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Freitag, 07.10.2016

Pegida verschiebt Jubiläums-Demo

Am 17. Oktober wird es keine Pegida-Kundgebung in Dresden geben. Lutz Bachmann verkündet am Freitag, dass das Bündnis seine „Geburtstagsfeierlichkeiten“ vorzieht.

Pegida-Demonstranten am 3. Oktober in Dresden.
Pegida-Demonstranten am 3. Oktober in Dresden.

© dpa

Dresden. Im Streit um den Versammlungsort hat Pegida die ursprünglich für Montag in einer Woche (17. OKtober) geplante Kundgebung zum zweijährigen Bestehen vorverlegt. Der Pegida-Verein habe die Versammlung nun für den 16. Oktober auf dem Dresdner Theaterplatz angemeldet - einen Tag früher als zunächst geplant, teilte die Stadt am Freitag mit. Entgegen der Vorstellung der Pegida finde die Versammlung von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr statt, um die Gottesdienste nicht zu stören, meinte ein Sprecher.

Eigentlich wollten die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ wie üblich an einem Montagabend auf die Straße gehen. Jedoch war ihnen der Theaterplatz vor der Semperoper nicht zugestanden worden, da hier bereits eine Anmeldung für eine Gegenveranstaltung des Grünen-Landesvorsitzenden Jürgen Kasek vorlag.

Am Freitag hatte Lutz Bachmann daraufhin die Verlegung des Termins angekündigt. „Damit umgehen wir einen teuren Rechtsstreit, welcher wieder bis zur letzten Sekunde alle im Unklaren über den Versammlungsort gelassen hätte“, hieß es.

Kasek kündigte auch für Sonntag eine Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz in der Altstadt an, angemeldet für 2 000 Teilnehmer. Auch er wollte auf den Theaterplatz, wie er der dpa sagte. Da die Pegida-Führung zunächst nicht mitgeteilt hatte, an welchem Sonntag die Jubiläumskundgebung stattfinden solle, hatte der Grünen-Politiker vorsorglich für den 23. Oktober eine weitere Demonstration angezeigt.

Die Aktionsplattform „Herz statt Hetze“ hält dagegen an ihren ursprünglichen Plänen fest und will weiter am Montag für Freiheit, Gleichheit und Menschlichkeit auf die Straße gehen. Ob es darüber hinaus auch direkte Aktionen zur Pegida-Kundgebung geben werde, konnte Bündnissprecherin Renate Kunert am Freitag noch nicht sagen.

Sowohl Kunert als auch Kasek äußerten sich optimistisch, dass die Stadtverwaltung Pegida nach den Pöbeleien bei der Einheitsfeier die großen und symbolträchtigen Plätze nicht mehr so leicht überlassen werde. „Das war jetzt das erste Mal - eine Schwalbe macht noch keinen Frühling. Aber wir sind zufrieden, dass es so gekommen ist“, sagte Kunert.

Kasek verwies auf die „desaströse“ Außenwirkung, die Pegida bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit der Stadt und ihren Bürgern beschert habe. Er sprach sich dafür aus, die Kundgebung an den Stadtrand zu verlegen. Die Erfahrungen des letzten Jahres hätten gezeigt, dass mit Neonazis und gewaltbereiten Hooligans zu rechnen sei und es auch beim An- und Abmarsch zu Übergriffen kommen könne.

Bei Kundgebungen am ersten Jahrestag der Pegida hatten im vergangenen Jahr beide Seiten jeweils etwa 20 000 Menschen auf die Straße gebracht. Im Anschluss war es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Rechtsradikalen und linken Gegendemonstranten gekommen.

Für die Kundgebung am übernächsten Sonntag hat Pegida 10 000 Teilnehmer angemeldet. Kasek rechnet mit ebenso vielen Gegendemonstranten. „Nach den Vorfällen bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit kommen die auch zusammen“, sagte er.

Bei der auf den 16. Oktober verschobenen Pegida-Veranstaltung soll es zahlreiche Redebeiträge von überregional bekannten Gästen geben. Eingeladen sind unter anderem Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechtskonservativen Monatsmagazins Compact, und Michael Stürzenberger, Bundesvorsitzender der rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“ sowie Autor beim islamfeindlichen Blog Politically Incorrect.(dpa/szo)