Haftbefehl ein. Wenige Tage später hob Dirk Hertle diesen auf. „Ich bin in Tränen ausgebrochen“, schildert Andreas R. den Moment, als er erfuhr, dass er frei kommt. Doch erledigt hat sich damit die Angelegenheit nicht. Angesichts der Dauer der Sitzungshaft erhebt der Verteidiger Alexander Hübner schwere Vorwürfe. Die Dauer sei schlicht unverhältnismäßig. „Der Haftbefehl dient doch ausschließlich dazu, sicherzustellen, dass der Angeklagte in der Hauptverhandlung anwesend ist“, erklärt der Jurist. Entsprechend dürfe ein Angeklagter nicht zu früh verhaftet und nicht länger als wirklich nötig in Haft behalten werden. Dazu habe es bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht schon entsprechende Urteile gegeben, so Alexander Hübner.

Richter sieht sich beleidigt

Der Anwalt stellte daraufhin gegen den Richter Dirk Hertle einen Befangenheitsantrag: Ein Richter, der das Freiheitsgrundrecht eines Angeklagten derart grob missachte, könne seinem Mandanten nicht zugemutet werden. In der Begründung führt Alexander Hübner zudem an, dass sich Dirk Hertle in der Presse als „Richter Knallhart“ feiern und zitieren lasse, dass das Gericht bekannt sei, „mit voller Überzeugung Exempel zu statuieren.“ Genau das, so glaubt der Jurist, könne dahinter stecken, dass sein Mandant so lange in Haft saß.

Tatsächlich hat die Staatsanwaltschaft in Görlitz von Amts wegen Vorermittlungen wegen Rechtsbeugung aufgenommen – sieht aber „keine Anhaltspunkte für eine bewusste und schwerwiegende Benachteiligung des Angeklagten, wie Sprecher Till Neumann erklärt. Nachdem dann aber auch noch Sachsens Generalstaatsanwaltschaft von den Vorgängen Wind bekam, liegt der Fall jetzt beim Präsidenten des Landgerichts in Görlitz auf dem Tisch. Der ist quasi Dienstherr der Amtsrichter im Gerichtsbezirk und soll nun über dienstrechtliche Konsequenzen entscheiden.

Indes konnte Alexander Hübner mit seinem Befangenheitsantrag einen Erfolg verbuchen. Der Direktor des Bautzener Amtsgerichts Markus Kadenbach sah das Gesuch als begründet an – nicht aber wegen der zitierten Medienberichte, wie er betont. Details der Entscheidung gibt er nicht preis, bleibt stattdessen allgemein: Allein die Besorgnis, dass ein Richter voreingenommen sein könnte, sei dabei maßgebend.

Der betroffene Richter Dirk Hertle will sich nicht zu den Vorwürfen äußern – verweist in diesem Fall lediglich auf unglückliche Umstände. Im September sei er kaum im Büro gewesen. Als er im Oktober wieder an seinem Arbeitsplatz saß, habe er den Haftbefehl umgehend aufgehoben. Keinesfalls habe er ein Exempel statuieren wollen. „Das ist beleidigend“, sagt Dirk Hertle, der sich gar auf eine Stufe mit der NS-Justiz gestellt sieht. Er will sich bei der Anwaltskammer über den Verteidiger beschweren.

Andreas R. wartet unterdessen noch auf seinen Prozess. Der steht in Kürze an, bei einem anderen Richter „Für mich ist die Zeit im Gefängnis unwiederbringlich verloren“, sagt der Bautzener. Er hofft auf ein faires Urteil – das auch berücksichtigt, dass er so lange im Gefängnis sitzen musste.

*Name von der Redaktion geändert.