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Montag, 11.01.2010

Polizeiaufgebot geht gegen Rechte vor

Geschätzte 50 Beamte haben Sonnabend auf Bitten der Stadt Zittau versucht, ein rechtsextremes Konzert in einem Privathauszu unterbinden.

Von Elke Fugmann

Wer am Sonnabendabend mit dem Auto vom Ring kommend durch die Äußere Oybiner Straße wollte, musste sich gedulden: Durch eine Polizeikontrolle kam es an der Kreuzung zeitweise zu stockendem Verkehr. Privatwagen, Taxis, Transporter und die Räumfahrzeuge vom Winterdienst standen Schlange. Viele Fußgänger waren neugierig, blieben stehen und schauten sich den Polizeieinsatz an.

Die Äußere Oybiner wie auch die Neue Straße glichen an diesem Abend einem Großparkplatz für Polizeiautos. Dort standen geschätzt zwölf Einsatzfahrzeuge, am Polizeirevier am Ring noch einmal mindestens vier. Die Polizei war mit ihren hiesigen Kräften und der Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei angerückt.

Geschätzte 40 bis 50 Einsatzkräfte kontrollierten an den beiden Enden der Äußeren Oybiner und in der Neuen Straße die Autos und Passanten. Genauere Angaben wollte die Polizei aus taktischen Gründen nicht machen.

Einige Menschen – besonders solche mit kurzen Haaren und militärischer Kleidung – mussten eine genauere Untersuchung über sich ergehen lassen. Der Inhalt ihrer Taschen und Beutel wurde durchsucht und die Personalien wurden aufgenommen. Es gab auch Leibesvisitationen. Einzelne Jugendliche mussten sich mit erhobenen Armen an eine Wand stellen und abtasten lassen.

Der Grund für den massiven Polizeieinsatz war die Einladung des rechtsextremen Vereins „Nationaler Jugendblock“ (NJB) zu einem Konzert am vergangenen Sonnabendabend. Mehrere einschlägig bekannte Bands sollten auftreten. Als Ort hatte der Verein das von ihm genutzte Privathaus an der Äußeren Oybiner Straße angegeben. Dafür geworben hat der Verein unter anderem im Internet unter dem Titel „Make some noise“.

Das Gebäude ist als Wohnhaus gemeldet und somit als Veranstaltungsort ungeeignet. „In Wohnhäusern sind Konzerte mit vielen Gästen untersagt“, erklärte Carsten Weber, Revierführer der Polizei Zittau, am Sonnabendabend. Das hat baurechtliche Gründe. Für Veranstaltungsorte gelten spezielle Vorschriften, beginnend beim Brandschutz über ordnungsgemäße Fluchtwege bis hin zu ausreichenden sanitären Anlagen. „Das dient vor allem dem Schutz von Menschenleben“, sagt Weber. Diese Vorschriften muss jeder Veranstalter beachten und einhalten. Weil die Sicherheit der Besucher nicht gewährleistet war, untersagte die Stadt Zittau die Veranstaltung mit einer Verfügung. Zur Durchsetzung des Verbotes bat die Verwaltung die Polizei um Hilfe. Das große Aufgebot erklärte die Polizei gegenüber der SZ mit etwa 200 zu erwartenden Gästen. Und wie am Sonntag von der Polizei zu erfahren war, hat das Konzert nicht stattgefunden. Die Musiker waren nicht angereist.

Der Konzert-Veranstalter erhielt ein Duplikat der Verfügung. Zuvor wurde dem Hausbesitzer das Original per Post zugestellt. Damit hatte die Stadt Zittau im Vorfeld ihre Möglichkeiten ausgeschöpft.

Letztendlich kamen jedoch, wohl aufgrund der Witterungsverhältnisse, wesentlich weniger Gäste als erwartet.

Der Großeinsatz endete mit drei Strafanzeigen. Es gab keine Festnahmen oder Sachbeschädigungen. Die Lage blieb ruhig.