Von Marcus Herrmann
Meißen. Bis spätestens Herbst müssen die Stadträte entschieden haben. Bis dahin, sagt der Leiter des Amtes für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur, könnte der aktuell gültige Vertrag mit der KDE GmbH (Kabinenschiffsanleger Donau-Elbe) aus Regensburg gekündigt werden. Der Gesellschaft gehört derzeit einer der drei Schiffsanleger in Meißen. „Zum Preis von jährlich 1 000 Euro an die Stadt, darf die KDE ihre Schiffe hier anlegen lassen, betreibt und wartet Anleger sowie die zugehörige Schwimmplattform aber selbst“, sagt Christian Friedel.
Für den Marketing-Experten ist der momentan gültige Vertrag nicht mehr zeitgemäß, die Preise niedriger als es der Markt hergeben würde. Kurz: 1 000 Euro sind deutlich zu wenig. Weil das die Mitglieder des Sozial- und Kulturausschusses auch so sehen, soll der Amtsleiter nun prüfen, wie die Stadt verfahren könnte. Daraufhin schlug Friedel bereits im November letzten Jahres zwei Varianten vor. Erstens – die Kündigung des Vertrages mit der KDE und eine anschließende Neuvereinbarung zu deutlich höheren Konditionen. Zweitens: Die Abrechnung nach der erst im Juni 2016 neu beschlossenen Sondernutzungssatzung der Stadt Meißen. „So könnte man ohne ein umfangreiches, kompliziertes Vertragswerk ganz einfach abrechnen“, erklärt Friedel. Wie hoch die jährlichen Einnahmen gemäß Satzung wären, kann er nicht genau sagen. Ein vorsichtiges Rechenbeispiel zeigt aber, dass sich der Preis vervielfachen würde: So sind in der Satzung für die Nutzung – etwa von Parkflächen der Stadt – 15 Euro pro Monat und Quadratmeter vorgesehen.
Sollte der Anleger der KDE beispielsweise eine Fläche von 30 Quadratmetern in Anspruch nehmen, ergäbe sich bereits eine jährliche Gebühr von 5 400 Euro. Ob der Stadtrat sich für eine der beiden Varianten entscheiden wird, ist aber nicht klar. Denn momentan prüft Friedel noch eine dritte Möglichkeit. Könnte die Stadt nicht auf jegliche Verhandlung verzichten, den Vertrag mit der KDE kündigen und den Anleger in Zukunft selbst betreiben? Das hätte den Vorteil, dass Meißen von jedem anlegenden Schiff Gebühren nach der geltenden Entgeltordnung abkassieren könnte.
Auf der anderen Seite würden zumindest kurzfristig erhebliche Kosten anfallen. „Noch habe ich diese Möglichkeit nicht bis zuletzt durchgerechnet, aber es würde ein ziemlicher Brocken auf die Stadt zukommen. So viel ist klar“, sagt Friedel. Denn zunächst müsste eine neue Schwimmplattform – ein sogenannter Ponton – samt Schiffsanleger und Steg neu angeschafft werden.
Dazu fallen laufende Wartungskosten an, die die Stadt dann ebenfalls aus eigener Tasche bezahlen müsste. Wie hoch die Kosten für diese dritte Variante sind, will Christian Friedel bis März den Stadträten vorstellen.
Bis zum Ende des Frühjahrs sollte die Strategie der Stadt also feststehen. Bei aller berechtigter Kritik an dem momentan niedrigen Gebühren müsse aber genau abgewogen werden, gibt Friedel zu bedenken. „Wir dürfen auf keinen Fall Touristen und auch nicht die KDE verprellen. Sollten deren Schiffe im schlimmsten Fall nicht mehr in Meißen anlegen, ist uns nicht geholfen.“ Inwieweit die Stadt bei einer Kündigung des Vertrages in der Lage sei, selbst für ausreichend Passagierschiffe anderer Flotten am eigenen Schiffsanleger zu sorgen, sei ungewiss.
Für die Nutzung der anderen beiden Anleger (Viking Kreuzfahrtschiffe und Anleger der Dampfschifffahrt) existiert derzeit eine Entgeltordnung, die Nutzungskosten zwischen 80 und 130 Euro täglich festschreibt.
Das kostet das Anlegen
Am Elbkai Meißen werden aktuell für ein Passagierschiff 210 Euro (2 bis 8 Stunden Liegezeit) erhoben.
Ein Schiff im Linienverkehr muss für den gleichen Zeitraum 50 Euro zahlen.
Am Kabinenschiffsangler der KDE GmbH kostet das Anlegen bis zu einer Stunde 100 Euro, bis zu 8 Stunden 260 Euro und bis zu 24 Stunden 400 Euro.
Quellen: Stadt Meißen (Ortsrecht) und Tarife KDE