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Polizist lügt vor Gericht

Der Beamte verunglimpft einen Bürger. Vor Gericht leugnet er. Nun stehen zwei Vorstrafen zu Buche.

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Von Peter Schmieder

„Es ist traurig, dass Sie als Polizist die Unwahrheit gesagt haben“, bemerkt Richter Janko Ehrlich nach der Verhandlung. Die Justiz sei auf glaubhafte Aussagen von Polizeibeamten angewiesen. Ein Vertrauensverhältnis, das am Mittwoch auf eine schwere Probe gestellt wurde.

Der 32-jährige Angeklagte, seit den späten neunziger Jahren im Polizeidienst, habe einen 36-jährigen Bockelwitzer beschuldigt, ohne entsprechenden Führerschein einen schweren Traktor zu fahren. Am 19. August des Jahres 2009 rief er einen Kollegen an und schilderte diese Straftat. Motiv: Offenbar gab es eine Fehde im Dorf, die Kinder des Familienvaters würden durch die Traktorfahrten gefährdet.

Die Polizei ermittelte gegen den angeblichen Sünder. Im Januar 2010 kam es zu einer Gerichtsverhandlung. Aber: Der Angeklagte konnte nachweisen, dass er an jenem Tag keinesfalls einen Traktor durch Bockelwitz steuerte.

Die Maschine sei den ganzen Tag im Einsatz gewesen, nachweislich hatten andere am Steuer gesessen. Richterin Diana Süß hatte den Mann freigesprochen. Nur der jetzt Angeklagte hatte bei der Verhandlung im Januar des vergangenen Jahres als Zeuge ausgesagt. Dort behauptete er plötzlich, dass von einem Traktor nie die Rede war, sondern von einem Pkw. Eine Lüge. Der Kollege des Beamten, der den Anruf entgegengenommen hatte, bestätigte dies mit seinen Aufzeichnungen. Die Staatsanwaltschaft nahm daraufhin die Ermittlungen auf.

Richterin als Zeugin geladen

Als Zeugin wurde sogar Richterin Süß verhört, die die fragwürdige Zeugenaussage bestätigte. Der Geschädigte und der Polizeibeamte, dessen Aufzeichnungen das Traktormärchen bestätigte, wurden verhört. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft wurden alle Vorwürfe bestätigt. Die Staatsanwaltschaft forderte eine hohe Geld- für den zweiten Tatbestand sogar eine dreimonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung. Bemerkenswert: Der Polizist wurde schon wegen Betruges verurteilt.

Richter Ehrlich erklärte den Beamten schlussendlich schuldig in allen Anklagepunkten. Statt der Freiheitstrafe steht eine weitere Geldbuße zu Buche. Insgesamt wurde der studierte Beamte zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 55 Euro verurteilt, insgesamt 6600 Euro. Seinen Job wird zweifach Familienvater wohl behalten können.