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Dienstag, 20.01.2015

Polizisten statt Pegida

Am Tag, an dem Dresdner sich nicht versammeln dürfen, stellt sich die Bewegung erstmals denen, die sie sonst als „Lügenpresse“ bezeichnen.

Von Ulrich Wolf, Alexander Schneider, Thilo Alexe, Thomas Schade, Andrea Schawe, Anna Hoben, Nancy Riegel und Hermann Tydecks

Der demofreie Montag in Dresden

Auf dem Theaterplatz, wo gestern Abend „Ed, der Holländer“ und ein Publizist aus Österreich zu den Anhängern von Pegida sprechen sollten, waren fast nur Polizisten zu sehen. Nach einer Terrordrohung galt in Dresden ein Versammlungsverbot.
Auf dem Theaterplatz, wo gestern Abend „Ed, der Holländer“ und ein Publizist aus Österreich zu den Anhängern von Pegida sprechen sollten, waren fast nur Polizisten zu sehen. Nach einer Terrordrohung galt in Dresden ein Versammlungsverbot.

© Ronald Bonß

Am Montagabend wird es noch mal laut. Zahlreiche Autos umkurven hupend den Theaterplatz vor der Semperoper, die Fahrer schwenken Deutschlandfahnen. Trotz eines offiziellen Versammlungsverbots klatschen am Rand des Platzes etwa 100 Leute Beifall, einige folgen einem Aufruf der Pegida-Bewegung und stellen am König-Johann-Denkmal Kerzen auf. Die Polizei bittet vier Rentner, den Platz zu verlassen. Der SZ-Reporterin schleudern sie zunächst ein „rotes Schmierblatt“ entgegen und sagen dann: „Wir sind Dresdner. Man kann uns hier nicht vertreiben.“ Es kommt zu ein paar Rangeleien. Begleitet von fünf Polizisten läuft ein Mann in Warnweste und mit Handwerkerhut herum. Er trägt ein Schild mit der Aufschrift „Je suis Lutz.“ Er sagt, er habe in der Nacht von Pegida geträumt und übe sich nun in einem künstlerisch-satirischen Protest.

Der demofreie Montag in Dresden

Das Schild, es spielt auf den umstrittenen Pegida-Gründer Lutz Bachmann an. Der hat bereits am Vormittag seinen Auftritt gehabt. Um kurz vor elf Uhr belagern in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Dutzende Fotografen und Kamerateams das Podium. Zahlreiche Mikrofone sind in Stellung gebracht, etwa 80 Journalisten warten gespannt. Private Sicherheitsleute und Personenschützer des Landeskriminalamtes Sachsen beobachten aufmerksam den Saal.

Von rechts kommend, betreten sie die Bühne. Nein, keine Popstars, keine Spitzenpolitiker wie Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich oder Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nein, der ganze Medienauftrieb, das ganze Hochsicherheitsaufgebot gilt, wie sie selbst sagen, zwei Menschen „aus dem Volk“: Die Pegida-Vereinsvorstände Bachmann und Kathrin Oertel geben – nach einer wochenlangen Abwehrschlacht gegen die vermeintliche Lügenpresse – ihre erste offizielle Pressekonferenz. Die beginnt mit zwei erstaunlichen Worten: „Liebe Medienvertreter!“

Kathrin Oertel sagt das. Jene Frau, die am Sonntagabend noch in der bedeutendsten deutschen Talkshow zu Gast war, bei Günther Jauch in der ARD. Seit’ an Seit’ saß sie da im Berliner Gasometer mit AfD-Vizechef Alexander Gauland, fast regungslos, die Beine übereinander geschlagen, die Hände in den Schoß gelegt.

Nicht mal zwölf Stunden später, wieder in Dresden, hat Bachmann neben ihr Platz genommen. Unbekannte trachten ihm nach dem Leben, angeblich sind es Islamisten. Noch Mitte Dezember hatte Bachmann den Massen zugerufen: „Lasst sie schwätzen in ihren Talkshows, lasst sie diskutieren in ihren Politikrunden und lasst sie rätseln, was sie falsch machen, sie werden es ohnehin nicht begreifen.“

Das mit dem Begreifen ist so eine Sache. Oertel und Bachmann scheinen nicht begreifen zu können, warum große Teile der Presse offensichtlich Pegida nicht zu begreifen scheinen. Der gelernte Koch und spätere Werbegrafiker, leger-elegant gekleidet mit Sakko und bis obenhin zugeknöpftem Hemd, trägt die sechs Kernforderungen der Pegida vor, als habe noch nie ein Journalist etwas davon gehört. Mehr qualitative Zuwanderung. Zack. Pflicht zur Integration. Zack. Abschieben religiöser Fanatiker. Zack. Ende mit der Kriegstreiberei gegen Russland. Zack. Mehr Polizei. Zack.

