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Freitag, 16.10.2015

Populismus, Ressentiment, Empörung

Eine Protestbewegung neuen Stils: Nach einem Jahr Pegida ziehen Politikwissenschaftler der TU Dresden Bilanz.

Von Hans Vorländer, Maik Herold und Steven Schäller

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Was treibt sie auf die Straße?
Was treibt sie auf die Straße?

© Robert Michael

  • Was treibt sie auf die Straße?
    Was treibt sie auf die Straße?
  • Hans Vorländer, geboren 1954 in Wuppertal, ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte an der TU Dresden.
    Hans Vorländer, geboren 1954 in Wuppertal, ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte an der TU Dresden.
  • Maik Herold, geboren 1982 in Karl-Marx-Stadt ...
    Maik Herold, geboren 1982 in Karl-Marx-Stadt ...
  • und Steven Schäller, geboren 1976 in Jena, arbeiten als wissenschaftliche Mitarbeiter an diesem Lehrstuhl sowie am Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung.
    und Steven Schäller, geboren 1976 in Jena, arbeiten als wissenschaftliche Mitarbeiter an diesem Lehrstuhl sowie am Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung.

Seit einem Jahr jede Woche das gleiche Bild: Am Montagabend strömen Tausende Menschen in die Dresdner Altstadt und bilden eine Fahnen schwenkende und Transparente haltende Menge. Die Atmosphäre ist oft friedlich, gar volksfestartig, teilweise aber auch aufgeheizt und aggressiv.

Parolen wie „Lügenpresse“, „Volksverräter“ oder „Merkel muss weg“ hallen durch die Straßen. Anwesende Journalisten werden beschimpft und bedroht. Unter den Demonstranten sind vor allem Männer, viele mittleren Alters, daneben aber auch Familien mit Kindern, Jugendliche, Rentner mit ihren Enkeln sowie zahlreiche Personen, die augenscheinlich der Hooligan- oder NeonaziSzene zuzurechnen sind.

Allein die Zahl an Menschen von bis zu 25 000 Demonstranten im Januar 2015 erzeugte im In- und Ausland Ratlosigkeit und einen zum Teil verstörenden Eindruck. Nicht nur der Name der Bewegung, sondern auch die auf den Demonstrationen gehaltenen Reden und Plakate ließen den Schluss zu, dass hier ein kleingeistiger, offensichtlich islam- und ausländerfeindlicher Mob seine diffuse Angst vor allem Fremden kundtut. Die sich in den vergangenen Wochen zuspitzende „Flüchtlingskrise“ hat der Bewegung wieder neues Leben eingehaucht. Dabei scheinen die Organisatoren eine weitere Radikalisierung aktiv zu befördern. Durch die fortschreitende Zuspitzung der Rhetorik, der zur Schau gestellten Bilder und der politischen Aufrufe drohen die Grenzen zwischen sprachlicher und physischer Enthemmung zu verschwimmen.

Was aber ist Pegida? Wie ist die Bewegung einzuordnen, die zunächst inhaltlich diffus war, später ein deutliches rechtspopulistisches Profil entwickelte und nun ihr definierendes politisches Thema gefunden hat? Mehrere Befragungen von Teilnehmern der abendlichen „Spaziergänge“ haben ein Bild zutage gefördert, das den ersten, augenscheinlichen Schlüssen zuwiderläuft. So bestehen die PegidaAnhänger nicht aus Arbeitslosen und sozial Ausgegrenzten. Sie rekrutieren sich nicht aus „Ahnungslosen“ und Geringverdienern. Stattdessen stammen die Demonstranten mehrheitlich aus einer (klein)bürgerlichen Mittelschicht von berufstätigen, oft gut gebildeten Sachsen. Zwar prägen nationalistische und fremdenfeindliche Ressentiments deutlich das Erscheinungsbild der „Abendspaziergänge“, doch ist Pegida mehrheitlich keine Bewegung von Rechtsextremisten. Ein Vergleich mit einschlägigen Untersuchungen zeigt gar: Das bei Pegida-Demonstranten festgestellte Ausmaß an Islam- und Ausländerfeindlichkeit unterscheidet sich noch nicht einmal von der durchschnittlichen (hohen) Verbreitung dieser Einstellungsmuster in der Gesamtbevölkerung – im Osten wie im Westen. Pegida erscheint damit keineswegs als Phänomen einer gesellschaftlichen oder politischen Randgruppe. Was aber treibt diese Menschen dann auf die Straße?

