Von Marcus Herrmann

Meißen. In einer zum Teil direkt an den in der Kritik stehenden Stadtrat Jörg Schlechte gerichteten Rede hat Stadtrat Matthias Rost (SPD) in der jüngsten Ratssitzung seinem Ärger über die Facebook-Einträge seines Kollegen Luft gemacht. Rost ergriff zu Beginn der Sitzung am Ende der Einwohnerfragestunde das Wort. Als unerträglich empfinden er und der gesamte Ortsverband der SPD , wenn Hetze, Diffamierungen, Herabsetzung anderer Menschen von „manchen Meißnern, auch CDU-Mitgliedern“ in sozialen Netzwerken wie Facebook geäußert werden. Wie die Fraktion damit umgehe, müsse sie selbst entscheiden. Ihr Mitglied Jörg Schlechte aber habe mit seinem Post vom 27. Oktober allem die Krone aufgesetzt.

Schlechte hatte auf eine Facebook-Meldung zu einem aus psychischen Gründen straffällig gewordenen Asylbewerber mit der Verlinkung des Krematoriums Meißen reagiert und darunter kommentiert: „Dem Manne kann geholfen werden“. Der Fall sorgte deutschlandweit für Empörung. Deshalb war am Mittwochabend sogar ein Fernsehteam des MDR in der Stadtratssitzung zugegen.

Matthias Rost bezeichnete die destruktive und beleidigende Art und Weise des CDU-Stadtrats Jörg Schlechte als beschämend. „Sie schaden damit dem Meißner Stadtrat, der Stadt Meißen und allen aufrichtigen Bürgern unserer Stadt“, so Rost. Anschließend forderte er Schlechte dazu auf, sich öffentlich für seinen inzwischen gelöschten Facebook-Post zu entschuldigen und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. „Haben Sie ein letztes Maß an Anstand“, rief er Schlechte zu, vom der auch persönlich maßlos enttäuscht sei. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass ein Stadtrat, der Meißen öffentlich repräsentiert, so mit seiner Verantwortung umgehe.

Eine Reaktion Schlechtes hatte es daraufhin im öffentlichen Teil der Sitzung nicht gegeben. Er hörte sich die Vorwürfe äußerlich gelassen an. Lediglich sein Fraktionsvorsitzender Falk-Werner Orgus äußerte sich, als er Rost ermahnte, persönliche Angriffe gegen Schlechte zu unterlassen. Ob es fraktionsintern Konsequenzen für Jörg Schlechte geben werden und welche das sind, sagte er nicht. Gegenüber der SZ die Meißner Christdemokraten Anfang dieser Woche erklärt, dass darüber am kommenden Montag beraten werden soll.

Zu einer deutlicheren Stellungnahme wurde auch Meißens Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) aufgefordert. So erklärte Matthias Rost: „Vom Oberbürgermeister haben wir noch kein Statement vernommen.“ Außerdem meldete sich der Meißner Bürger Alex Theile zu Wort. Er sei vor zwei Jahren aus Frankfurt am Main nach Meißen gezogen und beobachte die Entgleisungen in den sozialen Netzwerken mit Sorge. „Wann will sich die Stadt endlich äußern?“, fragte er.

Olaf Raschke reagierte, indem er allen Stadträten ihre Verantwortung in Erinnerung rief. „Sie alle repräsentieren 28 500 Menschen unserer Stadt. Das gilt auch dann, wenn Sie sich im Internet äußern.“ Er unterließ es allerdings, Stadtrat Jörg Schlechte direkt anzusprechen oder sich explizit zu dessen Post zu äußern.