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Donnerstag, 27.04.2017

Ortsübliche Bekanntgabe

Die 21. Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Großenhain wird für Mittwoch, den 10.05.2017, 18:00 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses Großenhain, Hauptmarkt 1, 01558 Großenhain mit folgender Tagesordnung einberufen:

I. Öffentlich

  • 1. Bericht der Verwaltung
  • 2. Bestätigung des öffentlichen Protokolls der 20. Sitzung des Stadtrates vom 08.03.2017
  • 3. Bekanntgabe von Beschlüssen des Stadtrates aus der nichtöffentlichen Sitzung am 08.03.2017
  • 4. Fragestunde für Einwohner
  • 5. 1. Änderung der Neufassung der „Richtlinien über die Ehrungen verdienter Persönlichkeiten, Abgabe von Ehrengaben und Überreichung von Erinnerungszeichen der Stadt Großenhain“ vom 28.10.2015 (Beschlussvorlage BV 36/2017 SR)
  • 6. Besetzung der Arbeitsgruppe „Tunnel Berliner Straße“ mit sachkundigen Einwohnern (Beschlussvorlage BV 33/2017 SR)
  • 7. Petition gegen den Verkauf der Brachfläche zwischen „TOOLS“ und der Gleisanlage, Elsterwerdaer Str., 01558 Großenhain (Flurstück 1115/12 und 1115/13 der Gemarkung Großenhain) – Vorhaben „JET-Tankstelle“ und „Burger King“ (Beschlussvorlage BV 32/2017 SR)
  • 8. Vergabe der Kulturfördermittel der Stadt Großenhain für das Jahr 2017 (Beschlussvorlage BV 41/2017 SR)
  • 9. Aktueller Sachstand zum Thema „Erhebung von Ausgleichsbeiträgen und vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrages“ im Sanierungsgebiet Großenhain „Stadtkern“ (Förderprogramm Städtebauliche Entwicklung – SEP) (Informationsvorlage IV 6/2017 SR)
  • 10. Bestätigung des Beschlusses Nr. 126/2015 vom 02.12.2015, geändert durch Beschluss Nr. BV 23/2017 SR vom 08.03.2017 (Beschlussvorlage BV 40/2017 SR)
  • 11. Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes „Heideblick“ (Beschlussvorlage BV 35/2017 SR)
  • 12. Baubeschluss zum Umbau und zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Skalp Beschlussvorlage BV 29/2017 SR)
  • 13. Änderung zum Beschluss Nr. 35/2016 – Umsetzung von Maßnahmen nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInVStärkG) sowie überplanmäßige Auszahlungen zur Baumaßnahme Sanierung 2. Grundschule Bobersberg (Beschlussvorlage BV 37/2017 SR)
  • 14. Bauleistungsvergabe nach VOB/A – Sanierung 2. Grundschule Bobersberg, Lose 2, 3, 4, 5, 7, 8, 10 und 16 (Beschlussvorlage BV 38/2017 SR)
  • 15. Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung und Leistungsvergabe nach VOL/A – Sanierung 2. Grundschule Bobersberg, Lose 1 und 25 (Beschlussvorlage BV 39/2017 SR)
  • 16. Stellungnahme der Stadt Großenhain zum Plangenehmigungsverfahren für die Bauvorhaben der DB AG in Großenhain: Änderung der Eisenbahnüberführungen bei Raden, Zur Waage, Bornweg und Alte Dorfstraße (Beschlussvorlage BV 30/2017 SR)
  • 17. Abrechnung von Baumaßnahmen – Änderung von vier Bahnübergangsanlagen (Blinklichtprogramm) (Informationsvorlage IV 5/2017 SR)
  • 18. Anfragen der Stadträte

II. Nichtöffentlich

Die öffentlichen Vorlagen der Sitzung liegen im Rathaus, Großenhain – Information, zur Einsichtnahme aus.

Dr. Sven Mißbach, Oberbürgermeister