Von Ralph Schermann

Die rechtsextremistischen Straftaten haben im Landkreis Görlitz wieder zugenommen. Mit 131 lagen sie im Jahr 2016 erneut auf dem Niveau von 2014, während 2015 ein Rückgang auf 119 zu verzeichnen war. Diese Entwicklung stellt sich im Kreis Görlitz etwas anders dar als im Freistaat Sachsen, in dem insgesamt rechtsextremistische Straftaten seit Jahren kontinuierlich ansteigen und 2016 bei 2 380 lagen. In Sachsen sind darunter 145 Gewalttaten, im Landkreis Görlitz wurden sechs gezählt.

Diese Zahlen veröffentlichte jetzt das Sächsische Innenministerium in der Vorabfassung des Verfassungsschutzberichtes für 2016. Das zuständige Landesamt rechnet im Landkreis Görlitz 150 bis 200 Personen zur rechtsextremistischen Szene. Das sei sachsenweit „im mittleren Bereich“, heißt es. Als wesentliches Aktionsfeld von Rechtsextremisten 2016 im Landkreis gelten 289 asylfeindliche Proteste. An diesen Veranstaltungen nahmen sowohl neonationalsozialistische als auch subkulturell geprägte Rechtsextremisten teil.

Als örtliche Schwerpunkte dafür tauchen Löbau, Weißwasser, Zittau und im Zusammenhang mit einem „Sportfest“ ein Feriendorf am Quitzdorfer Stausee in dem Bericht des Landesamtes auf. Die NPD dagegen habe sich bereits seit einer Austrittswelle Ende des Jahres 2014 im Landkreis Görlitz zu einer weitgehend bedeutungslosen und sehr kleinen Struktur entwickelt, werten die Verfassungsschützer.