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Mittwoch, 04.10.2017

Raue Zeiten

Gewalt gegen Polizisten ist ein zunehmendes Problem auch im Kreis Görlitz. Die Ursachen sind teilweise bekannt.

Von Anja Beutler

In Situationen wie bei den Ausschreitungen auf dem Bautzener Kornmarkt vor einem Jahr, wissen Polizeibeamte, dass sie mit Gewalt rechnen müssen. Zunehmend haben sie aber auch im Alltag mit mangelndem Respekt und Übergriffen zu tun.
In Situationen wie bei den Ausschreitungen auf dem Bautzener Kornmarkt vor einem Jahr, wissen Polizeibeamte, dass sie mit Gewalt rechnen müssen. Zunehmend haben sie aber auch im Alltag mit mangelndem Respekt und Übergriffen zu tun.

© dpa

Die Zahlen sind landesweit alarmierend: Gewalt gegen Polizisten nimmt in ganz Sachsen zu, hieß es jüngst in einer Auswertung des Landeskriminalamtes. Vor allem beim Thema Widerstand gegen die Polizei seien die aufgelisteten Fälle im Freistaat drastisch um 14,9 Prozent gestiegen. Um fast ein Drittel schnellten zudem die gemeldeten Körperverletzungen in die Höhe. Aber: Ist das nun aber auch im Landkreis Görlitz so, wo sich die Situation möglicherweise anders darstellt als in Großstädten wie Dresden und Leipzig?

Polizeisprecher Thomas Knaup kann diesbezüglich keine Entwarnung geben: Ein sichtbarer Anstieg derartiger Phänomene ist für die Polizeidirektion Görlitz – also in den Landkreisen Görlitz und Bautzen – ebenfalls vorhanden. 2015 standen am Jahresende 123 derartige Sachverhalte zu Buche, 2016 waren 168 Fälle zu beobachten – also 45 mehr. Ob sich dieser Trend in diesem Jahr nochmals steigert, wird sich erst noch erweisen müssen: Im ersten Halbjahr sind nach Angaben von Thomas Knaup 80 derartige Fälle registriert worden, damit lägen die Zahlen bei einer ähnlichen Entwicklung im zweiten Halbjahr etwa auf dem Niveau des Vorjahres.

Das Phänomen Gewalt gegen Polizisten ist etwas, mit dem man seit Jahren täglich auch im hiesigen Landkreis umgehen müsse, schildert der Polizeisprecher: „Doch erst seit kürzerer Zeit rückt es verstärkt in den Fokus der medialen Wahrnehmung“, erklärt er und verweist damit auch auf die Auseinandersetzungen zum G 20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli. Fakt sei aber, dass solche Dinge nicht nur in der Anonymität der Großstädte geschehen, sondern auch im ländlichen Raum, betont der Sprecher der Polizeidirektion.

Besonders oft fallen in diesem Zusammenhang drei Personengruppen auf, die es an Respekt vor der Polizei mangeln lassen: „Personen, die sozial am unteren Rand der Gesellschaft stehen, die herrschende Rechtsordnung ablehnen oder für die die Begehung von Straftaten und körperliche Gewalt zur Normalität geworden sind“, skizziert Knaup. Oftmals spielten dabei Alkohol- und Drogenkonsum eine Rolle. Aber auch das Verhalten der sogenannten Reichsdeutschen, also Bürgern, die historisch begründet weder die Bundesrepublik noch das Gewaltmonopol des Staates anerkennen, sind zunehmend in den Fokus der Aufmerksamkeit gelangt.

An erster Stelle bei derartigen Delikten steht bei der Polizeidirektion Görlitz der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, gefolgt von Beleidigungen und Verleumdungen gegen die Polizisten sowie an dritter Stelle Körperverletzungen. Außerdem kann sich Gewalt gegen Polizisten auch durch Bedrohungen, Nötigungen oder Gefährdungen im Straßenverkehr äußern, ergänzt Knaup. Wie weit das Spektrum dabei reicht, machen folgende Beispiele deutlich:

Zittau: Polizisten wollten am 4. Mai einen Mann vorläufig festnehmen. Der 29-Jährige widersetzte sich aber dem Versuch, den vorliegenden Haftbefehl gegen ihn zu vollstrecken, leistete Widerstand und verletzte dabei einen der Beamten leicht.

Löbau: Einen schmerzhaften Einsatz hatte ein Polizeibeamter am 9. Juni. Der Polizist begleitete an diesem Tag einen 50-jährigen Patienten in das Fachkrankenhaus Großschweidnitz. Noch während der Fahrt im Rettungswagen griff der Patient den Polizisten an, schlug ihm mehrmals ins Gesicht und brach dem Beamten die Nase.

Görlitz: Seinen Unmut über eine Personenkontrolle im Stadtteil Klingewalde tat ein 39-Jähriger mit Gewalt kund: Der Mann, der An der Alten Ziegelei angehalten wurde, schlug einen Beamten mit der Faust ins Gesicht und verletzte ihn. Ohne blaue Flecke kamen hingegen die Beamten der Bundespolizei davon, die von einem 17-jährigen Tatverdächtigen auf der Berliner Straße den Mittelfinger gezeigt bekamen. Eine solche Geste zählt als Beleidigung.

Weißwasser: Als am 2. Juni Polizisten einen 34-Jährigen aus einer Wohnung verweisen wollten, eskalierte die Situation: Der Mann schlug gegen einen Beamten und beleidigte ihn und seine Kollegen.

Zudem nehmen die verbalen aggressiven Äußerungen zu, soziale Netzwerke in ihrer Anonymität sind voll davon. Polizeibeamte bezeichnen dieses Phänomen bereits als Vorstufe tatsächlicher Gewalt.