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Perspektiven

Raus aus der Blase!

Erst Pegida, dann AfD-Wahlerfolg. Auf Bürgerwut haben Politiker zu oft mit Gemeinplätzen reagiert, die Konfrontation gemieden. Doch Politik muss da hingehen, wo es wehtut, sagt Dresdens OB Dirk Hilbert.

03.10.2017
Von Dirk Hilbert

der Blase!
Anfang 2017 – Polizisten schützen die Übergabe der Bus-Skulptur auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche.

© Robert Michael

Es ist jetzt genau ein Jahr her, dass Sachsen Gastgeber für die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit gewesen ist. Wir erinnern uns: Geplant war ein fröhliches Fest, auf dem sich vor allem die 16 Bundesländer in Dresden glanzvoll präsentieren sollten. Doch als der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten und zahlreiche Staatsgäste sich am Morgen des 3. Oktobers auf den Weg zur Frauenkirche machten, war diese Leichtigkeit des Feierns längst verloren gegangen. Einige Hundert Demonstranten beschimpften lautstark die politische Prominenz. „Volksverräter“ schallte es über den Neumarkt. Die Hasstiraden waren so aggressiv, so bedrohlich, dass sich die Gäste der Staatsregierung regelrecht in die Kirche flüchteten – nicht wenige mit Tränen in den Augen. Diese Bilder gingen um die Welt: Die politische und gesellschaftliche Elite beschimpft und ausgebuht am eigenen Nationalfeiertag in einer der schönsten und wirtschaftlich stärksten deutschen Städte. Ein Jahr später holt die rechtspopulistische AfD in Dresden 22,5 Prozent, in Sachsen wird sie gar stärkste Kraft und entreißt der CDU drei Direktmandate.

Wer nun in der Berliner Republik glaubt, dass Problem einer zunehmenden Radikalisierung und eines erstarkenden Nationalismus auf Sachsen abwälzen zu können, der irrt gewaltig. Es mag für Erklärungsversuche hilfreich sein, wenn Journalisten nun nach Oppach (FAZ), Dorfchemnitz (Hamburger Abendblatt) oder Pirna (ZDF) pilgern, um AfD-Hochburgen zu porträtieren, doch es darf den Blick auf das Gesamtproblem nicht verengen. Statt sich in Wählerbeschimpfungen zu üben, sollten die demokratischen Parteien vor allem ins Grundgesetz, Artikel 20, schauen: „Alle Macht geht vom Volke aus.“ Und das Volk macht manchmal nicht, was wir uns wünschen würden. Der Wähler, der Souverän dieses Staates, ist nicht dumm – auch nicht die Mehrheit der AfD-Wähler.

Wenn ich mit Oberbürgermeistern anderer deutscher Städte zusammentreffe, werde ich längst nicht mehr gefragt: „Was ist denn bei Euch los?“ Vielmehr lautet die Frage: „Wie geht ihr damit um?“ Denn auch meine Kollegen spüren, dass die Spaltung in vielen Teilen der Gesellschaft um sich greift und immer mehr Menschen politische Zuflucht in radikalen Positionen suchen. Diese Entwicklung drückt sich nicht zwangsläufig in Protestbewegungen aus. Zumindest für Dresden kann ich sagen, dass sogar sehr viele Menschen an gesellschaftlichen Debatten teilnehmen. Vielmehr erlebe ich immer wieder eine Suche nach Heimat und Identität. Im Moment geht dies aber einher mit Abgrenzung vor allem Fremden und Angst vor Veränderung. Von dieser wahrnehmbaren Zukunfts- und Abstiegsangst sind gerade in Ostdeutschland auch große Teile einer wirtschaftlich stabilen Mittelschicht betroffen.

Deutschland reiht sich damit nahtlos in eine europäische Entwicklung ein. Ob in den Niederlanden, Frankreich, Polen oder Ungarn: Europa erlebt die erschreckende Renaissance der Populisten, die sich einer Abschottung des Kontinents und dem Wiederaufbau von Grenzen verschrieben haben. Über die Ursachen für diese Entwicklungen wurde und wird viel diskutiert. Es lohnt sich darüber nachzudenken, doch wie so oft bleibt in der Politik keine Zeit für eine Tiefenanalyse. Vielmehr sind wir auf kommunaler Ebene gezwungen verschiedene Wege zu beschreiten und vielleicht erst am Ende dieser Wege werden wir wissen, ob sie erfolgreich waren.

Im Fußball gibt es einen schönen Spruch, der auch für die Politik gelten sollte: Man muss da hingehen, wo es wehtut. Als wir das ,Monument’, die berühmten Busse auf dem Neumarkt, aufstellten, wurde meine Eröffnungsrede gnadenlos niedergebrüllt. Als ich vor einem Jahr erstmals das islamische Neujahr im Rathaus mit den muslimischen Gemeinden gefeiert habe, wurde ich anschließend von wutentbrannten Bürgern umringt. Und jeder, der bei einer der großen Debatten in der Kreuzkirche dabei war, weiß, wie schwer es war, überhaupt in ein sachliches Gespräch einzutreten. Und doch halte ich jede dieser Begegnungen für wichtig. Politikerinnen und Politiker müssen sich, so unangenehm es im Zweifel sein mag, auch der Wut stellen.