„Das ist unsere Brücke zur Politik“, sagt er. Und ja, es werde weitere Kundgebungen geben. Wenn möglich, schon am kommenden Montag. An diesem Tag wird er 42 Jahre alt werden.

Ist es eine bereits einsetzende Altersweisheit, wenn er ankündigt, Pegida werde nicht ewig demonstrieren können? Vielmehr müssten die Politiker ihre Arbeit machen, „damit wir und die Menschen, die bei uns mitlaufen, Montagabend auch wieder gemütlich auf der Couch sitzen können“. Die Auslöser der Fotoapparate surren, Blitzlichter, die Fernsehkameraleute halten drauf.

Es gebe Gesprächsangebote von verschiedenen Politikern, sagt Bachmann. Von wem, sagt er nicht. Und Oertel, die am Freitag 37 wird, ergänzt: „Wir freuen uns über die Dialogbereitschaft der Politiker.“ Einen freudigen Gesichtsausdruck hat sie dabei nicht. Bislang hat sich Pegida Anfang Januar nur mit der AfD getroffen zu einem „unverbindlichen Gedankenaustausch“.

Unermüdlich betont das Duo, Pegida sei nicht fremdenfeindlich. „Es gibt keinen Grund, Angst zu haben vor Pegida.“ Zwar gebe es ausländerfeindliche Mitläufer, sagt Bachmann, er habe „aber nicht die Wahrnehmung, dass das allzu viele sind“. Über die Hetzreden, wie sie teilweise an Pegida-Protesttagen auch zu hören waren, verliert Bachmann kein Wort. Und auf die Frage, warum sich Pegida etwa nicht von Plakaten mit der Aufschrift „Islam = Karzinom“ öffentlich distanziere, antwortet er, die Ordner könnten nicht jedes Plakat aus dem Verkehr ziehen. So klare Worte, wie Oertel sie Mitte Dezember der Menge zugerufen hatte, hört man heute nicht: „Wir sind alle rechts. Wir verfolgen rechte Politik, wir sind Patrioten, wir lieben unser Vaterland, wir lieben unsere Heimat, und wir wollen diese schützen.“

Bachmann schaut zwischendurch immer wieder auf, blickt in die Runde und erteilt Journalisten das Wort. Das Spiel mit den Medien, denen er vor Kurzem noch „gezielte Diffamierung und Diskreditierung“ vorwarf, scheint ihm Spaß zu bereiten. Und es mangelt dem Duo nicht an Selbstbewusstsein. „Wir sind jetzt nicht mehr bockig“, sagt Oertel. Aber die Presse möge sich doch bitte künftig objektiver mit Pegida auseinandersetzen. Ob Journalisten den Unterschied zwischen Kommentar und Bericht nicht mehr kennen würden, fragt sie keck.

Der Tonfall ist aber überwiegend moderat, kein Vergleich mit dem, was an den Montagabenden sonst zu hören ist. Der sonst eher derb, heute aber eloquent wirkende Bachmann sagt, Pegida sehe es bereits als großen Erfolg an, dass „über Politik wieder gesprochen wird“. Die sechs Forderungen seien nicht das Ende der Fahnenstange. „Da kommt noch viel mehr.“ Man wolle zwar keine Revolution, das Volk habe aber noch viele Wünsche. Wie diese umzusetzen seien, das sei nicht Aufgabe von Pegida, „das ist Aufgabe der Politiker“. Als wenn Demokratie so einfach wäre.

Am Schluss ist es dann wie im Politthriller: Bewacht von Personenschützern entschwindet Bachmann in einem schwarzen Geländewagen. Er lächelt, wirkt gelassen, fast so, als genieße er den Rummel um seine Person, Morddrohung inklusive. Gegen Mittag sind weder an seiner Meldeadresse in Dresden-Briesnitz noch an seiner Wohnung in Kesselsdorf Zivilfahrzeuge oder Streifenwagen zu entdecken. Gemeinsam mit Oertel lässt Bachmann aber noch ein Video übers Internet verbreiten, in dem die beiden die Pegida-Anhänger bitten, das Versammlungsverbot einzuhalten. Innerhalb von drei Stunden wird das Video mehr als 43 000-mal aufgerufen.

