Von Maria Fricke
Döbeln. Rund 14 200 Schüler sind während eines Schuljahres im Landkreis auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angewiesen. Für die meisten Eltern eine finanzielle Herausforderung. Damit ein Grundschüler vom Dorf zur Schule in die Stadt kommt, müssen sie pro Schuljahr bisher 110 Euro an den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) überweisen. Geht der Schüler bereits in die fünfte Klasse, fallen pro Schuljahr gar 145 Euro an. Das könnte sich ab 1. August 2018 ändern. Denn der ZVMS hat die Schülerbeförderungssatzung überarbeitet.
Diese beinhaltet unter anderem eine Reduzierung der Elternanteile beim Schülerticket. Ziel ist es, dass für Grundschüler zukünftig 15 Euro gezahlt werden, für Schüler ab der fünften Klasse 112,50 Euro. Eltern von Förderschülern sollen zukünftig gar nicht mehr belastet werden. Ihr Anteil soll auf null Euro sinken. Bisher zahlen Eltern von Förderschülern denselben Betrag wie für Grundschüler und Schüler ab der Stufe fünf. Wer sein Kind im freigestellten Schülerverkehr mitfahren lässt, muss mit gestaffelten Elternbeiträgen rechnen.
Hintergrund der Reduzierung ist das Ziel, die Elternanteile in den drei zum ZVMS gehörenden Landkreisen Mittelsachsen, Erzgebirgskreis und Zwickau einheitlich zu gestalten. Alle Preise sollen an die bereits im Erzgebirgskreis geltenden angepasst werden. Der Grundpreis von 110 beziehungsweise 145 Euro pro Schuljahr, wie er in der Satzung des ZVMS steht, wird im Erzgebirgskreis durch den Landkreis zum großen Teil erstattet, wenn die Eltern diese Leistung beantragen.
Elternsprecher für Bildungsticket
Der Landkreis Zwickau hatte über die Anpassung der Elternanteile bereits im Sommer entschieden. Im letzten Moment zieht nun auch Mittelsachsen nach. Am heutigen Mittwoch soll der Kreistag über die neue Beschlussfassung entscheiden und dem Landrat den Auftrag geben, in der Verbandsversammlung am Freitag, 15. Dezember, für die neue Satzung zu stimmen. Damit die Änderungen auch zum neuen Schuljahr gelten können, ist ein Beschluss des ZVMS an diesem Freitag notwendig.
Axel Buschmann (SPD), selbst Kreisrat, aber auch Elternsprecher des Döbelner Lessing-Gymnasiums, begrüßt den eingeschlagenen Weg des Zweckverbandes. „Das ist der erste Schritt in die richtige Richtung“, sagt der Vorsitzende der SPD-/Grünen-Fraktion im Kreistag. „Aber wir sind noch lange nicht dort, wo wir hinwollen“, fügt der Jurist hinzu. Ziel sei immer noch ein sachsenweites Bildungsticket, wie es einst von der sächsischen Landesregierung anvisiert worden war. Für zehn bis 15 Euro pro Monat sollten Schüler damit jeden Tag jedes öffentliche Verkehrsmittel nutzen können. Doch dem Vorschlag wurde inzwischen eine Absage erteilt, unter anderem aus finanziellen Gründen.
Die neue Satzung des ZVMS bringt für den Landkreis Mehrkosten in Höhe von rund 700 000 Euro pro Schuljahr mit sich. Im kommenden Jahr werden davon zunächst 44 Prozent anfallen, da die Satzung erst zu Beginn des Schuljahres 2018/2019 in Kraft treten wird. Finanziert werden die Mehrkosten aus dem Haushalt des Landkreises, sagt Thomas Kranz, Leiter der Abteilung ÖPNV, Verkehrswirtschaft und Schulen im Landratsamt.
Seit 2011 ist der Zweckverband zuständig für die Organisation und Durchführung des Schülerverkehrs in Mittelsachsen, Zwickau und dem Erzgebirgskreis. Zuvor lag die Aufgabe allein beim Kreis. „Wir waren damals dagegen, die Verantwortung aus der Hand zu geben“, sagt Axel Buschmann. Denn so habe man weniger Spielraum, um Änderungen auf den Weg zu bringen, wie man jetzt sehe.
Entscheidung gegen Eltern
Im Schuljahr 2016/2017 ist für die Eltern zunächst der Zuschuss zum Eigenanteil durch den Landkreis weggefallen. Der Kreistag hatte dagegen gestimmt. 15 Euro gab es für Eltern von Grundschülern für die notwendige Beförderung der Kinder zur Schule. Vorausgegangen war ein Urteil des Verwaltungsgerichtes, das die verschiedenen Zuschüsse innerhalb eines Zweckverbandes in Mittelsachsen und dem Erzgebirgskreis kritisierte. Seitdem erlässt der VMS einheitliche Bescheide. Von einer von den Eltern zu beantragenden Bezuschussung hat der Landkreis abgesehen. Der Verwaltungsaufwand wäre zu hoch gewesen, erklärt Buschmann. Der Erzgebirgskreis setzt auf dieses Modell und erstattet den Eltern bisher einen Großteil der Beiträge auf Antrag.