Von Heike Heisig
Roßwein/Leisnig. Zehn Euro mehr im Monat müssen Mütter und Väter ab Oktober für die Betreuung ihres Nachwuchses in Krippe und Kindergarten in Roßweiner Einrichtungen zahlen. Für die Eltern von Hortkindern ändert sich nichts. Das ist die gute Nachricht. Zumindest für die Roßweiner.
Mit einer Enthaltung und vier Gegenstimmen haben die Stadträte Roßweins die Erhöhung der Elternbeiträge beschlossen. Die Ablehnung richtete sich meist nicht gegen die höhere Beteiligung selbst, sondern gegen die Aufstockung von jeweils zehn Euro. Ein Krippenplatz soll ab Herbst genau 200 Euro kosten, ein Kindergartenplatz 100 Euro. Dabei wäre es nur nötig gewesen, die Beiträge auf 197 und 96 Euro anzuheben. „Die 36 bis 48 Euro mehr im Jahr, die wir den Eltern zusätzlich abverlangen, sind für manche viel Geld“, sagte Peter Krause (Die Linke). Steffen Zaspel von der Wählervereinigung sieht das ähnlich: „Wir hatten uns eigentlich darauf verständigt, dass nur der Mindestsatz erhoben wird.“ Der öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung waren zwei Debatten hinter verschlossenen Türen vorausgegangen. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beispielsweise sprachen sich nur mit knapper Mehrheit für eine Erhöhung aus, vier Mitglieder stimmten wie schließlich auch bei der Ratssitzung dagegen.
Hintergrund für die Anpassung – die letzte gab es im November 2015 – ist die aktuelle Abrechnung der Betriebskosten. Die ist Grundlage für die Drittelbeteiligung an der Finanzierung der Kinderbetreuung. Empfohlen wird, dass sich die Elternbeiträge im Krippenbereich zwischen 20 und 23 Prozent, in Kita und Hort zwischen 20 und 30 Prozent bewegen sollten. Für Krippe und Kita ist das in Roßwein nicht mehr gegeben. Dort liegen die Beiträge bei 19,37 Prozent für einen Krippenplatz und 18,86 für einen Kindergartenplatz. Im Hort sind keine Änderungen nötig. Da liegt die Beteiligung bei 20,77 Prozent.
Die Gebühren
Um auf die Mindestsätze zu kommen, hätten die Beiträge nur um sieben beziehungsweise sechs Euro steigen müssen. Auch mit den neuen Betreuungskosten, mit denen die Kommune nahe an den Untergrenzen bleibt, schnipst Roßwein nicht über den Durchschnitt in der Region hinaus. Auch in anderen Kommunen in der Region liegen die Elternbeiträge um die 200 Euro für einen Krippen- und bei rund 100 Euro für einen Kindergartenplatz.
Mit der Erhöhung auf runde Beträge geht es nach Ansicht von Stadtrat Rico Söhnel (CDU) auch ein wenig um Schadensbegrenzung für die Kommune. Denn die trägt trotz geringfügig gestiegener Landeszuschüsse nach wie vor die finanzielle Hauptlast der Kinderbetreuung. Von den 981 Euro, die ein Krippenplatz im Monat kostet, zahlen die Kommune 621 Euro, die Eltern derzeit 190 Euro und der Freistaat Sachsen 170 Euro.
Die Erhöhung, die das Land den Städten gibt, geht in Leisnig vollkommen in den gestiegenen Lohnkosten auf. Diese wiederum fallen an, weil sich der Betreuungsschlüssel verbessert hat und daher mehr Personal benötigt wird. Die Betriebskostenabrechnung stellte Hauptamtsleiterin Sonja Heier den Stadträten vor. Nach ihren Worten liegen die Elternbeiträge im Rahmen der empfohlenen Spannen, also zwischen 20 und 30 Prozent. Im Krippenbereich beteiligen sich die Leisniger Eltern schon mit 21 bis 22 Prozent, im Kindergartenbereich mit 25 bis 26 Prozent. Und im Hort werden mit 28 bis 29 Prozent schon Beiträge im oberen Bereich des Möglichen verlangt.
Doch: „Ohne sparsames und gutes Arbeiten in allen Einrichtungen wäre es nicht möglich gewesen, die Beiträge zu belassen“, sagte Sonja Heier. Erhöhungen stehen in Leisnig also frühestens nach der nächsten Betriebskostenabrechnung Mitte 2018 zur Debatte.