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Nichts Einigendes bei OSZE-Treffen

Nichts Einigendes bei OSZE-Treffen

Mit dem Ende des Ministertreffens in Hamburg ist der deutsche OSZE-Vorsitz vorbei. Auch Steinmeier gelingt es nicht, ein gemeinsames Abschlusspapier zustande zu bringen. weiter

Geert Wilders verurteilt

Geert Wilders verurteilt

Geert Wilders steht nicht über dem Gesetz. Eine „Hass-Rede“ bringt ihm seine erste Vorstrafe ein. Ein Urteil mit Folgen. 100 Tage vor der Wahl kann ihm das nur nutzen. weiter

Hildegard Hamm-Brücher ist tot

Hildegard Hamm-Brücher ist tot

Über Jahrzehnte prägte die FDP-Politikerin die Politik der Liberalen, als Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Nun ist sie im Alter von 95 Jahren gestorben. weiter

Kopf an Kopf

Kopf an Kopf

Der in die Bundespolitik wechselnde EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat in Deutschland kräftig an Beliebtheit zugelegt. Nach einer jüngsten Umfrage liegt er gleichauf mit Angela Merkel. weiter

Präsidentin entmachtet

Präsidentin entmachtet

Knapp ein Jahr vor der geplanten Präsidentenwahl in Südkorea hat das Parlament die politisch angeschlagene Staatschefin Park Geun Hye vorläufig entmachtet. weiter

Die Klassenzimmer werden digital

Die Klassenzimmer werden digital

Kinder sollen in der Schule lernen, wie sie die digitale Welt gestalten und verantwortungsbewusst nutzen können. Was sollen die Jugendlichen aber können, wenn sie die Schule verlassen? weiter

Zurück zum Dublin-Verfahren

Zurück zum Dublin-Verfahren

Asylbewerber, die über Griechenland nach Deutschland oder in andere EU-Staaten kommen, sollen vom kommenden Frühjahr an wieder dorthin zurückgeschickt werden können. weiter

Wenn‘s ums Geld geht ...

Wenn‘s ums Geld geht ...

Vom Jahr 2020 an sollen die Länder mehr als 9,5 Milliarden Euro pro Jahr vom Bund bekommen. Aber viele Details im Finanz-Reformpaket sind noch umstritten. weiter

Verlorenes Vertrauen wieder aufbauen

Verlorenes Vertrauen wieder aufbauen

Zum Auftakt des OSZE-Treffens hat Frank-Walter Steinmeier vor den Außenministern der Mitglieder neue Anstrengungen gefordert - insbesondere für den Friedensprozess im Osten der Ukraine. weiter

Fall Peggy: Was weiß Zschäpe?

Fall Peggy: Was weiß Zschäpe?

Auch wenn im Sommer Knochen der 2001 verschwundenen Schülerin Peggy gefunden wurden, fehlen noch entscheidende Hinweis. Beate Zschäpe wurde nun vor Gericht über mögliche Vertstrickungen des NSU in dem Fall befragt. weiter

Der Dissident

Der Dissident

Arnold Vaatz aus Dresden liegt meistens quer zur Politik der Bundeskanzlerin. Die CDU wählt ihn trotzdem wieder in den Vorstand. weiter