Gabriele Naß und Ingolf Reinsch

Bischofswerda. Männer mit dunklen Haaren und dunklen Augen, in abgewetzten Sachen und kaum Deutsch sprechend ziehen durch Bischofswerda. Als es an der Haustür klingelt, steht ein jüngerer, nur etwas über zwanzig Jahre alter Mann davor und fragt: „Sie haben zwei Euro. Ich aus Rumänien. Ich Hunger. Schon zwei Tage ich nichts essen.“ Er liest es von einem mit Computer geschriebenen Zettel ab, der sehr zerknittert ist und garantiert schon mehrmals im Einsatz war. – Der junge Mann an der Tür war auf die Autorin gestoßen, die normalerweise gern hilft, hier aber kein Geld rausgerückt hat. Der Verdacht bandenmäßigen Handelns ließ sich nicht verdrängen. Einen Tag später dann das nächste Erlebnis. Ein Mann, Mitte Fünfzig, rief durchs offene Bürofenster zu ebener Erde, steckte seinen offenkundig gefälschten Ausweis durch den Fensterschlitz und forderte unangenehm aufdringlich zwei Euro. Benachbarte Büros machten am selben Tag ähnliche Erfahrungen. Und nicht nur sie. Im Ordnungsamt meldete sich in dieser Woche ein Bischofswerdaer mit der Frage nach der Rechtmäßigkeit dieser Betteltouren.

Bischofswerdas Polizeiverordnung verbietet „aggressives Betteln“ auf Straßen, Plätzen, Fußwegen und in Parks. Wer dagegen an Haustüren klingelt oder in Gebäuden bettelt, tut noch nichts Verbotenes. Trotzdem können Haus- und Grundstückseigentümer die Bettler des Platzes verweisen, gegebenenfalls auch bei der Polizei Anzeige wegen Hausfriedensbruch oder Nötigung erstatten, sagt Ordnungsamtsleiter Tobias Semmer.

Bei den Bettlern, die auch im Bereich Kamenz bereits aufgefallen sind, handelt es sich vermutlich um Reisende, definitiv nicht um Bewohner eines der Asylbewerberheime im Landkreis. „EU-Bürger aus Rumänien können sich innerhalb der Europäischen Union frei bewegen. Sie haben nichts mit Asylverfahren bzw. -bewerbern zu tun“, sagt Gernot Schweitzer, Pressesprecher des Landratsamtes.

Polizei kontrolliert Bettler

Betteln allein erfüllt noch keinen Straftatbestand. Kriminell wird es aber dann, wenn eine Notlage vorgetäuscht wird, die es so gar nicht gibt, sagt Michael Günzel von der Polizeidirektion Görlitz. In diesem Fall können Leute, die Geld gegeben haben, Anzeige wegen Betrugs erstatten. Fallen bettelnde Menschen im Straßenbild auf, kontrolliert die Polizei meist den Ausweis und gleicht die Daten ab. Liegt gegen den Betreffenden nichts vor, kann ihn die Polizei nur weiterziehen lassen.

Bettelnde Rumänen, die bandenmäßig organisiert sind, gibt es nicht nur in Sachsen. Nach Berichten aus anderen Bundesländern wurde schon für Hochwasseropfer, die es gar nicht gab, oder angeblich für Kinder in rumänischen Heimen gesammelt – bevorzugt in Einkaufszentren und Wohngebieten. Die Polizei rät davon ab, Geld zu geben. Wer berechtigt sammelt, kann sich ausweisen und vermittelt bereits im äußeren Erscheinungsbild Seriosität.