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Mittwoch, 20.05.2009

Schocktherapie für Kassenpatienten

Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe löst eine neue Debatte über Sparzwänge im Gesundheitswesen aus.

Von Verena Schmitt-Roschmann

Wer heute zum Hausarzt kommt, der wartet gut und gerne ein, zwei Stunden. Dann geht es weiter in die Apotheke, die dem Patienten auf Rezept zwar die nötigen Pillen gibt – allerdings nur die billigste Variante und nur gegen Zuzahlung. Ist das nun Rationierung? Für Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe ist das eindeutig, und er weiß auch, wer schuld ist: die Sparzwänge der Politik. Die wiederum verteidigt sich und lobt das deutsche Gesundheitswesen als eines der besten auf der ganzen Welt.

So geht das schon seit Jahren, und auch zur Eröffnung des 112.Ärztetags wiederholte sich gestern der Schlagabtausch. Nur, dass die Neuauflage in Mainz etwas matter wirkte als sonst. Hoppe hatte sein Pulver provokanter Ideen bereits in den vergangenen Tagen in Interviews und Talkshows verschossen. Einen Gesundheitsrat will er und eine „Priorisierung“: Weil aus Geldnot für Kassenpatienten nicht mehr jede medizinische Leistung bezahlt werden kann, soll sich die Gesellschaft darauf einigen, was das Wichtigste ist. Den Rest soll jeder selbst bezahlen oder gesondert versichern. Ja, das sei ein Tabubruch, räumte Hoppe ein, eine gezielte Provokation, um die nötige Debatte über den Geldmangel im Gesundheitswesen anzustoßen.

Das Schlimmste herbeireden

Dabei verfolgt Hoppe die Strategie „durch die Brust ins Auge“: Eigentlich wollten die Ärzte keine Leistungskürzungen, sondern mehr Mittel für das Gesundheitswesen. Gedacht ist die losgetretene Debatte als eine Art Schocktherapie, die das Schlimmste herbeiredet, um es zu verhindern. In jedem Fall erwartet Hoppe nach eigenem Bekunden erst in einigen Jahren politische Ergebnisse, nach der üblichen deutschen Dauerdiskussion, wie der Pathologe listig anmerkte. Dass die Politik wenige Monate vor der Wahl, mitten in einer Krise der Superlative und angesichts des höchsten Kassenbeitrags aller Zeiten kein Interesse hat, eine Debatte über Einschnitte zu führen, liegt allerdings auf der Hand. Und deshalb versicherte Staatssekretär Klaus Theo Schröder vor den Ärzten in Mainz tapfer, was seine Ministerin auch nicht anders hätte sagen können, nämlich sinngemäß: Keine Angst, liebe Kassenpatienten, so schlimm ist es nicht und so schlimm wird es nicht werden.

Auch Schröder vermerkte zwar an einer Stelle seiner Rede, dass die „Realität viel weiter fortgeschritten ist, als man dies manchmal wahrhaben will“. Dennoch gab er Entwarnung: „Wir wollen, dass auch in Zukunft alle am medizinischen Fortschritt teilnehmen, auch wenn sie keine Privatversicherung abgeschlossen haben.“ Das deutsche Gesundheitswesen werde dies auch in Zukunft leisten.

Jeder Kassenpatient bekomme eine Herztransplantation, wenn er sie brauche, oder eine teure Dialyse. Deutschland gebe jede Menge Geld für Gesundheit aus und immer mehr. „Da kann niemand behaupten, wir hätten ein Rationierungsproblem“, sagte Schröder. Dennoch, langfristig muss mehr Geld ins System. Und so hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gerade angekündigt, die SPD wolle den Steuerzuschuss für die Krankenversicherung von 11,8 Milliarden Euro 2010 mittelfristig auf 25 Milliarden verdoppeln. (AP)