Von Frank Oehl
Kamenz. Was lange währt, wird gut? Die Radler im Raum Kamenz hoffen es. Immerhin geht es jetzt offiziell „straßenbegleitend“ an der S 95 weiter. Ein weiteres Kapitel in einer schier endlosen Radwegebau-Story wird aufgeschlagen. Nördlich von Kamenz wird voraussichtlich ab kommenden Montag, dem 11. April, der nächste Abschnitt begonnen. Er ist 680 Meter lang und schließt an das stumpfe Ende am Feldrand an, dass seit Jahren von Milstrich aus auf die Ankopplung wartet. In einem zweiten Abschnitt wird danach auch zwischen Zschornau und Schiedel ein 2,50 Meter breiter Radweg errichtet. Alles zusammen kostet etwa 900 000 Euro, die der Freistaat finanziert – gefördert von der EU. Im jüngsten Stadtrat war diese Tatsache auch dem OB einen Stoßseufzer wert. „Dann wird endlich der Radweg zwischen Kamenz und Wittichenau/Hoyerswerda fertig sein.“
Nicht ganz so erfreulich aus Kamenzer Sicht ist der aktuelle Stand in Richtung Pulsnitz. Immerhin kann Pressesprecherin Isabel Siebert vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) bestätigen, dass noch im Mai der 2. Abschnitt zwischen Weißbach und Gersdorf begonnen wird. Besser als nichts, aber noch lange nicht gut genug, wie jetzt noch einmal Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, festgestellt hat. „Die Radwege von Gersdorf bis Kamenz und von Kamenz nach Brauna lassen weiter auf sich warten.“ Das Geld dafür sei vorhanden, so Meier, es fehlten aber „das Engagement des Ministers und ausreichend Planer im zuständigen Landesamt“. Dies gehe auch aus den Antworten von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) auf mehrere Anfragen von Meier speziell zur Radwegsituation im Umland der Stadt Kamenz hervor.
Unnötige Verspätung?
Zwar gebe es gute Nachrichten, was die oben genannten Straßenabschnitte betrifft, aber alles andere hänge weiter in der Luft. Meier: „Warum zum Beispiel mit dem Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt Gersdorf-Kamenz immer noch nicht begonnen worden ist, finde ich rätselhaft.“ Seit mindestens zehn Jahren würden die potenziellen Radler vertröstet. Das Planfeststellungsverfahren wird immer dann nötig, wenn mit anliegenden Grundstückseigentümern keine Einigung über den Flächenverkauf erzielt worden ist. Dies sei hier offenbar seit Längerem absehbar gewesen. Laut Dulig folgt eine Beantragung dieses Verfahrens, dass letztlich auf den Verkaufszwang hinausläuft, erst in diesem Jahr. „Das kommt unnötig spät. Immerhin wird das Planfeststellungsverfahren noch Jahre dauern. Es ist bitter, dass ein eventueller Baubeginn somit immer noch nicht benannt werden kann“, so Katja Meier. Die Grünen wollen jedenfalls weiter Druck machen und sich für den konsequenten Ausbau des Radwegenetzes an Staats- und Bundesstraßen in Sachsen einsetzen, heißt es.
Wie weiter an der Staatsstraße 100?
Dringender Handlungsbedarf bestehe zum Beispiel nach wie vor auf der S 100, und dies nicht nur entlang der Königsbrücker Straße in Richtung Liebenau und Brauna. „Die Antworten von Minister Dulig geben hier keinen Anlass zu Optimismus“, so Meier. Von dem vorgesehenen Radweg zwischen Kamenz und Brauna befindet sich lediglich ein wenige hundert Meter langes Teilstück zwischen der Ortslage Kamenz bis zum Abzweig der Schwosdorfer Straße in Planung. Der Lückenschluss zwischen dem Kamenzer Ortsteil Thonberg und Panschwitz-Kuckau stehe nach wie vor völlig in den Sternen. Beide Projekte bzw, deren Fortsetzung seien in der sächsischen Radverkehrskonzeption 2014 der Prioritätsstufe B zugeordnet. „Sie sollen nach Aussagen der Staatsregierung erst nach 2025 in Angriff genommen werden.“
Die Verzögerungen, so Meier, seien durchaus auch hausgemacht. „Radwege an Staatsstraßen werden in der Regel aus Landesmitteln finanziert. Am mangelnden Geld kann die fehlende Umsetzung nicht liegen. Jährlich stehen ca. 7,5 Millionen Euro für Radwege an Staatsstraßen zur Verfügung.“ Die Erfahrung zeige vielmehr, dass das zuständige Landesamt (Lasuv) in der Vergangenheit bereits bei bedeutend geringeren Summen nicht in der Lage war, diese sachgerecht für den Radverkehr einzusetzen. So wurden von der 2013 zur Verfügung stehenden eine Million Euro gerade 472.000 Euro ausgegeben“, erläutert Meier.
Woran es im Lasuv offensichtlich fehle, seien ausreichend Planer, die sich ausschließlich mit Radverkehr beschäftigen können, und eine eigene Abteilung Radverkehr im Wirtschaftsministerium, die die Kommunen bei der Beantragung und Planung von Radwegen berät, so die Landtagsabgeordnete. „Wie an vielen anderen Stellen scheitert die zügige Realisierung der Radwege entlang der Staatsstraße zwischen Thonberg und Panschwitz-Kuckau sowie zwischen Kamenz und Brauna nicht zuerst am fehlenden Geld.“