Noch im Januar 2015 stellte das Thema „Islam“ bzw. „Islamisierung“ für eine große Mehrheit der Pegida-Teilnehmer nicht den Hauptgrund ihres öffentlichen Protestes dar. Stattdessen richtete man sich inhaltlich gegen Vieles – die Sanktionspolitik gegenüber Russland, die „Genderisierung“ der Sprache oder gar die Abschaffung der Rundfunkgebühren. Im Zentrum natürlich stets: die Flüchtlings- und Asylpolitik. Die Mehrheit der Teilnehmer übt in diesem Zusammenhang fundamentale Kritik an Politik und Medien, aber auch an der konkreten Funktionsweise der repräsentativen Demokratie. Man fühlt sich in der medial vermittelten Diskussionskultur der Bundesrepublik nicht heimisch und empfindet ihre politischen Institutionen nicht als die „eigenen“, sondern als „vom Westen übergestülpte“ Instrumente einer „Scheindemokratie“. Die Repräsentanten und Entscheidungsfindungsprozesse dieses „Systems“ gelten wahlweise als „verkrustet“, „verblendet“ oder „korrupt“ und werden mit verschwommenen Erinnerungen an die ehemalige DDR verglichen.

Dennoch kann Pegida auch nicht als Ausdruck autoritärer oder antidemokratischer Orientierungen gelten. Hinter der Bewegung steckt gerade nicht der Ruf nach der Autorität eines starken Führers („Putin, hilf!“), sondern die Forderung nach „Mehr Demokratie“. Dabei verbindet sich der Glauben, man selbst repräsentiere die Position einer Mehrheit „des Volkes“, mit einer stark vereinfachten Vorstellung von Demokratie – einer Vorstellung, nach der der „normale Bürger“ endlich „das Sagen“ haben, Politiker hingegen als schwache, abhängige und unmittelbar Rechenschaft schuldige „Angestellte des Volkswillens“ fungieren sollen.

Dieses vulgäre Demokratieverständnis der Pegida-Anhänger wird typischerweise als „Populismus“ bezeichnet. Es unterschätzt die Komplexität, Zeitintensität und Kompromissbedürftigkeit politischer Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse. Es ignoriert die Ansprüche eines wertegebundenen Rechtsstaates und reduziert das Anforderungsprofil an gewählte Verantwortungsträger auf das simple Schema von „unten“ und „oben“, von „wir fragen und bestellen“ – „ihr antwortet und liefert“. Politische Prozesse werden vereinfacht nach „richtig oder falsch“, „Ursache und Wirkung“ oder „Problem und Lösung“ bewertet.

Das Besondere an Pegida zeigt sich bereits in der Form der Proteste. Von Beginn an verstanden es die Organisatoren, prominente Straßen und Plätze öffentlichkeitswirksam zu besetzen. Bald hatte die wöchentliche, durch Kundgebung und „Abendspaziergang“ strukturierte Veranstaltung eine Art Ritual etabliert. Die regelmäßige Wiederholung bestimmter Programmpunkte (wie das kollektive „Handy-Lichtermeer“, der Umzug, das Singen der Nationalhymne) gab den Demonstrationsteilnehmern das Gefühl, zu einer großen Gemeinschaft Gleichgesinnter zu gehören. Das gemeinsame Brechen öffentlicher Tabus, die Artikulation lange gehegter nationalpatriotischer, asylkritischer bis offen ausländerfeindlicher und rassistischer Einstellungen wurde als eine Art „Befreiung“ von erzwungener Macht- und Sprachlosigkeit erlebt – eine Sprachlosigkeit, für die nicht zuletzt die „Meinungsmacher“ der Massenmedien mit ihren „westdeutsch“ geprägten Bewertungsmaßstäben verantwortlich gemacht wurden.

