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Samstag, 05.12.2015

Pause für die Lichterkette?

Den Mitgliedern des Kreistags, den Mitarbeitern des Landratsamtes und den Besuchern soll damit die Gelegenheit gegeben werden, sich an der Aktion zu beteiligen.

Von Peter Anderson

Eine Lichterkette kürzlich in Coswig. Im Kreistag am Donnerstag in Meißen will die Fraktion von SPD, Bündnisgrünen und Piraten einen Antrag auf eine Auszeit während der Sitzung stellen, um an der Lichterkette teilzunehmen.
Eine Lichterkette kürzlich in Coswig. Im Kreistag am Donnerstag in Meißen will die Fraktion von SPD, Bündnisgrünen und Piraten einen Antrag auf eine Auszeit während der Sitzung stellen, um an der Lichterkette teilzunehmen.

© Andreas Weihs

Meißen. Die Fraktion von SPD, Bündnisgrünen und Piraten hat beschlossen, im nächsten Kreistag am Donnerstag in Meißen einen Antrag auf eine Auszeit während der Sitzung zu stellen. Das teilte am Freitag der Fraktionsvorsitzende Thomas Gey mit. Ziel des Vorstoßes sei es, den Mitgliedern des Kreistags, den Mitarbeitern des Landratsamtes und den Besuchern die Gelegenheit zu geben, sich an der Lichterkette zu beteiligen. Diese führt unmittelbar am Tagungsort des Kreistages im Beruflichen Schulzentrum Meißen vorbei.

Getragen wird die Aktion von der Bürgerinitiative „Miteinander in Meißen“. Dahinter stehen mehr als 110 Unterstützer, darunter der Meißner Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Als Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit hat die Initiative für den 10. Dezember eine Lichterkette über die Altstadtbrücke geplant. „Mit dieser von Meißner Bürgerinnen und Bürgern initiierten Lichterkette möchten wir der Öffentlichkeit zeigen, dass Meißen eine friedliche, tolerante und weltoffene Stadt ist“, schreiben die Veranstalter in einer Mitteilung. Zum internationalen Tag der Menschenrechte am kommenden Donnerstag können Unterstützer als Zeichen der Mitmenschlichkeit und als Symbol des Lichts eine Kerze, Laterne, Taschenlampe oder andere Lichtquelle mitbringen. Die Kette beginnt um 17.30 Uhr auf der Altstadtbrücke.

Anita Maaß ist nicht dafür

Im Gegensatz zum Sozialdemokraten Gey kann die Vorsitzende der FDP/DSU-Fraktion Anita Maaß der Idee einer Lichterketten-Pause nichts abgewinnen. Die Fraktion erkläre sich solidarisch mit der Aktion, schreibt sie auf Anfrage der SZ. Eine Unterbrechung der Sitzung würde sie aber aufgrund der langen und wichtigen Tagesordnungspunkte nicht befürworten. Wenn die Lichterkette auf der Altstadtbrücke sein sollte, dann sei keine kurze Auszeit von fünf Minuten möglich. „Ich denke, jeder sollte – gerade vor dem Hintergrund der schwierigen Asylfrage – seine Arbeit erledigen“, so Anita Maaß. Die Aufgabe der Kreisräte sei es, im Kreistag dafür entsprechende Beschlüsse zu fassen.

Das Landratsamt hat das Thema bereits im Blick. Wie Sprecherin Kerstin Thöns auf SZ-Anfrage mitteilt, entscheide der Kreistag bei der Abstimmung über die Tagesordnung am Beginn der Sitzung, wie mit der Lichterkette verfahren werden soll. Komme es dort zu einem Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, lasse der Landrat abstimmen. Arndt Steinbach (CDU) werde zumindest das Ergebnis in seine Entscheidung, wie weiter verfahren werde, einbeziehen.

Die Tagesordnung des Kreistages am Donnerstag, ab 16 Uhr, umfasst insgesamt 16 Punkte. Ein wichtiges Thema dürfte die Frage sein, wie die weiterhin zunehmende Zahl an Flüchtlingen im Kreis untergebracht wird. Erwartet wird der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Oberelbe Burkhard Ehlen, welcher die Pläne für das Busnetz rund um Nossen nach dem Aus für die Bahnlinie erläutert. Weitere Diskussionspunkte sind die Zukunft der Fähren sowie die Frage, wie der Aufsichtsrat der Elblandkliniken besetzt werden sollte.