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„Halten Sie die Tasche fest“
1. Mai

„Halten Sie die Tasche fest“

Die Kriminalität am Kottbusser Tor hat Kreuzberg bundesweit in die Schlagzeilen gebracht. Doch zugleich wird das Viertel immer schicker. Wie geht das? weiter

Ruf nach schärferem Sexualstrafrecht

Ruf nach schärferem Sexualstrafrecht

Nicht erst seit den Übergriffen von Köln plant die Regierung strengere Sanktionen, wenn Frauen sexuell bedrängt werden. Doch die Reform reicht auch vielen in der Koalition nicht aus. weiter

Majestätsbeleidigung bald abgeschafft

Majestätsbeleidigung bald abgeschafft

Die Sonderregelung zu Beleidigungen ausländischer Staatschefs soll weg - da sind sich alle einig. Nun liegt ein konkreter Entwurf auf dem Tisch. Einen heiß umstrittenen Termin lässt er erst einmal offen. weiter

Ein Mann der wirren Worte

Ein Mann der wirren Worte

Gestärkt von neuen Siegen will Donald Trump nun auch öfter präsidentiell auftreten. Eine Rede zur Außenpolitik sollte Auftakt sein - und geht gründlich schief. weiter

Leere Plätze in Asylunterkünften

Leere Plätze in Asylunterkünften

Als im vergangenen Jahr über eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kamen, war jeder Platz Gold wert - jetzt stehen viele Einrichtungen leer. Doch ein Blick in die Länder zeigt: Es gibt weiterhin genug zu tun. weiter

Säuberungen und Staatsmedien?

Säuberungen und Staatsmedien?

Seit Monaten kritisieren Journalistenverbände das umstrittene Mediengesetz in Polen. Im Ranking von Reporter ohne Grenzen ist das Land deutlich abgerutscht. Die Umgestaltung der Medienszene unter der nationalkonservativen Regierung dauert an. weiter

Der Kreml greift nach dem Web

Der Kreml greift nach dem Web

Die Mehrheit der Russen sieht im Fernsehen Putins heile Welt. Für kritischere Bürger gibt es nur noch digitale Nischen - doch auch in diesen macht der Staat sich mehr und mehr breit. weiter

Große Unterschiede beim Niveau

Große Unterschiede beim Niveau

Ganztagsschulen sollen helfen, die Lernchancen von Kindern zu verbessern. Doch wo „Ganztag“ draufsteht, ist von Land zu Land etwas anderes drin. Bei Öffnungszeiten und Finanzierung klaffen die Vorgaben weit auseinander. weiter

Strahlende Gesichter bei Atom-Deal

Strahlende Gesichter bei Atom-Deal

Noch steht der historische Deal zur Finanzierung nuklearer Altlasten nicht. Die Chancen stehen aber nicht schlecht. Der Staat würde sich Milliarden sichern, die taumelnden Energieriesen könnten sich neu aufstellen. Fragen und Antworten: weiter

Kontrollen am Brenner in Sicht

Kontrollen am Brenner in Sicht

Schlechte Nachrichten für Urlauber und Unternehmen: Die Vorbereitungen für Kontrollen am Brenner laufen. Sie können jederzeit beginnen. Dann würde der Alpenpass zum Nadelöhr. weiter

„Oldschool Society“ vor Gericht
Rechter Terror

„Oldschool Society“ vor Gericht

Die Pläne wecken Erinnerungen an die Terrorgruppe NSU: Mit Brandbomben soll die „Oldschool Society“ Anschläge auf Flüchtlinge geplant haben. Doch anders als der NSU flog die OSS auf, bevor etwas geschah. weiter

Wechsel an BND-Spitze

Wechsel an BND-Spitze

Seit Jahren wird der Bundesnachrichtendienst von Affären geschüttelt. Ein neuer Mann an der Spitze soll nun die geplanten Reformen umsetzen und den Dienst stabilisieren. Und die Arbeitsfähigkeit der Spione sicherstellen. weiter

Windkraft bremst Grün-Schwarz
Baden-Württemberg

Windkraft bremst Grün-Schwarz

Am Montag ist die Vorstellung des Koalitionsvertrags geplant - wahrscheinlich aber noch ohne die Nennung von Namen zur Besetzung der Ministerposten. weiter

China überwacht NGOs

China überwacht NGOs

Die kommunistischen Führer fürchten eine Infiltration durch westliche Werte in China. Ausländische Organisationen werden künftig streng kontrolliert - oder schlicht verboten. Alles im Namen des Rechtsstaates. Auch deutsche Stiftungen sind betroffen. weiter