Mit dem Siegeszug der sozialen Medien kam die Feststellung, dass immer mehr Menschen sich in kommunikativen Blasen bewegen. Das gilt, mich eingeschlossen, auch für politisch Verantwortliche. Nur wenn wir diese Blasen verlassen, können wir dies auch vom Bürger erwarten. Und ich habe immer wieder festgestellt, dass die größten Schreihälse nach dieser unmittelbaren Konfrontation sagen: „Mit Ihnen kann man ja reden.“ Ich werde meine politischen Positionen, insbesondere die zur Frage von Toleranz und Offenheit in unserer Gesellschaft, nicht verlassen. Das bedeutet im Umkehrschluss aber nicht, dass ich mich der Konfrontation entziehe.

Aber das alleine wird nicht reichen. Wir müssen uns fragen, welche Themen für die Lebenswelt der Menschen relevant sind und wo wir nur Symbolpolitik betreiben. Ein Beispiel: Die Stadt Dresden unterstützt jedes Jahr den Christopher-Street-Day nicht nur finanziell, sondern auch organisatorisch und inhaltlich. Ich zum Beispiel übernehme gerne und voller innerer Überzeugung die Schirmherrschaft über einzelne Veranstaltungen. Politisch diskutiert wird Jahr für Jahr aber nur die Frage, warum ich die Regenbogenflagge nicht vor dem Rathaus hisse. Man mag mit meinen Gründen übereinstimmen oder nicht. Fakt ist aber, dass die Debatte darum an der Lebenswelt von 90 Prozent der Menschen völlig vorbeigeht. In Sachsen fehlen Tausende Lehrer und Polizisten, das ist, was die Menschen tatsächlich tagtäglich spüren. Um nicht falsch verstanden zu werden, Minderheitenrechte und deren Schutz sind wichtig, dürfen aber nicht das Gemeinwesen zum Erliegen bringen. Ich glaube, und da bin ich auch selbstkritisch was meine eigene Arbeit und die der Verwaltung angeht, wir müssen wieder mehr darauf schauen, welche Relevanz unsere Entscheidungen für die einzelnen Bevölkerungsgruppen haben. Wir verschanzen uns viel zu oft hinter den Verordnungen und Regeln, anstatt konstruktiv Lösungen im Sinne der Bürger zu suchen.

Und ich bin der festen Überzeugung, dass Kultur einer der entscheidenden Faktoren in unserer gesellschaftlichen Entwicklung werden kann. Auf meiner Facebook-Seite hatten wir erst kürzlich eine spannende Debatte über die Zukunft Dresdens. Die Frage eines Users ist mir dabei in Erinnerung geblieben: „Vielleicht ist Dresden zu schön?“ Ich glaube, dass die Schönheit, die dieser Bürger meint, nicht nur aus der Architektur entsteht, sondern auch aus der unglaublichen Präsenz hochrangiger Kultureinrichtungen. Aber: Schönheit will bewahrt sein, dementsprechend groß ist die Zurückhaltung gegenüber Neuem und dementsprechend groß ist auch die Zahl der Bewahrer. Gleichzeitig bietet Schönheit aber auch immer eine faszinierende Bühne. Beides: Bewahrung und Bühne sind das Pfund, mit dem Dresden wuchert. Beides ist aber vielleicht auch unser größtes Problem und führt zu Phänomenen wie Pegida oder dem Streit um das Unesco-Welterbe. Aber die Kultur gibt uns die große Chance, gemeinsam mit der Bürgerschaft einen Prozess zu beginnen, der uns vielleicht wieder über gefühlte Grenzen hinweg zusammenrücken lässt. Das ist meine Hauptmotivation, dass wir uns um den Titel Kulturhauptstadt Europas bewerben. Dabei geht es mir bei Weitem nicht nur um Provokationen. Es geht auch darum, dass wir das Miteinander der Kulturen erlebbar machen, Unterschiede zulassen, Dialoge führen, Debatten auslösen und interdisziplinäre Vernetzung schaffen müssen. Nur aus der Begegnung, für die Kultur der richtige Rahmen ist, kann auch Verständnis erwachsen.

Und um einen gesellschaftlichen Wandel zu bewegen, wird der Wille der Politik alleine nicht ausreichen. Martin Roth hat in seinem großartigen Abschiedswerk „Widerrede“ einen Satz geschrieben, der besonders in mir nachgeklungen hat: „Mir stellt sich deshalb schon seit Langem die Frage, ob wir alle nicht viel zu viel den Politikern überlassen?“ Und als Politiker sage ich: Recht hat er.

Ich lade Sie herzlich ein, sich an der demokratischen Willensbildung und Gestaltung unserer Stadtgesellschaft aktiv einzubringen. Gestalten wir unsere neue Dresdner Stadtidentität.

Der Autor: Dirk Hilbert, geboren 1971 in Dresden, wurde 2015 zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt gewählt. Aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit hat er zurzeit Amtskollegen aus Europa zum „International Dresden Dialog“ eingeladen.

Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die SZ Texte, die Denkanstöße geben und zur Diskussion anregen sollen.