Alles andere als genussreich entwickelt sich der Nachmittag für den Chef der Landeszentrale für politische Bildung. Frank Richter muss sich heftiger Kritik aus den Reihen der Grünen erwehren. Der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Volkmar Zschocke, wirft ihm vor, mit der Pressekonfenrenz den überparteilichen Charakter der Landeszentrale für politische Bildung verletzt zu haben. Immerhin werde die durch Steuern finanziert. Die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung lässt mitteilen, wer seine Räume Pegida für Verlautbarungen zur Verfügung stelle, habe seine Rolle in der politischen Bildung aufgegeben. Richter habe die Demokratie in Sachsen geschwächt und „Seelsorge mit politischer Bildung verwechselt“. Ähnlich äußert sich das Bündnis „Dresden für alle“.

Schon bei Jauch, wo Richter ebenfalls Talkgast gewesen war, hatte sich der ehemalige Bürgerrechtler auffallend zurückgehalten. Er beruft sich auf die Überparteilichkeit und betont, es sei sein Auftrag, „den gestörten Diskurs zu befördern“. Bereits am vergangenen Donnerstag habe der Pegida-Verein ihn gebeten, eine Brücke zu den Medien zu bauen.

Derweil läuft im Landtag eine nichtöffentliche Sondersitzung des Innenausschusses. So etwas erregt selten Aufmerksamkeit, doch an einem Tag, an dem in einer deutschen Großstadt ein allgemeines Versammlungsverbot erlassen worden ist, ist alles anders. Und so blicken besonders viele Journalisten in den verglasten Sitzungsraum A 300 hinein. Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Landespolizeipräsident Jürgen Georgie sitzen an der Vorderseite. An den beiden langen Tischflügeln haben die Abgeordneten Platz genommen. Nach der Sitzung ist klar: Neue Details zu den Gründen für das Demonstrationsverbot gibt es nicht. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich lässt ein nichtssagendes Statement verbreiten.

Am Nachmittag postieren sich Polizeifahrzeuge an den größten Straßenkreuzungen der Innenstadt. Das Demonstrationsverbot von Polizeipräsident Dieter Kroll wird anschaulich. Eine Art Sonderkommission koordiniert die Hundertschaften. Es seien ebenso viele Beamte im Dienst wie an den Kundgebungstagen der Pegida, lässt ein Polizeisprecher durchblicken. Gestern waren es über 1 600 Beamte.

In Dresden-Klotzsche lässt Rüdiger Uhlmann seinen Renault stehen. Ursprünglich wollte der 70-Jährige mit dem Auto in die Innenstadt fahren, um bei Pegida erstmals seinen Unmut auf die Straße zu tragen. Sein Protest, sagt er, richte sich nicht gegen Ausländer oder Islamismus, sondern gegen den „einseitigen Umgang mit Russland und der arabischen Welt“. Nun will der Rentner am kommenden Montag einen neuen Anlauf nehmen.

Im Dresdner Hauptbahnhof bemerkt der Backwarenverkäufer erheblich mehr Polizeistreifen als sonst. Ein Polizist, etwa Mitte 30, sagt, die Stimmung sei angespannt, „weil man nicht weiß was einen erwartet heute und bei künftigen Einsätzen“. Zwei seiner Kollegen kontrollieren die Ausweise zweier südländisch aussehender Männer. Routine. Bundespolizisten steigen immer wieder in die S-Bahnen in Richtung Meißen. Von der zuständigen Bundespolizeidirektion Pirna ist zu erfahren, dass nicht mehr Beamte im Einsatz seien als am Wochenende. An der Bedrohungslage für den Bahnhof habe sich ja grundsätzlich nichts geändert. „Wir haben unsere Einsätze der Lage angepasst,“ sagt ein Sprecher.

Dem Aufruf der Pegida, als Zeichen des Protestes Kerzen ins Fenster zu stellen oder die Deutschland-Flagge zu hissen, folgen offensichtlich nur wenige. Sogar in Dresden-Pappritz nicht, wo 60 Asylbewerber in ein umgebautes Hotel einziehen sollen. Dort, entlang des Wachwitzer Höhenwegs, leuchten nur ein paar Schwibbögen und Herrnhuter Sterne in den Fenstern der Ein- und Mehrfamilienhäuser. „Davon halte ich nichts, ebenso wenig von Pegida“, sagt Elke Adams, die in der Nähe des künftigen Asylheims wohnt. Sie hält ihr behindertes Kind im Arm. „Uns geht es doch gut genug.“

Nach einer Rundfahrt durch das Viertel findet sich dann aber doch noch eine brennende Kerze. Im Haus wohnt ein Musiker. „Die habe ich angemacht, weil ich Geburtstag habe“, sagt er. „Hätte ich von der Pegida-Aktion gewusst, hätte ich sie gar nicht erst angemacht.“ Zwei Minuten später ist die Kerze erloschen.