Von Dirk Schulze
Sebnitz. Die Stadt Sebnitz ist künftig alleiniger Eigentümer der Fernwärmeanlage für das Wohngebiet auf dem Knöchel. In nichtöffentlicher Sitzung hat der Stadtrat die Umstrukturierung bereits Ende September beschlossen. Die Anlage, die vor zwei Jahren ans Netz ging, versorgt rund 600 Wohnungen mit Wärme, außerdem die Oberschule „Am Knöchel“ samt Turnhalle sowie die benachbarte Kindertagesstätte. Dafür wurde 2014 eigens ein neues Heizhaus neben der Oberschule errichtet und ein unterirdisches Leitungsnetz durch das gesamte Wohngebiet gezogen.
Finanziert werden sollte das millionenschwere Projekt über einen Energieeinsparvertrag, ein sogenanntes Contracting. Nach diesem Modell übernimmt die Firma Siemens die Kosten für den Bau der Anlage sowie Wartung und Service für eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren. Die Stadt Sebnitz bezahlt diese Dienstleistung mit einer jährlichen Rate, welche aus Energieeinsparungen sowie aus dem Strom- und Wärmeverkauf finanziert wird. Über ein Blockheizkraftwerk in dem neuen Heizhaus erzeugt die Anlage neben Wärme auch Strom, der weiterverkauft wird. Erbauer Siemens gibt eine Garantie dafür, dass über die moderne Anlage tatsächlich Energie eingespart wird.
Doch diese zur Einweihung als Modellprojekt präsentierte Lösung funktioniert offenbar nicht ganz so reibungslos wie gedacht. „Wir haben festgestellt, dass ein steuerliches Problem besteht“, erklärt der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU). Vorgesehen war, dass die Stadt die fertiggestellte Anlage an die Fernwärme Sebnitz GmbH weiterverpachtet, eine eigens für den Betrieb der Fernwärmeanlage gegründete Gesellschaft. Entgegen vorheriger Annahmen ist die Stadt in diesem Fall jedoch nicht umsatzsteuerbefreit, erklärt Ruckh. Das habe eine erneute Prüfung des Projekts ergeben. Über die gesamte Laufzeit gerechnet mache das rund 800 000 Euro aus, welche die Stadt zahlen müsste.
Deshalb haben sich die Beteiligten nun zur Umstrukturierung des Projekts entschlossen. Das Fernwärmegeschäft wird komplett in die Technologie- und Gewerbezentrum Sebnitz GmbH (TGZS) eingegliedert. Die TGZS ist ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der Stadt, über welches bisher die Vermarktung der Produktionshallen und Büroflächen im Sebnitzer Gewerbegebiet an der Walther-Wolff-Straße läuft. Statt über die ursprünglich angepeilte Ratenzahlung im Rahmen des Energiesparvertrags, kauft die TGZS die Fernwärmeanlage jetzt jedoch auf einen Schlag von Siemens. Um diese Investition zu stemmen, muss die TGZS GmbH einen Kredit von 4,2 Millionen Euro aufnehmen. Der Stadtrat hat dem mehrheitlich zugestimmt. Im Gegensatz zu den erwarteten Steuerzahlungen sie dies die günstigste nachhaltige Betreibervariante, heißt es aus den Sebnitzer Rathaus.
Aus Sicht der Stadtverwaltung gibt es noch weitere Gründe, die für die neue Struktur sprechen. Künftig hat die Stadt Sebnitz über ihre Tochter TGZS das alleinige Sagen im Fernwärmeprojekt. Das ermögliche schnelle Entscheidungen, Abläufe könnten direkt optimiert werden, ohne mehrere Gesellschafter zu beteiligen. An der Fernwärme GmbH hielt die Stadt direkt nur 4,5 Prozent, sowie mittelbar weitere 12 Prozent über die städtische Wohnungsbaugesellschaft Wobau. Hauptanteilseigner war die Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Sebnitz (GWG), zu der die große Mehrzahl der Häuser auf dem Knöchel gehören. Der GWG-Vorstandsvorsitzende Ullrich Franke wurde Geschäftsführer der Fernwärme GmbH.
Zum 1. Januar 2017 soll die Fernwärme GmbH nun mit der Technologie- und Gewerbezentrum Sebnitz GmbH fusionieren, die Anteile hat die TGZS bereits erworben. Eine ständige Arbeitsgruppe in der Stadtverwaltung soll sich um die Optimierung der Betriebsabläufe und die Wirtschaftlichkeit der Wärmeerzeugung kümmern.