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Riesas Mülltonnenproblem

Der Abfallverband schafft neue Behälter an – und erklärt, warum die WGR ihre Umbaukosten selber zahlen muss.

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© Sebastian Schultz

Von Christoph Scharf

Riesa. Chip ran, Klappe auf, Müll rein: Das elektronisch gesteuerte System der Müllentsorgung an den Wohnblocks der Wohnungsgesellschaft Riesa (WGR) funktioniert bestens. Dennoch müssen die sogenannten Müllschleusen jetzt aufwendig umgebaut werden: Die neuen Tonnen des Abfallzweckverbands sind einige Zentimeter höher und passen nicht mehr rein (SZ vom 15. Mai). Mittlerweile hat sich der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) gemeldet und erklärt, warum der Behältertausch in Riesa unvermeidlich ist – es aber kein Geld dazu gibt.

Demnach stamme das in Riesa installierte Müllschleusen-System noch aus den 90ern: Das Landratsamt, Remondis und die Wohnungsverwaltungen hätten damals Umhausungen aus Betonwänden und Metalldeckel installiert, um unnötigen Abfall zu vermeiden. Nun sei das System aber schon mehr als 20 Jahre alt. „Die speziellen Metallbehälter sind nicht mehr erhältlich; zudem müssen sie von einem über 20 Jahre altem Sammelfahrzeug geleert werden, für das es keine Ersatzteile mehr gibt und das bereits häufiger ausgefallen ist“, teilt der ZAOE auf Anfrage der SZ mit.

Das überalterte Müllauto sei aber nicht das einzige Problem: Bei einem Teil der Standplätze fehle die Möglichkeit, die Behälter zum Sammelfahrzeug zu rollen. Auch die Vorschriften zur Befahrbarkeit von Zufahrten und die Vermeidung von unfallträchtigen Rückwärtsfahrten seien ein Thema. Deshalb hätte das System ohnehin geändert werden müssen – nicht nur wegen des geplanten Tausches aller Mülltonnen im Raum Riesa-Großenhain.

Der ZAOE habe sich seit dem Frühjahr 2016 mit allen betroffenen Wohnungsverwaltungen dazu abgestimmt und geprüft, ob die bestehenden Müllumhausungen und Standplätze weiter genutzt werden können.

In Riesa war das Ergebnis – laut des größten Vermieters WGR –, dass man sämtliche Müllschleusen auswechseln muss. Die Aktion läuft seit dem Sommer 2017 und soll spätestens bis zum September 2018 abgeschlossen sein. Der Grund ist, dass die Tonnen ein kleines Stück zu hoch sind. Aber warum? „Die neuen Behälter haben standardisierte Abmaße für die in der kommunalen Abfallwirtschaft weit verbreitete Kammschüttung“, teilt der ZAOE mit. Damit könnten diese Tonnen von Müllfahrzeugen aller Anbieter gleichermaßen gekippt werden. „Die alten Umhausungen und Metallbehälter sind hingegen nicht überall gleich. Manche Behälter sind ohne Rollen, dafür mit Kufen und dementsprechend niedriger.“ Im Riesaer Fall passe es eben nicht mehr.

Beim Riesaer Großvermieter hatte man sich geärgert, dass man auf den Umbaukosten allein sitzenbleibt: Insgesamt würden laut WGR-Chef Roland Ledwa für die komplette Erneuerung des Systems 400 000 Euro fällig. Und warum gibt der Abfallverband nicht wenigstens etwas dazu?

Dort verweist man auf die Abfallgebührensatzung: Demnach werden die Gebühren über die Leerung und die Anzahl der genutzten Behälter sowie die Personenzahl erhoben. „Die Standplätze sind gemäß Vorgaben der Abfallwirtschaftssatzung ausreichend zu dimensionieren, und die Behälter müssen zum Fahrzeug gerollt werden können. Diese Pflicht obliegt dem Grundstückseigentümer bzw. hier der Wohnungsverwaltung“, so der ZAOE.

Pizzakartons in den Restmüll

Die Satzung schreibt jedoch keine konkrete Standplatzgestaltung vor – vor allem auch keine eigene Abrechnung über ein sogenanntes Müllschleusensystem, wie es die WGR jetzt wieder erbaut. „Somit sind die Kosten auch nicht gebührenfähig, das heißt, nicht über den Allgemeinen Gebührenhaushalt zu tragen.“

Tatsächlich sei das im Verbandsgebiet nicht nur ein Riesaer Problem. „Dieses spezielle Müllschleusensystem wurde auch bei Großwohnanlagen in Großenhain, Gröditz, Zeithain und Nünchritz gebaut. Teilweise können die Umhausungen aber weiter verwendet werden, wo bisher Behälter mit Rollen stehen“, so der ZAOE. Im restlichen Verbandsgebiet würden zwar vereinzelt auch Müllschleusensysteme verwendet – etwa in Coswig oder Heidenau –, jedoch seien dort immer schon die Standardbehälter drin.

Der Abfallverband hat auch noch eine Anmerkung zum SZ-Artikel vom 15. Mai:

Pizzakartons würden nicht in die Blaue Tonne gehören: „Sie sind wegen Verschmutzung, zum Beispiel Fett, in den Restabfallbehälter zu entsorgen!“