Von Katharina Klemm

Am 12. April traf sich der Kreisverband der Piratenpartei in Heidenau zur Mitgliederversammlung – seiner wohl letzten. Eigentlich sollte ein neuer Vorstand gewählt werden. Doch niemand aus der fünfköpfigen Gruppe war bereit, einen Vorstandsposten zu übernehmen. Die Mitglieder entschieden sich daher für die De-facto-Auflösung des Kreisverbandes. Tilo Schneider, der inzwischen aus der Piratenpartei ausgetreten ist, erklärt: „Die Hülle steht noch, aber der Inhalt ist weg.“ Denn offiziell aufgelöst ist der Kreisverband erst nach einer Urabstimmung. Diese muss jedoch vom Landesverband der Partei anberaumt werden.

Grund für die Auflösung ist laut Tilo Schneider nicht der innere Zustand des Kreisverbandes. Vielmehr sind die Mitglieder unzufrieden mit der Arbeit der Piraten auf Bundesebene. „Die Unterschiede zu anderen Parteien sind nicht mehr so sichtbar wie zu Beginn“, erklärt Tilo Schneider. Auch die Versprechungen der Piratenpartei bezüglich der Mitgliederbeteiligung sieht er als Problem. Diese nicht gehaltene Zusage enttäusche nicht nur ihn, sondern auch viele Mitglieder und Wähler.

Bei den Kommunalwahlen im Landkreis werden die Piraten dieses Jahr nicht vertreten sein. Ihre Mitgliederzahl ist einfach zu gering, als dass mehrere Wahlen abgedeckt werden könnten. Zur Landtagswahl Ende August müssen die Wähler im Landkreis jedoch nicht auf die Piraten verzichten. In jedem Wahlkreis tritt ein Kandidat an, der die Themen der Partei weiterhin vertritt. Martin Dethke stellt sich in Dippoldiswalde zur Wahl, Bernd Aumayr in Freital und Nick Nestler in Pirna. Im Wahlkreis Sebnitz tritt Tilo Schneider als parteiloser Kandidat auf der Liste der Piraten an. Trotz Auflösung werden die verbliebenen Piraten den Wahlkampf organisieren. Am 17. Mai präsentieren sie sich mit einem Stand beim Markt der Kulturen in Pirna. Der Landesverband hat dafür bereits die Finanzierung beschlossen.