Mit Techniken öffentlicher Inszenierung gelang es bei Pegida, dem Einzelnen den Eindruck zu vermitteln, diese Ohnmacht zu überwinden und im Protestzug eine Macht zu erringen, die selbst die Regierenden in Berlin aufhorchen lassen musste. Eine Berichterstattung der Medien, die den Demonstranten große Aufmerksamkeit schenkte, sie aber gleichzeitig pauschal als „Islamhasser“, „Ausländerfeinde“ oder gar „Neonazis“ aburteilte, heizte die kollektive Empörung weiter an und trug wesentlich dazu bei, dass sich im Herbst 2014 eine kleine Facebook-Gruppe befreundeter Personen binnen weniger Wochen zu einer Massenbewegung entwickelte.

Auch in thematischer Hinsicht unterscheidet sich Pegida von den bisher bekannten Protestbewegungen, etwa gegen die Nutzung der Kernkraft, die Hartz-IV-Gesetze oder den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Trotz diverser Programme und Thesenpapiere: Inhaltlich geht es bei Pegida nur zweitrangig um ein bestimmtes Protestanliegen. Nicht klare Lösungsvorschläge für konkrete Probleme oder der Protest für ein bestimmtes politisches Projekt garantierten den schnellen Erfolg der Bewegung, sondern die öffentliche Zurschaustellung allgemeiner Wut und Empörung – die gemeinsame Artikulation einer „Jetzt-reicht’s-Stimmung“. Auch wenn das Thema der Asylpolitik stets im Vordergrund stand, wurden bei Pegida doch viel tiefer sitzende Ressentiments gegenüber der politischen und medialen Elite mobilisiert. Sie sind es, die die Menschen zu Tausenden auf die Straße treiben und viele im Land unausgesprochene Sympathien für Pegida hegen lassen. Es ist das dumpfe Gefühl, dass (nicht nur beim Thema „Flüchtlinge“) „einiges schief läuft“ im Land.

Damit schlagen die Dresdner Demonstrationen Parallelen zu Protestphänomenen, die bisher ausschließlich aus anderen politischen Kontexten bekannt sind. Die öffentlich zur Schau gestellte Entrüstung, die hohe Emotionalität, der konfrontative Gestus, der erfolgreiche Versuch, kommunikative Macht auf prominenten Plätzen und Straßen zu erzeugen und die intensive Nutzung sozialer Netzwerke: Diese Form öffentlich artikulierter Empörung war ursprünglich als globalisierungskritischer Protest (etwa bei Occupy Wall Street oder Indignados in Spanien) entstanden und von prominenten Kapitalismuskritikern befeuert worden.

Bei Pegida aber geht es weniger um globale Gerechtigkeit, sondern um nationale Souveränität. Es geht weniger um den Bruch mit „den Verhältnissen“, sondern um eine Wiederherstellung „geordneter Verhältnisse“, nicht um die Auflösung sondern die Bewahrung einer (erst in den letzten 25 Jahren mühsam aufgebauten) Existenz. Es geht gar weniger um sozioökonomische Abstiegsängste einer verunsicherten Mitte, sondern vielmehr um die Furcht vor „kultureller Enteignung“, vor einem Verlust von Tradition und Identität durch einen – im faktischen Alltagserleben kaum bekannten – Islam. In diesem Sinne ist Pegida als eine Protestbewegung neuen Stils zu begreifen. Eine rechtspopulistische Bewegung der Empörung.

Von den drei Autoren erscheint in Kürze das Buch „PEGIDA. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung“ im Verlag Springer VS.

Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Analysen und Interviews zu aktuellen Themen. Texte, die Denkanstöße geben, zur Diskussion anregen sollen.